Bauhandwerkerpfandrecht

Vermeidung einer Doppel- oder Mehrfachzahlung

Subunternehmer Die Subvergabe ist nie transparent1. In der Praxis sind mehrgliedrige Vertragsketten von Sub- bis Sub-Sub-Sub-Unternehmer etc. anzutreffen. Subunternehmerausschlussklauseln derogieren den Baupfandanspruch des unerlaubt zugezogenen... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Grundeigentümervorgehen

Die nachfolgenden Ausführungen gehen vom häufigsten Fall1 aus, dass der Grundeigentümer unverschuldet, insbesondere infolge Nichtbezahlung eines Subunternehmers, für die Abwehr oder Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechtes sorgen... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Die Feststellung der Pfandsumme

Berechnungsmodell Addierung der geltend gemachten pfandberechtigten Forderungspositionen1 Ermittlung des pfandberechtigten Verzugszinses Reduktion der Pfandsumme aus ev. Einreden und Einwendungen des Grundeigentümers. Die Pfandsumme ist oberste... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Die Eintragung im Grundbuch

Vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes beim zuständigen Richter örtliche, sachliche und funktionale Zuständigkeit des Richters Begehren des Handwerkers/Unternehmers um vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes Glaubhaftmachung des Eintragungsanspruches... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Die Viermonatsfrist

Fristenlauf Anfangstermin (frühester Termin): nach Abschluss des Werkvertrages Endtermin (spätester Termin): 4 Monate nach Vollendung der Arbeit1, wobei diese wesentlich und unerlässlich zu sein hat... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Der belastete Grundeigentümer

Der Grundeigentümer kann sein: aktueller und ursprünglicher Bauherr (bei traditioneller Bauweise) mittelbarer Bauherr (unmittelbarer Bauherr ist der TU oder GU) Rechtsnachfolger des Bauherrn (Verkäufer) Betroffener,... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Das belastete Grundstück

Nicht baupfandgeschützt sind: Fahrnisbauten Baustelleninstallationen Spezielles bei mehreren Grundstücken: Unzulässigkeit der Geltendmachung eines Gesamtpfandes Folge: Einzelne Baupfandanmeldungen Pfandsummen nach effektiver Leistung, ausser bei StWE (siehe... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Der pfandberechtigte Unternehmer

Auch Subunternehmer, selbst wenn im Werkvertrag mit dem Hauptunternehmer eine Ausschlussklausel für den Subunternehmerbeizug besteht. Nicht jeder am Bau Beteiligte gilt als Handwerker. Nicht baupfandgeschützt... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Geschützte Forderungen und Leistungen

Forderungen aus Bauarbeiten Arbeiten mit oder ohne Material Neu- und Altbauten Normhäuser Fertighäuser Fertiggaragen Unabhängig vom Bauwerk Material-gemischte Leistungen Intellektuell-gemischte Leistungen TU- und GU-Verträge Früher... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Voraussetzungen für das Baupfand

Folgende Punkte sind Voraussetzungen für das Baupfand: » Geschützte Forderungen und Leistungen » Der pfandberechtigte Unternehmer » Das belastete Grundstück » Der belastete Grundeigentümer »... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Grundlage

Zur Wahrung der Übersichtlichkeit der Möglichkeiten eines Abwehrvorhabens wird nachfolgend bei den „Voraussetzungen“ nur stichwortartig auf Wesentliches hingewiesen. » Voraussetzungen für das Baupfand » Weiterführende... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Begriff

Das Bauhandwerkerpfandrecht ist der aus ZGB 837 Abs. 1 fliessende gesetzliche Anspruch der Handwerker und Unternehmer auf Eintragung eines Grundpfandrechtes zu Lasten des Grundstückes, auf... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Direktzahlungsrecht des Bauherrn

Eine Möglichkeit zur Vermeidung, dass der Grundeigentümer bei Zahlungsunfähigkeit des Generalunternehmers zufolge Bauhandwerkerpfandrechts den Werklohn für die Handwerker doppelt zahlen muss, ist es, dass dieser... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Geschützte Bauhandwerker

Grundsätzlich baupfandberechtigt sind gemäss Art. 837 Abs.1 Ziff. 3 ZGB: Handwerker und Unternehmer, welche für ein Bauwerk auf einem Grundstück Bauarbeiten leisteten. Handwerker und Unternehmer,... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Geschützte Leistungen des Bauhandwerkers

Das Gesetz umschreibt die Schützenswerten Leistungen mit folgenden Attributen: Die Forderung muss von einem Bauhandwerker oder einem Unternehmer stammen. Es muss sich um Bauarbeiten (Material... weiterlesen

Bauhandwerkerpfandrecht

Eintragung im Grundbuch

Parteien: Das Gesetz gewährt dem Bauhandwerker für seine baupfandberechtigte Forderung einen Anspruch auf Eintragung eines Pfandrechts ins Grundbuch. Sofern der Grundeigentümer das Bauhandwerkerpfandrecht nicht von... weiterlesen