OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
OR 271 Abs. 2 Laut Bundesgericht ist eine Begründung der Kündigung auch dann kein Gültigkeitserfordernis, wenn die Kündigung im Hinblick auf Umbau- und Sanierungsarbeiten erfolgte.... weiterlesen
Neuere Entwicklungen Einleitung Aus wirtschaftlichen Gründen wird von den Arbeitgebern oft ein stillschweigender oder konkludenter Deal angeboten: Lohnreduktion gegen Personalabbauverzicht resp. Kündigungsverzicht. Die Aufhebung des... weiterlesen
An der Weihnachtsfeier herrscht meist eine lockere und heitere Stimmung. Doch auch dann gibt es für Arbeitnehmer und -geber einige Regeln zu beachten: Regeln für... weiterlesen
Update vom 30.09.2019: Ergänzung spezifische Informationen zur 2. Auflage und Inhaltsübersicht Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung Zürich... weiterlesen
Hier finden Sie Checklisten zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Inhalt einer Offerte Handwerkerofferten Online-Portale für Handwerker-Offerten Streitbeilegungsvereinbarung... weiterlesen
Die Verpflichtung, binnen bestimmter Frist mit einem Dritten keinen Grundstückkaufvertrag abzuschliessen, stellt eine negative Exklusivabrede dar. Mithin fehlt es an einer positiven Verpflichtung zum Abschluss... weiterlesen
Seit jeher hat der Geheimnisherr ein Interesse daran, sein intellektuelles Gedankengut bzw. sein den unternehmerischen Erfolg garantierendes Geschäftsmodell geheim zu halten. In den Fällen, wo... weiterlesen
Die Absicht, mit einer anderen Partei unter gewissen Voraussetzungen einen (Haupt-)Vertrag zu schliessen, wird heute oft in einer einseitigen Erklärung (zB des Käufers in Briefform),... weiterlesen
Das Handbuch zum Öffentlichen Personalrecht stellt die öffentlichen Arbeitsverhältnisse folgender Gemeinwesen dar... weiterlesen
Erinnerlich hatte das Parlament mit der „Motion 11.3909 Barthassat“ den Bundesrat beauftragt, das jederzeitige Widerrufsrecht abzuschaffen, um den Vertragsparteien ein dauerhaftes Auftragsverhältnis zu ermöglichen. Im... weiterlesen
Einleitung In Teil 1 wurde das Problemfeld der Untermiete und in Teil 2 zwei gesellschaftsrechtliche Pflichten bei gewerbsmässiger Vermietung von Wohnraum auf Airbnb durch Privatpersonen... weiterlesen
Einleitung Nebst dem in Teil 1 erläuterten Problemfeld der Untermiete, stellen sich bei der Sharing Economy und insbesondere auch als Wohnungs-Anbieter über Airbnb (Social Travel)... weiterlesen
Der Anwalt haftet für eine sorgfältige, störungsfreie Mandatsführung. Leistungsstörungen treten ein bei: Untätigkeit Recht des Mandanten, vom Auftrag zurückzutreten (OR 404) und Schadenersatz zu verlangen... weiterlesen
Bedeutung Schon seit Jahren schiessen Internet basierte Handelsplattformen wie Pilze aus dem Boden, welche das Handeln digitalisieren. Ein bekannter und grosser Anbieter in der Bekleidungsbranche... weiterlesen
OR 168 Abs. 1 / ZPO 250 lit. a Ziff. 6 Die Beschwerdeführerin rügte gemäss BGE 143 III 102 ff. beim Bundesgericht, die Vorinstanz habe... weiterlesen
Hier finden Sie Musterformulare zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Streitbeilegungsvereinbarung Streitbeilegungsklausel Saldobestätigung... weiterlesen
Die Verhandlungsabrede kann entweder als selbständiger Verhandlungsvertrag oder als Verhandlungsklausel zum Einsatz kommen. Im Gegensatz zum Normalzustand (Gegenpartei muss nicht – nach Treu und Glauben – verhandeln) verpflichten sich die Parteien... weiterlesen
OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe.... weiterlesen
Der Vertragsparteiwechsel kann rechtsgeschäftlich (Singularsukzession) oder auch kraft Universalsukzession erfolgen. In der allgemeinen Form ist die Vertragsübernahme nicht im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) geregelt. Die Einzelheiten... weiterlesen
