(mit real-obligatorischer Verpflichtung) Neben der Duldungs- oder Unterlassungspflicht kann oder ist nach neuem Recht von ZGB 730 Abs. 2 (weiterer Satz) auch die nebensächliche Leistungspflicht... weiterlesen
Oft benötigt der Dienstbarkeitsberechtigte weitere Dienstbarkeitsrechte um den Basis-Dienstbarkeitsinhalt ausüben zu können. Beispiele Zugangsrecht, um die Heizzentrale auf dem belasteten Grundstück (mit-)betreiben zu können Zufahrtsrecht,... weiterlesen
Die Dienstbarkeitsberechtigung muss von Nutzen sein für: berechtigte Person (Personaldienstbarkeit) Vorteil aus Grundstücksnutzen berechtigte Grundstück (Grunddienstbarkeit) Vorteil der Grunddienstbarkeit muss in einem direkten Zusammenhang mit... weiterlesen
Gemäss ZGB 730 Abs. 1 darf eine Dienstbarkeit nur insofern belasten, als der belastete Eigentümer bei einer Positiven Dienstbarkeit lediglich bestimmte Eingriffe in sein Eigentumsrecht... weiterlesen
Eine Dienstbarkeit hat zum Inhalt Eigentumsbeschränkung Beschränkung der Sachnutzung Einschränkung des belasteten Eigentümers in der Ausübung der Eigentumsrechte (und nicht bloss seiner persönlicher Betätigungsfreiheit) Positive... weiterlesen
Die Dienstbarkeiten können aufgrund ihres Inhalts in zwei Gruppen unterteilt werden: Positive Dienstbarkeit (Dulden) Benutzungsrecht auf der einen Seite und Beschränkung auf der andern Seite... weiterlesen
Es sei das Verbandsbeschwerderecht gemäss Artikel 12ff. NHG - im Sinne der Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes - bei kleineren Einzelprojekten innerhalb der Bauzone einzuschränken.... weiterlesen
Gesetze ZGB 712a – ZGB 712t EGzZGB der einzelnen Kantone Statusakten der StWEG Begründungsakt Benutzungs- und Verwaltungs-Reglement Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschaft Hausordnung o.ä.... weiterlesen
Der Stadtrat Winterthur beschloss am 26. Mai 2021, Tempo-30-Zonen zu signalisieren, teilweise verbunden mit weiteren Massnahmen.... weiterlesen
Der Autor startet sein Vorwort zur 3. Auflage mit der Feststellung, dass das Ganze vor über zwei Jahrzehnten begonnen habe.... weiterlesen
Unmittelbar vor der öffentlichen Beurkundung bekam der Notar von der Verkaufsmaklerin die Mitteilung, der Kaufpreis sei ihr bereits bezahlt worden.... weiterlesen
Gemäss Bundesgericht verhält sich das kantonale Gericht nicht willkürlich, wenn es die Rechnungsstellung durch den Unternehmer als Indiz für die Fertigstellung der Arbeiten im Sinne... weiterlesen
Die BAFU-Publikation konkretisiert die Vorgaben zur VASA-Abgabedeklaration; soll deren einheitliche Handhabung fördern.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 08.12.2023 beschlossen, die Vernehmlassung zur Finanzierung von Gebäudeschäden bei Erdbeben zu eröffnen.... weiterlesen
Der Verkauf einzelner Residenzen der Bürgenstock Hotels AG liegt gemäss Medienmitteilung des EJPD vom 01.12.2023 nicht im staatspolitischen Interesse der Schweiz.... weiterlesen
ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 1 und Abs. 2 Vor Bundesgericht (BGer) war die Wirkung der Vormerkung einer vom Fiduzianten erwirkten Verfügungsbeschränkung in der Zwangsvollstreckung... weiterlesen
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Der Vergleich der einzelnen Kriterien von direkter und indirekter Immobilienanlage auf einen Blick: Gegenüberstellung von direkter und indirekter Immobilienanlage Gegenstand Direkte Immobilienanlage Indirekte Immobilienanlage Immobilien-AG (börsenkotiert) Immobilienfonds... weiterlesen
