Begriff Domain-Verpachtung Der registrierte Inhaber eines Domain-Namens überlässt die Domain einem Dritten zum Gebrauch und Nutzung gegen Entgelt aufgrund einer Vereinbarung. Abgrenzungen zur Miete Überlassung... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage der Verpachtung von Domains: OR 275 ff.: Die Pacht ZGB 29: Recht auf den Namen... weiterlesen
+pat.+ pat.pend. / Erfindung zum Patent angemeldet Die Verwendung ist fakultativ, der Missbrauch dagegen strafbar.... weiterlesen
Wer ist geschützt? Die natürliche Person des Erfinders. Weiterführende Informationen Arbeitnehmererfindung Vertreter (im Patentregister) Vertretung im Allgemeinen Es gelten die Regeln des Vertretungsrechts im Allgemeinen... weiterlesen
Die Patentschrift ist wie folgt aufgebaut: Deckblatt Patentinhaber Erfinder Vertreter Bibliographische Daten Gesuchsnummer Anmeldungsdatum Prioritätstag Erteilungsdatum Patentveröffentlichung Zusammenfassung Patentansprüche Erfindungsbeschreibung Zeichnung Liste der im Prüfungsverfahren... weiterlesen
Ist die formale oder in den Ausnahmefällen total amtliche Vorprüfung erfolgreich verlaufen eine allfällige Einsprache beseitigt wird das Patent im öffentlichen Patentregister eingetragen digital veröffentlicht:... weiterlesen
Die Prüfung der Patentanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab: Eingangsprüfung Formalprüfung Sachprüfung Patenterteilung / Veröffentlichung... weiterlesen
Grundsatz: In der Schweiz findet abgesehen von 2 Ausnahmen keine Vorprüfung statt. Ausnahmen: Prüfung des Patentgesuches auf das Vorhandensein der formalen gesetzlichen Voraussetzungen für eine... weiterlesen
Nach Eintreffen der Patentanmeldung überprüft das IGE die eingereichten Unterlagen. Sind alle Minimalerfordernisse erfüllt, wird das Anmeldedatum zuerkannt; erhält der anmeldende Erfinder eine sog. Hinterlegungsbescheinigung.... weiterlesen
Anmeldung Die Patentanmeldung erfolgt beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) mittels Antrag auf Erteilung des Patentes Beschreibung der Erfindung samt Zeichnungen unter Nennung des Erfinders... weiterlesen
Patentrecherche Jedem Erfinder ist die vorgängige Patentrecherche durch einen Fachmann, zumeist Patentanwalt, zu empfehlen. Prüfung der Erfindung durch einen Patent-Anwalt Prüfung der Neuheit mittels umfangreicher... weiterlesen
Die Ziele, den Patentschutz zu erreichen, sind vielfältig: Investitionen- und Investorenschutz Innerbetriebliche Innovationsförderung Vertriebsförderung Markterschliessung neue Länder/neue Regionen Umsetzung F&E-Kosten mittels Lizenzen Innovationskraft manifestieren Schaffung... weiterlesen
Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp. Reaktorschäden Epidemie Ob Ihr Fall nun rechtlich... weiterlesen
Die Schiedsgutachtensabrede geht in den Fällen einer Universalsukzession (Fusion, Spaltung, Vererbung uam) auf den Rechtsnachfolger über und bleibt für diesen verbindlich. Die Schiedsgutachtensabrede bleibt in... weiterlesen
Allgemeines Grundsätzlich ist auch ein Schiedsgutachten anfechtbar. Anfechtungsgründe Denkbar sind folgende Anfechtungsgründe: Verletzung von (wesentlichen) Verfahrensregeln (> Unverbindlichkeit) Unterlassene Parteianhörung Verletzung von Regeln des Schiedsgutachtensvertrages... weiterlesen
Die Entschädigung des Schiedsgutachters hat auch ohne Vergütungsabrede zu erfolgen wird differenziert in Honorar für die Bemühungen Aufwendungen (Barauslagen, Reisekosten etc.) Ermittlungskosten ist eine Solidarschuld... weiterlesen
Der Befund (Schiedsgutachten) ist den Parteien schriftlich mitzuteilen. Das Schiedsgutachten wird enthalten: Fragestellung Tatsachenfeststellungen Befund und seine Herleitung Schadenshöhe Differenz des Werts der beschädigten Sachen... weiterlesen
Das Schiedsgutachterverfahren wird in der Regel mit folgenden Hilfsmitteln und Hilfspersonen durchgeführt: Mündliche Instruktion zu den tatsächlichen Feststellungen ggf. zu den rechtlichen Voraussetzungen detailliertes Frageschema... weiterlesen
Schiedsgutachten werden oft in Auftrag gegeben bei: Baustreitigkeiten Bauabrechnungsstreitigkeiten Baumängelstreitigkeiten Versicherungsstreitigkeiten Personenschäden Sachschäden Verkehrsunfälle Hagelschäden Produktehaftpflichtangelegenheiten. Weiterführende Informationen Baustreitigkeiten Bauabrechnung | bauabrechnung.ch Baumängel Bauprozess Versicherungsstreitigkeiten Bauwesenversicherungen |... weiterlesen