Urheberrecht / Copyright

Schutzausnahmen

Vom Urheberrechtsschutz ausgenommen sind: Eigengebrauch (Verwendung des Werks zum Eigengebrauch) im privaten Kreis (unter Verwandten und Freunden) von Lehrpersonen im Unterricht bei der Verwaltung für... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Schutzrechte

Einleitung Die Schutzrechte orientieren sich an Übermittlungsart und Verbreitungsmittel: Schutzrechte-Überblick Aufführungs- und Vorführungsrecht Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Senderecht Weitersenderecht Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Urheberrechtsträger

Wer ist geschützt? Folgende Inhaber sind schutzrechtsfähig: Werk (inkl. Software) Urheber Darbietung Interpret Aufnahme Ton- und Tonbildhersteller Sendung Sendeunternehen... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Gängige Symbole

Die gängigsten Symbole sind: © „copyright“ + VN des Rechtsinhabers „Alle Rechte vorbehalten“, VN des Rechtsinhabers „Tous droits réservés“, PN des Rechtsinhabers.... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Schutzdauer

Das Urheberrecht erlischt wie folgt:   Nach dem Todes Urhebers bzw. seit Erbringung der Leistung Werk   – allg. 70 Jahre – Software 50 Jahre... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Entstehung

Die Urheberrechtswirkung zugunsten des Urhebers tritt ein: ohne Erfüllung von Formalitäten Schutzeintritt von Gesetzes wegen mit der Entstehung des Werkes, nämlich mit der Herstellung des... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Voraussetzungen

Urheberrechtlichen Schutz geniessen Werke unter der Voraussetzung, dass sie: geschützte Werke sind » geschützte Werke das Ergebnis einer geistigen Schöpfung sind einen individuellen Charakter haben:... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Geschützte Werke

Als geschützte Werke gelten: Texte Literatur Zeitungsartikel Musikwerke Kunst Bilder Fotografien alle Arten von Fotografien, nicht mehr nur solche mit einer individuellen geistigen Schöpfung Filme... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Gesetzliche Grundlagen

Nationale Vorgabe Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 09.10.1992, revidiert am 05.10.2007 (Urheberrechtsgesetz; URG; SR 231.1) Verordnung über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Internationale Koordination

Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links). Funktion der Abkommen und Staatsverträge Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind: Gewährung von Rechtsschutz an die... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Nicht geschützte Schöpfungen

Nicht geschützt sind folgende Schöpfungen: Technische Geisteswerke Entdeckungen, die Aufschluss über Naturschöpfungen geben, welche unabhängig vom Menschen Nicht zur Technik zählen: Anweisungen an den menschlichen... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Geschützte Schöpfungen

Als geschützte Schöpfungen gelten: Technische Geisteswerke » Patentrecht Handlungsanleitungen für unmittelbare Anwendungen von Naturkräften Herstellung von Sachen Ästhetische Geisteswerke » Urheberrecht Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen... weiterlesen

Firmenrecht

Checkliste: Prüfung der Firmenidentität

Für die Identitätsprüfung ist das Eidg. Amt für das Handelsregister (EHRA) zuständig. Im Wesentlichen prüft es: Gesamteindruck Zeichenfolge Absolute Identität Aber Eindruck (Erinnerungsbild) eines durchschnittlich... weiterlesen

Firmenrecht

INTERNATIONALES FIRMENRECHT

Agenda Personalstatut Kein Firmenschutz Personalstatut Für juristische Personen gilt grundsätzlich das Personalstatut (des Herkunftslandes). Hat die ausländische juristische Person in der Schweiz eine Zweigniederlassung, die... weiterlesen

Firmenrecht

RECHTSSCHUTZ

Agenda Firmenschutz Firmenverletzung Firmenschutz Die Firma geniesst den Schutz folgender Aspekte: Schutz des Persönlichkeitsrechts Rechtsgrundlage: ZGB 29 wie eine physische Personen Firmenschutz Rechtsgrundlage: OR 956... weiterlesen

Firmenrecht

RECHTSBEHELFE IM HR-VERFAHREN

Alle Verfügungen der kantonalen Handelsregisterämter nach HRVo 165 können angefochten werden. Dazu zählen auch Verfügungen betreffend Gebühren, Ordnungsbussen und Rückerstattung von Auslagen und Kosten.... weiterlesen

Firmenrecht

IDENTIFIKATIONSNUMMER

Die Verwendung der Identifikationsnummer ist beschränkt auf die (elektronische) Registerführung (OR 936a) aus dogmatischen und anderen Gründen für die Rechtsträger im Geschäftsverkehr nicht vorgeschrieben, aber... weiterlesen

Firmenrecht

FIRMENGEBRAUCHSPFLICHT

Mit der am 01.01.2008 in Kraft getretenen kleinen Revision des Firmenrechts wurde die sog. Firmengebrauchspflicht (OR 954a) eingeführt: Die Firma gemäss HR muss vollständig und... weiterlesen