Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Landwirtschaftliche Pacht
Landwirtschaftliche Pacht

Begriffe

Pacht Die Pacht ist die im Pachtvertrag vereinbarte Überlassung einer nutzbaren Sache resp. eines nutzbaren Rechtes, gegen Zahlung eines Entgelts (des Pachtzinses) während einer gewissen... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Schiedsvereinbarung

AGENDA Begriff Rechtsgrundlage Abgrenzungen Schiedsklausel / Schiedsvertrag Zulässigkeit der Schiedsabrede Rechtsnatur der Schiedsabrede Form der Schiedsabrede Inhalt der Schiedsabrede Fehlende Anrufung einer Schiedsordnung Rechtsnachfolge Schiedsgerichts-Arten... weiterlesen

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Domain-Verpachtung
Domain-Verpachtung

Musterverträge

Musterpachtvertrag Muster: Pachtvertrag Domain (PDF, 28 KB) Musterpachtvertrag mti Zusatzleistungen des Verpächters Muster: Pachtvertrag Domain mit Zusatzleistungen (PDF, 36 KB)... weiterlesen

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Domain-Verpachtung
Domain-Verpachtung

Elemente des Pachtvertrages

1.  Parteien Personalien Verpächter Personalien Pächter 2.  Pachtgegenstand welcher Domain-Name soll verpachtet werden wo ist er registriert (ist die Top-Level-Domain „.ch“ oder „.li“: Switch) 3. ... weiterlesen

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Domain-Verpachtung
Domain-Verpachtung

Varianten

1.  Reine Überlassung des Domain-Namen Verpächter überlässt dem Pächter den Domain-Namen dieser entwickelt den Inhalt der Domain selber ist selber um den Unterhalt der Domain... weiterlesen

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Domain-Verpachtung
Domain-Verpachtung

Begriff: Domain-Verpachtung

Begriff Domain-Verpachtung Der registrierte Inhaber eines Domain-Namens überlässt die Domain einem Dritten zum Gebrauch und Nutzung gegen Entgelt aufgrund einer Vereinbarung. Abgrenzungen zur Miete Überlassung... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Arten höherer Gewalt

Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp. Reaktorschäden Epidemie Ob Ihr Fall nun rechtlich... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Rechtliche Grundlage

OR 119 – Unmöglichwerden einer Leistung Soweit durch Umstände, die der Schuldner nicht zu vertreten hat, seine Leistung unmöglich geworden ist, gilt die Forderung als... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Begriff «Höhere Gewalt»

Höhere Gewalt liegt nach schweizerischer Rechtsprechung vor, wenn das Ereignis aussergewöhnlich, unvorhersehbar und von aussen einwirkend ist das Ereignis unabwendbar ist das Ereignis völlig unerwartet... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Versicherungsrecht / Haftpflichtrecht

Grundsätze HG setzt die ausservertraglichen Prinzipien von Verschulden und Haftung ausser Kraft; HG unterbricht den Kausalzusammenhang Versicherungen bezahlen daher nicht. Ausnahmen Exportrisikoversicherung mit Force-majeure-Klausel, deren... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Reiserecht

Grundsätze nach Vertrag idR. force-majeure-clause Keine Rückerstattung bzw. keine Mehrkostenübernahme Anforderungen an höhere Gewalt strenger als bei Handelsrecht Ausnahmen Europäische Reiseversicherung: Rückerstattungsantrag stellen Höhere-Gewalt-Kenntnis bei... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Arbeitsrecht

Grundsätze Risikobereich Arbeitgeber (Arbeitsleistung wegen des Ereignisses unmöglich): Lohnfortzahlungspflicht AGer, Schadensminderung ANer (vgl. OR 324) Gründe für Arbeitsverhinderung weder in der Risikosphäre von Arbeitgeber noch... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Wertpapierrecht

Grundsätze Höhere Gewalt verlängert Frist für Vorlage des Wechsels zum Protest etc. (OR 1051). Ausnahmen Tatsachen, die auf ein persönliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (OR 1051... weiterlesen

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Höhere Gewalt / Force Majeure
Höhere Gewalt / Force Majeure

Handelsrecht

Grundsätze Temporäre od. dauernde bzw. partielle Befreiung von Vertragspflichten, wenn Ereignis nicht bedacht wurde und Höhere-Gewalt-Voraussetzungen gegeben sind Force-majeure-clause erfüllt ist Risikozuweisung an Vertragspartner, der... weiterlesen

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Änderungskündigung
Änderungskündigung

Muster

Hier finden Sie Musterschreiben für Arbeitgeber als PDF zum Download: Änderungsangebot ohne Kündigung Musterschreiben: Änderungsanbebot ohne Kündigung (PDF, 14 KB) Änderungskündigung Musterschreiben: Änderungskündigung (PDF, 15... weiterlesen