Künstliche Intelligenz: BR lässt Regulierungsansätze prüfen
Der Bundesrat (BR) will bei der Künstlichen Intelligenz (KI) das Potential nutzbar machen und dabei die Risiken für die Gesellschaft minimieren.... weiterlesen
Informationen zum Thema Urheberheberrecht in der Schweiz
Urheberrechtlicher Schutz von Gebrauchsgegenständen (Präzisierung der Rechtsprechung)
Der Kläger (Inhaber mehrerer Patente betreffend Vorrichtungen zum Garen bzw. Kochen von Lebensmitteln sowie Inhaber der Marke «Feuerring», ist Produzent von Stahlschalen, in denen mittels... weiterlesen
Manfred Rehbinder / Lorenz Haas / Kai-Peter Uhlig: OFK URG
Immaterielle Güter sind zum Transaktionsgegenstand von Wert, mit einem Markt für Rechte und Lizenzen, geworden, und damit ein Spielfeld für Ideen und Geschäftsmodelle, welche Einkünfte... weiterlesen
BR will Wissens- und Technologietransfer für Start-ups stärken
Der Wissens- und Technologietransfer für Start-ups soll verbessert werden, indem die Rahmenbedingungen gestärkt werden. Dies zeigen Ergebnisse von Prüfaufträgen, über die der Bundesrat (BR) am 22.06.2022 informiert... weiterlesen
Schweiz + Vereinigtes Königreich von Grossbritannien wollen in Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker zusammenarbeiten
Teilnahme der Spitzen des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), von Innosuisse, des Präsidenten des ETH-Rats, der ETH Zürich, der EPF Lausanne, von SwissUniversities und von ScienceIndustries Bundesrat... weiterlesen
BVGer: Entscheid Bulgari S.p.A. vs. Institut für geistiges Eigentum betreffend Marke mit Herkunftsangabe
Parteien Bulgari S.p.A. v. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE. Begehren Ersuchen um Eintragung der Schweizer Marken Nr. 52787/2015 «BVLGARI VAULT» | Nr. 55832/2017 «BVLGARI»... weiterlesen
Denis Barrelet / Willi Egloff Das neue Urheberrecht
Denis Barrelet / Willi Egloff Das neue Urheberrecht Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 4. Auflage, vollständig überarbeitet und ergänzt Bern 2020... weiterlesen
Udo Jürgens: Anforderungen an den Rechtsabtretungs- bzw. Simulationsnachweis
URG 33 / OR 18 Im Streitfall ging es um die Rechtsinhaberschaft an den Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechten nach URG 33 II c und d an den Darbietungen... weiterlesen
Weinmann Conrad – Münch Peter – Herren Jürg – Schweizer-IP-Handbuch
Weinmann Conrad / Münch Peter / Herren Jürg Schweizer IP-Handbuch Intellectual Property – Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis 2. Auflage Basel 2021 1764... weiterlesen
Urheberrechtsgebühren für Werkverwendung
Inhalt aus BGE 125 III 141 ff., Erw. 3 Literatur GASSER CHRISTOPH, in : Müller Barbara K. / Oertli Reinhard (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, 2. Auflage, 2012, N... weiterlesen
E-Books: Zulässigkeit eines Secondhandverkaufs?
Kein Weiterverkauf gebrauchter E-Books ohne Zustimmung des Urhebers Gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf gebrauchter E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe... weiterlesen
Internet-Foto-Nutzung bei Creative Commons-Lizenz: Erfolglose Abmahnung eines deutschen Fotografen
Einleitung Seit einiger Zeit erhalten Nutzer von Fotos aus dem Internet Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, die ihre Bilder mittels Creative Commons Lizenzen ins Netz... weiterlesen
Modernisiertes Urheberrecht trat am 01.04.2020 in Kraft
Das revidierte Urheberrechtsgesetz (URG) mit seinen vom Parlament beschlossenen Gesetzesänderungen stärke die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft, erleichtere die Forschung und berücksichtige die technologische... weiterlesen
Fälschungen: Mehr Effizienz beim Kampf gegen Produkte-Piraterie
Der Bundesrat hat am 15.01.2020 die Vernehmlassung zur Einführung des vereinfachten Verfahrens im Rahmen des geplanten „Bundesgesetzes über die Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung... weiterlesen
www.migros.blog: Kosten des Domainschlichtungsverfahrens als Schaden
Einleitung Die MIGROS hat mit ihrem Begehren im Domainverfahren (auch UDRP-Verfahren) bei der WIPO mit ihrem Begehren auf Übertragung des Domains „“migros.blog“ gegen den Erstregistranten... weiterlesen
Access Provider (Swisscom) kann nicht mittels Domain-Sperre zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen verpflichtet werden
Die Swisscom kann als Access Provider (Anbieter von Internetzugang) nicht dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf Internet-Seiten mit illegal zugänglich gemachten Filmen zu sperren. Eine Regelung... weiterlesen
Fotografien: Urheberschutz soll in laufender Urheberrechtsrevision erweitert werden
Urheberschutz nur für Fotos mit Schöpfungshöhe und Individualität (bisher) oder für alle Fotos (neu, nach Nationalrat) Einleitung Der Urheberschutz kommt heute bloss künstlerisch bedeutsamen Fotos... weiterlesen
Fazit
Das mit Botschaft von 1984 initiierte und vom Gesetzgeber am 09.10.1992 erlassene und am 05.10.2007 revidierte Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG;... weiterlesen
Exkurs: Software / Computerprogramme
Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen : Definitionen Software = Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten Softwarerecht = Rechtsgebiet im Zusammenhang... weiterlesen
Exkurs: Urheberrecht als Arbeitsergebnis
In der Praxis stellt sich zunehmend die Frage nach der Handhabung der von Urhebern in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werke : Definitionen Diensterfindungen = Erfindung, die ein Arbeitnehmer... weiterlesen
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