Urteil: Gericht darf gefällten Entscheid nicht nachträglich ändern
ZPO 59 Abs. 2 lit. e + ZPO 308 ff. / „Kein Urteil nach dem Urteil“ In einem gerichtlichen Verfahren aus Betreibungsrecht (Arrest) erliess ein... weiterlesen
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ZPO 197 und ZPO 204 In der vorliegenden Streitsache wurde der Kläger unzulässiger Weise an der Schlichtungsverhandlung durch die Mitarbeiterin (Anwältin) einer Rechtsschutzversicherung vertreten; den... weiterlesen
Brunner Alexander / Nobel Peter (Hrsg.) Handelsgericht Zürich 1866-2016 Zuständigkeit, Verfahren und Entwicklungen Festschrift zum 150. Jubiläum Zürich / Basel / Genf 2016 382 Seiten... weiterlesen
JuraPlus AG, ein bedeutender schweizerischer Anbieter von Prozessfinanzierungen, hat ihr Dienstleistungsangebot ausgebaut. Für alle Fragen rund um Zivilprozesse in der Schweiz, Deutschland und Österreich sowie... weiterlesen
Duss Jacobi Vanessa / Marro Pierre-Yves Klagen und Rechtsbehelfe im Zivilrecht Basel 2016 847 Seiten 978-3-7190-3383-5 Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 128.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop... weiterlesen
Fischer Willi, Gessler Dieter, Theus Simoni Fabiana Kommentierte Musterklagen zum Vertrags- und zum Haftpflichtrecht Band 1 1. Auflage Zürich 2016 464 Seiten 978-3-7255-7433-9 Schulthess Verlag... weiterlesen
Geschäftsführer von Jura Plus AG zu Nivalion AG? Der langjährige Geschäftsführer der Jura Plus AG, RA lic.iur. Marcel Wegmüller, hat vor Jahresende die Gesellschaft verlassen... weiterlesen
BV 30 Abs. 1 Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von... weiterlesen
BV 29 Abs. 2, BV 53 Abs. 1 und BV 317 Abs. 2 i.V.m. ZPO 227 Abs. 1 Erweitert eine Partei nach Berufungserhebung mit einer... weiterlesen
Ein Überblick Einleitung Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB), welches 1912 in Kraft gesetzt wurde, war von EUGEN HUBER so konzipiert worden, dass es von jedermann und... weiterlesen
Nachzahlungsforderung von ZPO 123 Abs. 1 A klagte vor Bezirksgericht Dietikon gegen die B. AG, machte Forderungen aus einem verkehrsunfallbedingten Personenschaden geltend und beantragte die... weiterlesen
ZPO 118 Abs. 2 Umstritten war im konkreten Fall, wie auf ein Gesuch um entgeltliche Rechtspflege zu reagieren ist, wenn die Gewinnchancen teilweise aussichtslos sind.... weiterlesen
Spürbare Verhaltensänderung der Rechtsschutzversicherungs-Anbieter Die K-Tipp-Redaktion hat Ende März 2016 bei der Anwaltschaft eine Umfrage lanciert. Motivator bildet offenbar der Umstand, dass kleine Prämien- und... weiterlesen
Gleich gebliebene Erfolgsquote der Beschwerdeführer von 14,7 % Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundespatentgericht haben am 21.03.2016 gemeinsam über ihre Geschäftsberichte 2015 informiert. Bundesgericht Die beim... weiterlesen
Keine unentgeltliche vorsorgliche Beweisführung – BGE 4A_589/2013 Der Antrag einer beim Überqueren des Fussgängerstreifens verletzten Person um vorsorgliche Beweisführung und Erstellung eines Gerichtsgutachtens hinsichtlich der... weiterlesen
Einleitung Bekanntlich ist das Führen eines Gerichtsprozesses mit erheblichen Kostenrisiken verbunden. Für eine Klageeinleitung hat stets der Kläger in die Vorleistung zu gehen und der... weiterlesen
Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Beschwerde einer Beschwerdeführerin nicht ein, weil die Beschwerdeschrift durch zwei ihrer nicht im Handelsregister als Zeichnungsberechtigte eingetragenen... weiterlesen
Wer in der Schweiz für sein Recht vor Gericht einzustehen gedenkt, hat hohe Kosten zu befürchten. Der Zürcher Fall um eine Villa am Zürichberg zeigt... weiterlesen
Die Post will mit einer Änderung der Zustellung von Gerichtsurkunden für mehr Rechtssicherheit sorgen – und schafft dabei neue Rechtsunsicherheiten. Wer bis anhin verreiste, liess... weiterlesen
Der Bundesrat hat einen Bericht mit dem Titel "Kollektiver Rechtsschutz in der Schweiz – Bestandesaufnahme und Handlungsmöglichkeiten" veröffentlicht. Der Bericht zum Schluss, der kollektive Rechtsschutz... weiterlesen