Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Stellungnahme / rechtliches Gehör Gelangt das IGE zur Ansicht, das Hinterlegungsgesuch sei nicht eintragungsfähig, so gibt es dem Anmeldenden Gelegenheit zur Stellungnahme Nachbesserung. Neue Erkenntnisse... weiterlesen

Verfahrensvorschriften Die Prüfung der Markenanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab: Eingangsprüfung Formalprüfung (formelle Prüfung) Sachprüfung (materielle Prüfung) Absolute Ausschlussgründe Markenregistrierung / Veröffentlichung (swissreg.ch) Im Rahmen der... weiterlesen

Im Rahmen der Eingangsprüfung wird sichergestellt, dass das Gesuch vollständig ist. Ist das Gesuch vollständig, wird ein Aktenheft angelegt dem Anmeldenden die Hinterlegungsbescheinigung samt Gebührenrechnung... weiterlesen

Eingangs- und Formalprüfung Nach Eintreffen der Markenanmeldung überprüft das IGE die eingereichten Unterlagen (vgl. MSchG 28 Abs. 2). Eintreten (MSchG 29 Abs. 2) Sind alle... weiterlesen

Die Markenanmeldung (Markenhinterlegung) erfolgt beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) mittels Antrag auf Eintragung der Marke (MSchG 28 Abs. 2 lit. a) Wiedergabe der Marke... weiterlesen

Agenda Überblick: Nationale und internationale Marken-Registrierung Anmeldung Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Beanstandungen Markenerteilung Markeneintragungsbescheinigung Markenwirkung Schutzdauer Markenhinterlegungskosten Markeninhaber und Markenübertragung Markenverzicht Gängige Symbole... weiterlesen

Agenda Zweckmässigkeit der Markenrecherche Recherchenangebot Zweckmässigkeit der Markenrecherche Recherchieren Sie bevor Sie eine Marke anmelden! Der Markt hat erkannt, dass mit der Monopolisierung von Marken... weiterlesen

Das Prozedere von der Idee bis zur Markeneintragung gestaltet sich wie folgt: Markenrecherche Markenhinterlegung / Markenhinterlegungsformular Eingangsprüfung Hinterlegungsbescheinigung Prüfung Formelle Prüfung Materielle Prüfung nationale Eintragung... weiterlesen

Damit eine Marke eintragungsfähig ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: ein grafisch darstellbares Zeichen, solange sie unterscheidungskräftig sind Massgebend für die Unterscheidungskraft sind: Konkrete Verhältnisse... weiterlesen

Die Ziele des Markenschutzes sind vielfältig: Profilierungsmerkmal für Waren und Dienstleistungen... weiterlesen

Verbreitete Synonyme sind: Fabrikmarke Warenzeichen Handelsmarke... weiterlesen

Das nationale und internationale Markenrecht stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: National-rechtliche Grundlagen Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.08.1992 (Markenschutzgesetz; MSchG; SR... weiterlesen