Escrow / Escrow Management

Escrow Agreement

Der Vertrag mit dem Escrow Agent dient immer der Sicherung der Erfüllungsforderung aus einem Hauptgeschäft. Escrow-Verträge sind 2- oder 3-Parteien-Verhältnisse: Eine Hauptpartei und der Escrow... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Escrow-Parteien

Einleitung Bei jedem Escrow-Verhältnis sind folgende Parteien beteiligt: Escrow-Agent Escrow-Parteien Verkäufer / Käufer Gläubiger / Schuldner Lizenzgeber / Lizenznehmer Escrow Agent Person des Escrow Agent... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Elemente des Escrow

Das Escrow-Verhältnis wird geprägt durch folgende 3 Elemente: Vertrag (Escrow Agreement) mit dem Escrow Agent Sicherungszweck Übertragung der Verfügungsmacht des Schuldners über eine bewegliche Sache... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Zulässigkeit / Schranken

Zulässigkeit Obligationenrechtliche Aspekte Das Prinzip der Vertragsfreiheit lässt auch im Gesetz nicht geregelte Verträge, sog. „Innominatkontrakte“, zu. Sachenrechtliche Aspekte Sofern und soweit die Absicherung des... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Motive

Abwicklungs-(ab)sicherung Absicherung eines Rechtsgeschäftes zugunsten des Erwerbers in Bezug auf allfällige Gewährleistungsansprüche bekannte Gewährleistungsansprüche, deren Tragweite nicht abschätz- oder absehbar sind Absicherung der Nutzungsmöglichkeit einer... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Escrow und Sicherheiten-Ordnung

Grundlagen Das System der Forderungssicherungen besteht aus folgenden Sicherheitsarten bzw. –aspekten: Dingliche und obligatorische Sicherheiten Personalsicherheiten und Realsicherheiten Schuldnersicherheiten und Drittsicherheiten / Drittpfänder Unmittelbare und... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Abgrenzungen

Hinterlegung (OR 472 ff.) =   Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Keine Vertrag = Innominatkontrakt, d.h. gesetzlich nicht geregelter Vertrag Gesetzestexte siehe ggf. allgemeine Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR)  ... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Begriffe

Escrow Escrow ist die Treuhand-Hinterlage eines Gegenstandes zu Sicherungs- und/oder Abwicklungszwecken, dessen Verfügungsmacht zugunsten eines unabhängigen Dritten, dem escrow agent, entzogen ist. Escrow Agreement Das... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Checklisten und Muster

Checkliste Checkliste: Gebrauchsleihevertrag (PDF, 36 KB) Mustervertrag Mustervertrag / Beispielvertrag Gebrauchsleihe (PDF, 34 KB)... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Dauer / Beendigung

Grundsatz Feste Vertragsdauer Rückgabe / Rückforderung bei Fristablauf Unbefristetes Vertragsverhältnis Ende sobald der Entlehner den vertragsmässigen Gebrauch gemacht hat Ablauf der Zeit, binnen deren der... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Haftung

 Sind mehrere Personen Entlehner, so haften sie dem Verleiher solidarisch (vgl. OR 308). Art. 308 OR III. Haftung mehrerer Entlehner Haben mehrere eine Sache gemeinschaftlich... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Gebrauchsleihe-Elemente

Die Gebrauchsleihe (kurz GL) charakterisiert sich durch folgende Elemente: Hingabe einer Sache Überlassung zum unentgeltlichen Gebrauch Rückgabe derselben Sache Eigentum Die Sache bleibt Eigentum des... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Praktische Bedeutung

Die Gebrauchsleihe ist geprägt von: Spontaneität Wohlwollen Gefälligkeit Die Gebrauchsleihe ist eine Erscheinung des Lebensalltags: Nutzungsüberlassung von Küchengeräten, Bohrmaschinen, Umzugscontainern Kostenfreie Zurverfügungstellung eines leeren Raums... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Abgrenzungen

Darlehensvertrag =   Vertrag, der den Darlehensgeber zur Hingabe von Geld oder vertretbaren Sachen verpflichtet und der den Darlehensnehmer zur Rückerstattung von Geld oder vertretbaren Sachen... weiterlesen

Franchising-Recht

Franchise-Systeme

Die nachfolgenden Franchising-Unternehmen bieten Personen, die sich ohne namhafte Eigenmittel mit einer Geschäftsidee als Unternehmer selbständig machen wollen, ihre Franchising-Systeme zur Lizenzierung an: Franchise-Systeme und... weiterlesen

Franchising-Recht

Franchising-Beratung

Beratung durch Bürgi Nägeli Rechtsanwälte zu Franchising Wir bieten Ihnen die Beratung und Vertretung in allen Franchising-Angelegenheiten: Beratung und Vertretung von Franchisegebern: Franchisenehmer-Check Franchisevertrag-Check Anpassung... weiterlesen

Franchising-Recht

Franchise-Verbände

Internationaler Franchiseverband: » International Franchise Association (IFA) Europäischer Franchiseverband: » European Franchise Federation (EFF) Land Verbandsname Ägypten / Egypt Egyptian Franchise Development Association (EFDA) Argentinien... weiterlesen

Franchising-Recht

Franchise-Messen

Es empfiehlt sich für Franchising-Interessierte der Besuch von Franchise-Messen mit den Vorteilen: Anbieter und deren Angebote kennenzulernen Analyse verschiedener Franchise-Systeme Angebote vergleichen zu können Kontakte... weiterlesen

Franchising-Recht

Franchise-Anwälte

Land / Country Franchise Anwälte / Franchise lawyers Ägypten / Egypt N&T Nour & Taha lawfirm Australien / Australia Wisewoulds Mahony Lawyers Belgien / Belgium... weiterlesen