Ahndung
Der Unfallverursacher kann bestraft werden: Strafe je nach der Schwere des Verkehrsdelikts von Busse bis Freiheitsstrafe Administrativmassnahme » Führerausweisentzug... weiterlesen
Informationen zum Thema Verkehrsrecht in der Schweiz
Unfallursachen
Am Häufigsten haben die Unfälle folgende Ursachen: Übersetzte Geschwindigkeit Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die konkreten Verhältnisse Nichteinhalten eines genügenden Abstandes Falsche Strassenbenutzung Überholen Nichtbeachtung des... weiterlesen
Verkettung unglücklicher Umstände
Der Verkehrsunfall ist ein plötzliches, für die Unfallbeteiligten nicht vorhersehbares Ereignis im Strassenverkehr, mit Sach- und/oder Personenschaden; der Unfall ist meistens Folge der Verkettung mehrerer... weiterlesen
Strassenverkehrsdelikte: Schweiz und Niederlande haben Abkommen unterzeichnet
Für eine engere Zusammenarbeit, ab voraussichtlich 2023 Die Schweiz und die Niederlande wollen bei der Verfolgung von Strassenverkehrsdelikten künftig enger zusammenarbeiten: Am 26.10.2022 haben der... weiterlesen
Verkehrsdelikt im Ausland: Obergrenzen-Privileg bei der Ausweisentzugsdauer nur für Ersttäter
SVG 16cbis Abs. 1 Einzig effektive Ersttäter im Strassenverkehr können von der Regelung profitieren, wonach die im Ausland verfügte Führerausweisentzugsdauer von den Schweizer Behörden nicht überschritten werden darf. Das Bundesgericht bestätigte den gegen... weiterlesen
Exkurs: Lohnträgerschaft (Portage salarial) – Scheinunselbständigkeit
Das unzulässige Modell der «Lohnträgerschaft» (in Französisch: «Portage salarial») verbreitet sich auch in der Schweiz: Dienstleister stellen Selbstständigerwerbende pro forma bei sich an, mit der... weiterlesen
(Nicht-)Verkehrsunfall: Pflichtwidriges Verhalten?
SVG 51; SVG 55; SVG 92 Sachverhalt Mit Strafbefehl vom 8. November 2019 verurteilte die Staatsanwaltschaft Sursee A.________ wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der... weiterlesen
Erleichterte Einführung von Tempo-30-Zonen + Förderung von Fahrgemeinschaften
Inkrafttreten: 01.01.2023 Der Bundesrat (BR) hat am 24.08.2022 folgendes beschlossen: Legitimation der Behörden, Tempo-30-Zonen auf nicht verkehrsorientierten Strassen neu ohne Gutachten einrichten zu können. Ein... weiterlesen
LANDI Schweiz AG ruft das «E-Trottinett Street, Artikel 82182» wegen Sturz- und Unfallgefahr zurück
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft LANDI Schweiz AG das «E-Trottinett Street, Artikel 82182» zurück. Laut Mitteilung vom 18.08.2022 gebe es... weiterlesen
Ungerechtfertigte Parkbusse: Pflicht zur Parteientschädigung auch bei einem Bagatelldelikt
StPO 429 Abs. 1 lit. a Sachverhalt «A.________ wurde von der Stadtpolizei Zürich am 10. März 2020 wegen Nichtanbringens eines Parkzettels am Fahrzeug verzeigt. Die... weiterlesen
Polizeieinsatz mit monokularem Fernrohr ohne Anfangsverdacht zulässig
BV 13 Abs. 1; VRV 3 Abs. 1; SKV 5 + 9; PolG ZH § 3 Abs. 2 lit. b und § 13 Der polizeiliche... weiterlesen
Verfall des Führerausweises auf Probe
SVG 15a Abs. 4 Für den Verfall des Führerausweises auf Probe ist entscheidend: dass nach einer ersten Widerhandlung, die zu einem Ausweisentzug (sowie zu einer... weiterlesen
Neue E-Auto-Abgabe: BR bestimmt nächste Schritte
E-Auto-Boom führt zu Mindereinnahmen + zu Lücken bei der Verkehrsinfrastruktur-Finanzierung Mit der zunehmenden Verbreitung von Elektroautos und anderen Fahrzeugen mit alternativem Antrieb sinken die Einnahmen... weiterlesen
Tempoexzess: Cousin filmt und Autoraser wird des Landes verwiesen
SVG 90 Abs. 2 – 4, StGB 129, StGB 66a und EMRK 8 etc. Einleitung Ein Autoraser wurde zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und... weiterlesen
Führerausweisentzug wegen Haarekämmens mit 120 km/h auf der Autobahn
StPO 140 f. Einleitung Die Erläuterungsschwerpunkte dieser Gerichtsberichtserstattung liegen bei der Gebundenheit der Administrativbehörden an die Tatsachenfeststellungen des Strafrichters Aufmerksamkeit im Strassenverkehr. Sachverhalt Der in... weiterlesen
Allgemein zugängliche Privatparkplätze
Die dem allgemeinen Verkehr zur Verfügung gestellten privaten Parkplätze gelten als öffentliche Strassen, auf welche das Strassenverkehrsgesetz (SVG) Anwendung findet. Dies führt dazu, dass sich... weiterlesen
Schnellere Verfahren sowie Erleichterungen für Berufsfahrer beim Ausweisentzug
Inkrafttreten: 01.04.2023 Der Bundesrat (BR) beschleunigt die Verfahren und mildert die beruflichen Konsequenzen für Berufsfahrer beim Entzug von Führerausweisen. An seiner Sitzung vom 22.06.2022 hat... weiterlesen
Geschwindigkeitsübertretungen und Alkoholfahrten weiterhin rückläufig, aber …
Pandemie wirkte sich je nach Altersgruppen und Verkehrsdeliktsarten unterschiedlich aus Die Gesamtzahl der Urteile aufgrund des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) war im Vergleich zum Vorjahr stabil. Hingegen... weiterlesen
Führerausweisentzug: Grundsätzliche Gebundenheit der Administrativbehörden an die Tatsachenfeststellungen des Strafgerichts – Ausnahmen
StPO 140 f. Einleitung Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall 1C_415/2020 die Korrektheit eines Administrativverfahrens zu überprüfen. Aus den Erwägungen wird hier ein Punkt herausgegriffen... weiterlesen
Hans Giger: SVG Kommentar Strassenverkehrsgesetz mit weiteren Erlassen
Hans Giger SVG Kommentar Strassenverkehrsgesetz mit weiteren Erlassen 9., überarbeitete und aktualisierte Auflage Zürich 2022 1879 Seiten Orell Füssli Verlag CHF 198.00 ISBN 978-3-280-07462-6 Buchart... weiterlesen
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