Einleitung Bei der Erfüllungssicherung des Werkvertrags sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis Beim... weiterlesen

Einleitung Beim Personalleihvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen

Einleitung Beim Franchisingvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen

Beim Liefervertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis... weiterlesen

Rückzahlungsklauseln bezwecken: Bindung des Arbeitnehmers an den Betrieb des Arbeitgebers Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile Die Rückzahlungsklausel macht eine freiwillige Leistung zu einem Druckmittel. Dabei ist zu... weiterlesen

Die Sicherung des Fortbestands des Arbeitsvertrags durch Konventionalstrafe ist nur zulässig, wenn folgende Prinzipien beachtet werden: Ordentliche Kündigung Grundsätze Kündigungsfreiheit Verbot der einseitigen Kündigungserschwernis Folgen... weiterlesen

Grundsätzlich sind zulässig: Sicherung der Lohnzahlungspflicht Sicherung der Fürsorgepflicht Dabei ergibt sich folgendes: Alternative Konventionalstrafe Arbeitnehmer hat Wahlrecht, zwischen Konventionalstrafe und den gesetzlichen Schadenersatzansprüchen zu... weiterlesen

Einleitung Im Zusammenhang mit der Sicherung von Arbeitnehmerpflichten sind von Bedeutung für die Sicherung der Arbeits- und Treuepflicht Sicherung des Konkurrenzverbotes Sicherung der Arbeits- und... weiterlesen

Die Konventionalstrafe im Recht des Einzelarbeitsvertrags stellt in folgendem Zusammenhang: Sicherung von Arbeitnehmerpflichten Sicherung von Arbeitgeberpflichten Sicherung des Arbeitsverhältnis-Fortbestands Sicherung von Rückzahlungsklauseln Im Arbeitsrecht sind... weiterlesen

Der Anspruch auf Zahlung einer Konventionalstrafe ist vor Fälligkeit nicht übertragbar (Akzessorietät der Konventionalstrafe) nach Fälligkeit grundsätzlich selbständig abtretbar (Zession)    ... weiterlesen

Der Übergang der Hauptforderung, zB durch Zession, bewirkt, dass vermutungsweise auch die Konventionalstrafe als ein nicht an die Person gebundenes Nebenrecht auf den Erwerber der... weiterlesen

Der Richter entscheidet über Angemessenheit bzw. Uebermässigkeit der Konventionalstrafe unter Würdigung des konkreten Einzelfalls nach seinem freien und pflichtgemässen Ermessen. Weiterführende Informationen www.zivilprozess.ch... weiterlesen

In der Lehre ist es umstritten, ob die Möglichkeit zur nachträglichen Herabsetzung und Teil-Rückforderung bezüglich einer bereits geleisteten Konventionalstrafe besteht. Ein Teil der Lehre lässt... weiterlesen

Kasuistik der Beurteilungskriterien Gegenstand Beurteilungskriterium Judikatur Parteien Geschäftserfahrung BGE 102 II 426 BGE 114 II 164 BGE 4C.143/2003 Vertrag Art und Dauer BGE 38 II... weiterlesen

Unverhältnismässig hohe und / oder sehr einseitige Konventionalstrafen namentlich in Verbraucherverträgen können missbräuchlich und damit unverbindlich sein.... weiterlesen

Für die tatsächlichen Herabsetzungs-Voraussetzungen trägt der Konventionalstrafen-Schuldner die Behauptungs- und Beweislast. Judikatur BGE 4A_268/2016 vom 14.12.2016 = BGE 143 III 1 ff. Weiterführende Informationen Grundsätze... weiterlesen

Die Herabsetzung erfolgt prozessual nur auf Antragdes Konventionalstrafen-Schuldners ein sinngemässes Herabsetzungsbegehren durch Beanstandung der Höhe der Konventionalstrafe kann genügen (vgl. BGE 109 II 121 f.;... weiterlesen

Die richterliche Herabsetzung einer Konventionalstrafe erfolgt zum Schutz des wirtschaftlich Schwächeren findet vor allem statt bei krassen Missverhältnissen offenbarer Widerspruch von Gerechtigkeit Billigkeit Höhe des... weiterlesen

Die richterliche Herabsetzung der Konventionalstrafe bildet einen Einbruch in die unter OR 163 Abs. 1 festgehaltenen Vertragsfreiheit. Die Herabsetzungs-Möglichkeit ist daher nur mit Zurückhaltung anzuwenden:... weiterlesen

Der Grundsatz der Vertragsfreiheit lässt es zu, dass die Parteien die Konventionalstrafe (in beliebiger Höhe) bestimmen können. Gestützt auf OR 163 Abs. 3 besteht aber... weiterlesen