Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz

Bankbürgschaft

Rücktritt

Bürge kann bei zukünftigen Schulden bis zur Entstehung der Schuld unter gewissen Voraussetzungen von Bürgschaftsverpflichtung zurücktreten [vgl. OR 510 Abs. 1]... weiterlesen

Bankbürgschaft

Auslegung

Für Bürgschaften gelten folgende Regeln für die Auslegung der Willenserklärungen der beteiligten Vertragsparteien: Massgeblichkeit des übereinstimmenden wirklichen Willens der Vertragsparteien Wortlaut wichtiger Anhaltspunkt Unmassgeblichkeit einer... weiterlesen

Bankbürgschaft

Formvorschriften

Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Öffentliche Beurkundung Nachträgliche Änderungen Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Natürliche Personen Haftungsbetrag weniger als CHF 2‘000 Betrag ist handschriftlich in die Urkunde... weiterlesen

Bankbürgschaft

Kautelen der Bürgschaft

Verfügbarkeit der Forderung Akzessorietät der Bürgschaft Subsidiarität der Bürgschaft Verfügbarkeit der Forderung Gegenwärtige Schuld Künftige oder bedingte Schulden, sofern und soweit Hauptschuld wirksam wird [vgl.... weiterlesen

Bankbürgschaft

Bürgschafts-Arten

Einfache Bürgschaft Schadloshaltungsbürgschaft Solidar-Bürgschaft Mitbürgschaft Einfache Mitbürgschaft Gemeinsame Mitbürgschaft Teilmitbürgschaft Solidarmitbürgschaft Nebenbürgschaft Nachbürgschaft Rückbürgschaft Bauhandwerker-Bürgschaft Amts- und Dienstbürgschaft Einfache Bürgschaft Definition Einstehen des Bürgen für... weiterlesen

Bankbürgschaft

Begriff

Begriff: Bankbürgschaft Bankbürgschaft   =   Verpflichtung der Bank als Bürgin, gegenüber dem Gläubiger ihres Kunden für die Erfüllung der Hauptschuld einzustehen  Französisch: Cautionnement bancaire Italienisch: Fideiussione bancaria Englisch : Bank... weiterlesen

Sicherungszession

Einleitung zur Sicherungszession

Gegenstand Sicherungszession Agenda Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Zulässigkeit der Sicherungszession Ziele, Motive, Verbreitung Funktion Arten von Sicherungszessionen Allgemeine Sicherungszession Globalzession Lohnzession Sicherungs-Gegenstand Voraussetzungen der Sicherheit... weiterlesen

Zession

Überblick: Zession

Überblick zur Zession / Forderungsabtretung Einleitung zur Zession GLOBALZESSION Globalzessions-Definition Synonyme In Französisch In Italienisch In Englisch Globalzessions-Basics Gesetzliche Grundlagen Rechtsprechung Bankenseitige Empfehlungen Bedeutung Globalzessions-Einsatz... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Umtausch von Weihnachtsgeschenken

Das Schweizer Gesetz sieht bei gekauften Waren kein Rückgabe- oder Umtauschrecht vor. In der Schweiz gilt der Grundsatz „Gekauft ist gekauft“. Dies gilt auch für... weiterlesen

Retentionsrecht

Verwertung

Gesetzliche Grundlage: SchKG 283 f.  Materielle Grundlage für die Zwangsvollstreckung bildet der jeweilige gesetzliche Retentionsanspruch (siehe Arten von Retentionsrechten) oder die Vereinbarung (vertraglich statuiertes Retentionsrecht). ... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Aktien-Escrow

Begriff des Aktien-Escrow Einschaltung eines Escrow Agent Hinterlage von Aktien zur Sicherung des Anspruchs eines Dritten (meistens eines anderen Aktionärs) Escrow-Ziele Aktienhinterlage, zB zur Sicherung... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Gewährleistungs-Escrow

Begriff des Aktien-Escrow Einschaltung eines Escrow Agent Einzahlung des vereinbarten Teils des Kaufpreises auf das Bankkonto des Escrow Agent (=Depositum irregulare im Sinne von OR... weiterlesen

Retentionsrecht

Literatur

BRANDER OSKAR, Das Retentionsrecht nach schweizerischem Zivilrecht, Diss. Zürich 1933 RIEMER HANS MICHAEL, Die beschränkten dinglichen Rechte, Grundriss des Schweizerischen Sachenrechts, Band II, Bern 1986,... weiterlesen

Retentionsrecht

Checklisten

Checkliste: Retentionsrecht: Voraussetzungen, Entstehung und Verwertung Retentionsrechts-Voraussetzungen Recht des Gläubigers, zur Sicherung seiner Forderung bewegliche Sache und / oder Wertpapiere zurückbehalten, sofern folgende Grundsätze erstellt sind:... weiterlesen

Retentionsrecht

Fazit

Das Retentionsrecht ist als Fahrnispfandrecht eine zweckmässige Sicherungsgelegenheit.  Es ist vor allem dann zielführend, wenn mit dem Schuldner die Geschäftsbeziehung nicht unbedingt weitergeführt werden soll,... weiterlesen

Retentionsrecht

Betreibung auf Pfändung oder Konkurs

Bei diesen beiden Varianten konzentriert sich der Gläubiger zunächst bloss, aber immerhin auf die Geltendmachung der Forderung. Es gelten die allgemeinen Grundsätze der Betreibung auf... weiterlesen

Retentionsrecht

Betreibung auf Pfandverwertung

Will der Retentionsgläubiger sich aus dem Retentionsgut bezahlt machen, muss er die Betreibungsart der Betreibung auf Pfandverwertung wählen. Pfandverwertung | forderungseinzug.ch Frist „Unterlässt der Vermieter oder Verpächter... weiterlesen

Retentionsrecht

Wirkungen der Retentionsurkunde

Bei den besitzlosen Retentionsverhältnissen ist es dem Retentionsschuldner untersagt, die Retentionsgegenstände zu entfernen. Vorbehalten bleiben die wohlerworbenen Rechte gutgläubiger Dritter [vgl. SchKG 96 Abs. 2... weiterlesen