Bestandteile der Firma
Die Bestandteile der Firma bei der Firmenbildung (OR 950) sind: Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Firmenpflicht
Die Firmenpflicht orientiert sich an der Eintragungspflicht des Unternehmens.... weiterlesen
Firmenberechtigung
Firmenberechtigt sind: Einzelkaufmann »www.einzelkaufmann.ch Kollektivgesellschaft (KLG) Kommanditgesellschaft (KMG) Aktiengesellschaft (AG) Kommanditaktiengesellschaft (KMAG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaften (Gen) Keine Firma im Rechtssinne führen: Einfache... weiterlesen
Firmeneintragung
Die Eintragung der Firma erfolgt: im Handelsregister am Sitze der Hauptniederlassung des Unternehmens.... weiterlesen
Funktion der Firma
Die Firma dient primär der Individualisierung des Rechtsträgers eines Unternehmens bzw. der Unterscheidung von anderen Unternehmen. Nebeneffekt Der Firma kann mittelbar auch Werbefunktion zukommen Trotzdessen... weiterlesen
FIRMENBILDUNG
Agenda Funktion der Firma Firmeneintragung Firmenberechtigung Firmenpflicht Bestandteile der Firma Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze Schranken bei der Firmenbildung Schutz öffentlicher Interessen Täuschungsverbot Grundsatz der... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
OR 944 – 956 Handelsregisterverordnung (HRVo) Weisung des Eidg. Amtes für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.07.2016 Interne Weisung des... weiterlesen
Abgrenzungen
Handelsnamen Im Rahmen des Kennzeichenrechtes unterscheidet man die „Firma“ von sog: „Handelsnamen“ (oft eine Abkürzung der Firma) Schutz nicht nach Firmenrecht, sondern nach den Regeln... weiterlesen
Einleitung zum Firmenrecht
Firma ist der Name eines kaufmännischen Unternehmens. Auf dieser Webiste finden Sie Informationen zum Firmenrecht sowie Links zum Thema geistiges Eigentum / Immaterialgüter.... weiterlesen
Literatur
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Glossar
Begriff Begriffsumschreibung Design Formgebung, Kreation, besonderer Dialog von Form und Funktion, innovative Materialien und überraschende Formgebung Industrial Design Design für Verbrauchsgüterdetails Ergonomisch gestaltete Computertastatur Stoffmuster... weiterlesen
Designkosten und Steuern
Designkosten Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Grundgebühr: CHF 200.– Publikationskosten Verlängerung (5 Jahre): CHF 200.–. Steuern Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen... weiterlesen
Lizenzen
Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende... weiterlesen
Designmanagement
Innovative Unternehmen setzen auf Design zur Differenzierung ihrer Produkte von den Konkurrenzprodukten.... weiterlesen
Rechtsschutz
Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Designverletzung und Schutzausnahme
Designverletzung Eine Designverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung: identische Anwendung Nachahmung: Anwendung in abgeänderter Form Designpiraterie Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts-... weiterlesen
Inhaber
Wer ist geschützt? Der Designer. Designübertragung Die Übertragung eines Designrechts ist zulässig und nicht an eine Form gebunden. Tipp Für eine Designrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede... weiterlesen
Gängiges Symbol
Das Symbol lautet: Mod. dép. Die Verwendung ist zwar fakultativ, der Missbrauch aber strafbar.... weiterlesen
Schutzumfang und Schutzdauer
Schutzumfang Der Schutzumfang definiert sich nach der Abbildung. Schutzdauer Der Designanspruch erlischt wie folgt: Nach Eintragung Design erstmalig 5 Jahre Verlängerung um 5 Jahre Anzahl... weiterlesen
Entstehung und Verfahren
Entstehung des Designschutzes Der Designschutz zugunsten des Urhebers tritt ein: mit der Eintragung des Designs ins Designregister. Die Beurteilung der Urheberrechtsentstehung steht ausschliesslich in der... weiterlesen
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