Vernehmlassung bis 01.02.2021 Ausgangslage In der Schweiz gibt es kein zentrales Grundbuch: Die Grundbuchführung ist Sache der Kantone Parlamentsauftrag Am 15.12.2017 hatte das Parlament die... weiterlesen
Vernehmlassung bis 23.12.2020 Der BR will die Position der Grundeigentümer bei unrechtmässigen Hausbesetzungen verbessern. Er hat heute entsprechende Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Klare Regeln... weiterlesen
Das Parlament hat in der Sommersession 2020 das revidierte Enteignungsgesetz (EntG) verabschiedet. Die Gesetzesänderungen dienen vornehmlich dazu, die Verfahrensvorschriften des Enteignungsgesetzes an die geänderten rechtlichen... weiterlesen
Vernehmlassung Das geltende Bauvertragsrecht sei zwar zweckmässig und ausgewogen. Bei Baumängeln seien die Bauherren aber teilweise ungenügend geschützt. Eine Überprüfung zeigte dies. Der Bundesrat (BR)... weiterlesen
Viele Stockwerkeigentümer halten ihre Stockwerkeigentumswohnungen zu Kapitalanlagezwecken und vermieten diese an Dritte. In- und ausländische Stockwerkeigentümer lassen ihre Objekte mit „kalten Betten“ stehen und sind... weiterlesen
SchKG 155; VZG 9 Abs. 1, VZG 44, VZG 99 Abs. 1 Das Bundesgericht stellte zu den Anzahl der Schätzungen vorweg fest: In der Betreibung... weiterlesen
BGBB 64 Abs. 1 lit. f und BGBB 83 Abs. 3 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich im Fall 2C_711/2018 mit der Beschwerdelegitimation des Selbstbewirtschafters und... weiterlesen
Gemäss ZGB 743 besteht die Dienstbarkeit bei einer Teilung des Grundstücks für alle Teile weiter (vgl. auch ZGB 743 Abs. 1). Die Dienstbarkeit der Teile... weiterlesen
Haben sich die Verhältnisse verändert und ist daher die Belastungsstelle anzupassen, finden die Regeln von ZGB 742 Anwendung: Grundsatz Für die Verlegung einer Dienstbarkeit wird... weiterlesen
ZGB 742 – ZGB 743 (ZGB 744 wurde per 01.01.2012 aufgehoben) Art. 742 ZGB III. Verlegung der Belastung 1 Wird durch die Ausübung der... weiterlesen
ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 2 i.V.m. ZGB 649b Abs. 2 Die Verwertung infolge Ausschlusses eines Miteigentümers ist eine Art von privater Enteignung, deren Rechtfertigung... weiterlesen
Vertragliche Haftung Die vertragliche Haftung kann verschiedenen Ursprungs sein: Verpflichtung, den Dienstbarkeitsvertrag durch grundbuchlichen Vollzug zu erfüllen Anspruch aus Haftung des Grundeigentümers nach ZGB 679... weiterlesen
Grunddienstbarkeiten Der Dienstbarkeitsberechtigte verfügt über verschiedene Abwehrbehelfe: Besitzesschutz Selbsthilfe Der Dienstbarkeitsberechtigte hat die Befugnis, alles zu tun, was zur Erhaltung und Ausübung der Dienstbarkeit notwendig... weiterlesen
Die Zwangsverwertung eines Grundstücks kann auf Grundlage verschiedenen Ursprungs erfolgen: Betreibung auf Pfändung Betreibung Betreibung auf Pfändung Pfändung Betreibung auf Pfandverwertung (i.d.R. ein pfandbelastetes Grundstück)... weiterlesen
StHG 12 Abs. 3 lit. e + § 216 Abs. 3 lit. i StG/ZH Einleitung und Sachverhalt Beim Verkauf eines von einem Ehegatten allein gehaltenen... weiterlesen
Grundpfandverschreibung... weiterlesen
Grundpfandrecht zur Sicherstellung einer beliebigen gegenwärtigen oder künftigen Forderung, deren Pfandrecht im Verhältnis der Akzessorietät zur Forderung steht und das nicht durch ein Wertpapier verkörpert... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 824 ff.... weiterlesen
Sicherung einer bestimmten Forderung durch eine wertpapierloses Grundpfandrecht... weiterlesen
Heute selten Hauptanwendungsfälle Sicherung von Baukrediten (früher; heute Baukreditkonsolidierung durch Schuldbrief) Sicherung von Einzelforderungen (ohne Wertpapierausstellungsabsicht; heute auch Möglichkeit zur Errichtung eine Register-Schuldbriefes) Gesetzliche Grundpfandrechte... weiterlesen