Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Bestätigung Nachlassvertrag

Grundsätzliches Überprüfung des mehrheitlich angenommenen Nachlassvertrages im Interesse der ablehnenden Gläubigerminderheit Liquidationsvergleich: Der Erlös im Nachlassliquidationsverfahren sollte den Gläubigern ein besseres Ergebnis erbringen als bei... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Annahme Nachlassvertrag

Der Nachlassvertrag gilt als angenommen wenn bis zum Bestätigungsentscheid entweder die Mehrheit der Gläubiger, die mindestens 2/3 des Gesamtbetrages der Nachlassforderungen vertreten, oder 1/4 der... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
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Nachlassvertrag

Stundungsvergleich Der Schuldner schlägt den Gläubigern eine zeitlich verzögerte Forderungstilgung nach einem bestimmtem Zeitplan vor; der Entwurf zu einem Nachlassvertrag ist entsprechend ausgestaltet. Prozent- oder... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Gläubigerversammlung

Funktion Zusammenkunft zwecks Meinungsbildung (kein eigentliches Vollstreckungsorgan) keine Abstimmung über das Gesuch des Schuldners einzig bei Präsentation eines Nachlassvertrages mit Vermögensabtretung werden die Liquidationsorgane (Liquidator... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
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Arbeitnehmer

Schuldner beschäftigt Arbeitnehmer nach Rücksprache mit dem Sachwalter weiter (Eintritt in die bisherigen Verpflichtungen, die auch zu erfüllen sind) > ausstehende und neue Löhne sind... weiterlesen

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Rechtshilfe
Rechtshilfe

Beweiserhebung

Überblick über das Verfahren Beweiserhebungsbeschluss im inländischen Zivilprozess betreffend im Ausland zu erhebende Beweise Formelles Begehren der Übermittlungsbehörde (Behörde des ersuchenden Staates) um Rechtshilfe wird... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Lieferanten

Beispiele Lieferung von Waren nach Nachlassstundung Eidg. Steuerverwaltung, Hauptabt. MWST, MWST auf nach Nachlassstundung gelieferter Waren Keine Massaverbindlichkeit, wenn der Gläubiger Sachgewährleistungsansprüche für Arbeiten vor... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
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Nachlassschuldner

Ziel Gelegenheit für den Schuldner, ohne Zwangsvollstreckungsdruck seiner Gläubiger den Nachlassvertrag vorbereiten zu können Beginn und Dauer der Stundung Beginn: ab Bewilligungsentscheid (und nicht erst... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Wirkungen der Stundung

Hier finden Sie die folgenden Informationen zu den Wirkungen der Stundung: Nachlassschuldner Gläubiger bestehender (Nachlass-)Forderungen Gläubiger neuer Forderungen (Massaverbindlichkeiten) Lieferanten Arbeitnehmer... weiterlesen

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Sachwalter

Rechtsstellung Vollstreckungsorgan (öffentl.-rechtl.Stellung) Protokollpflicht Ausstandspflicht Selbstkontrahierungsverbot Disziplinaraufsicht der Aufsichtsbehörde Anfechtbarkeit seiner Verfügung mittels Beschwerde Staatshaftung Judikatur BGer 2C_964/2019 vom 22.03.2021 Weiterführende Informationen BGer 2C_964/2019 vom... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Nachlassstundung

Antragsberechtigung Schuldner Gläubiger Konkursrichter (Überweisung) Voraussetzungen Aussicht auf Zustandekommen eines Nachlassvertrages Berücksichtigung öffentl. Interessen Die Einzelheiten Dokumentierungspflicht zum Nachlassstundungsgesuch des Schuldners Der Schuldner hat seinem... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Nachlassvertrags-Hauptarten

Grundsätzlich kann jeder Gläubiger mit seinem Schuldner übereinkommen, auf seine Forderung ganz oder teilweise zu verzichten (vgl. OR 115). Einem in finanzielle Not geratenen Schuldner... weiterlesen

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Rechtshilfe
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Verfahrenshandlungen

Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen

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Rechtshilfe
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Rechtliche Grundlagen

Multilaterale Übereinkommen: Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 15. November 1965 (HZUe65, SR 0.274.131) Haager... weiterlesen