Gesetzliche Grundlage
Gesetz OR 335 Bundesgerichtsentscheide 8C_637/2022 vom 2. Juni 2022 Bundesgerichtsurteil vom 22. April 1997 (BGE 123 III 246) Eidgenössische Personalrekurskomission: Entscheid vom 25. Juli 2006... weiterlesen
Gesetz OR 335 Bundesgerichtsentscheide 8C_637/2022 vom 2. Juni 2022 Bundesgerichtsurteil vom 22. April 1997 (BGE 123 III 246) Eidgenössische Personalrekurskomission: Entscheid vom 25. Juli 2006... weiterlesen
Eine Änderungskündigung ist die Arbeitsvertragskündigung verbunden mit dem Angebot, einen neuen Arbeitsvertrag zu veränderten Bedingungen abzuschliessen (Verknüpfung von Antrag auf Vertragsänderung und Kündigung).... weiterlesen
Änderungskündigung – Anpassung des Arbeitsvertrages an die aktuelle Wirtschaftslage. Die Änderungskündigung stellt den Arbeitnehmer vor den oft schwierigen Entscheid, den Änderungsantrag des Arbeitgebers anzunehmen oder... weiterlesen
Hier finden Sie Musterschreiben zum Download: Für Beauftragte: Auftrag – Auftragsbestätigung (PDF, 28 KB) Für Auftraggeber: Auftrag – Vertragsversion (PDF, 44 KB)... weiterlesen
Voraussetzungen Ist ein „freier Mitarbeiter“ gemäss Gesamtschau wie ein Arbeitnehmer in die Unternehmerorganisation eingegliedert, ist eine sog. „Scheinselbständigkeit“ gegeben. Arbeitsrecht Scheinselbständige können bei der Geltendmachung... weiterlesen
Umdeutung des Auftrags in ein Arbeitsverhältnis Bei einer vom Sozialversicherer oder dem freien Mitarbeiter motivierten (nachträglichen) Umdeutung des vermeintlichen Auftragsverhältnisses in einen Arbeitsvertrag stehen postnumerando... weiterlesen
Vorteile Auftraggeber setzen gerne freie Mitarbeiter für folgende Arbeitseinsätze ein: Personalengpässe Funktionen, wo feste Mitarbeiter wegen höherer Fixkosten nicht rentabel sind Flexible Einsätze Befristete Einsätze... weiterlesen
Vorteile Die Tätigkeit als freier Mitarbeiter hat für die Angehörigen verschiedener Berufe Vorteile: Freie Einteilung der Arbeitszeit Gegenüber Arbeitnehmer-Arbeitszeit kürzere Arbeitszeiten längere Arbeitszeiten, womöglich sogar... weiterlesen
Das Auftragsverhältnis ist gemäss OR 404 zwingend jederzeit widerrufbar. Eine Kündigungsfrist gibt es im Gegensatz zum Arbeitsverhältnis*) nicht. *) Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis unterjährige Verhältnisse: 1... weiterlesen
Im Gegensatz zu Angestellten, bei denen der Arbeitgeber nebst des Lohnes noch die Lohnnebenkosten trägt, erhält der freie Mitarbeiter sein Honorar oder seine Gage. Von... weiterlesen
Problemstellung Im Zweifelsfall ein Arbeitsverhältnis Vertragsart reflektiert auf Sozialversicherungsbeiträge und Steuern Abgrenzungskriterien für SE / USE Abgrenzungskriterium Vertragsverhältnis Abgrenzungskriterium Sozialversicherung Abgrenzungskriterium Unternehmerrisiko? Abgrenzungskriterium Abhängigkeitsverhältnis Risiken... weiterlesen
Die Qualifikation des Rechtsverhältnisses bzw. der Stellung als Selbständigerwerbender bzw. Arbeitnehmer wird im Weiteren auch durch ein allfälliges Abhängigkeitsverhältnis bestimmt und ggf. in einen Arbeitsvertrag... weiterlesen
Einleitung Es gibt nur entweder oder, d.h. entweder selbständige Erwerbstätigkeit oder unselbständige Erwerbstätigkeit! Unternehmerrisiko = Gefahr des Substanzverlusts oder der Haftung infolge beruflicher Fehleinschätzung und... weiterlesen
Problematik In sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht können folgende Situationen dazu führen, dass der Auftraggeber prämienpflichtig wird: Rechtliche Ausgestaltung oder andere Begebenheiten Sozialversicherer erklären den Auftraggeber rückwirkend als... weiterlesen
Jede Vertragsart (Arbeitsvertrag, Auftrag, Agenturvertrag und Werkvertrag) zeichnet sich durch unterschiedliche Rechte und Pflichten aus. Geben mündliche oder schriftliche Vereinbarung bezüglich des anwendbaren Vertrages keine... weiterlesen
Pachtobjekt ist hier ein landwirtschaftliches Gewerbe oder Grundstücke, welche zur landwirtschaftlichen Nutzung überlassen werden. Ausserdem ist es möglich, dass der Pachtzins oder Teile davon in... weiterlesen
Bei der Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen finden die Kündigungsschutzbestimmungen des Mietrechts (OR 271-274g) analog Anwendung: Anwendungsbereich Nur bei unbefristeten Pachtverhältnissen (befristete Pachtverhältnisse enden ohne... weiterlesen
Der Pächter hat das Unternehmen in dem Zustand zurückzugeben, in dem es sich zum Zeitpunkt der Rückgabe befindet (OR 299 Abs. 1): Sämtliches verpachtetes Anlagevermögen... weiterlesen
Die Pacht endet mit: Ablauf der vereinbarten Dauer (sog. befristetes Pachtverhältnis) Aufhebungsvereinbarung zwischen Verpächter und Pächter Kündigung Form: der Pächter eines Wohn- oder Geschäftsraumes muss... weiterlesen
Veräussert der Verpächter während laufendem Pachtverhältnis das Unternehmen, finden die mietrechtlichen Bestimmungen (OR 261 bis 261b) Anwendung. Gemäss OR 261 geht der Pachtvertrag auf den... weiterlesen