Forderungen aus ungerechtfertigter Entlassung nicht schiedsfähig
OR 341 / ZPO 354 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_7/2018 vom 18.04.2018 mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitsvertrag vom... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Begriff
Das Schiedsgerichtsbarkeit ist eine „Privatgerichtsbarkeit“.... weiterlesen
Grundlage
Vorgängige Schiedsabrede (Schiedsklausel) in Rechtsgeschäft Nachträgliche Schiedsabrede (nach Streitausbruch): Schiedsabrede. Weiterführende Informationen Schiedsabrede | schiedsabrede.ch Schiedsordnung... weiterlesen
Begriff
Das Schiedsgericht ist ein privates Gericht für den konkreten Streitfall.... weiterlesen
Muster
Hier finden Sie das Muster «Schiedsvertrag für Einzelschiedsrichter» zum freien Download: Schiedsvertrag für Einzelschiedsrichter... weiterlesen
Prozessfinanzierung feiert 20. Geburtstag
Wer hat’s erfunden? FORIS! Der Erfinder FORIS entdeckte in Deutschland vor 20 Jahren die Geschäftsidee der gewerbsmässigen Prozessfinanzierung: Ein Finanzierer übernimmt das Prozessrisiko, trägt die... weiterlesen
Begriff
Das Schiedsgutachten ist ein Beweismittel- und Beweiswürdigungsvertrag. Es betrifft damit in der Regel die Tatsachenfeststellung und nicht die Rechtsbeurteilung. ... weiterlesen
Muster
Muster: Schiedsgutachtensklausel für Feststellung Schiedsgutachtensklausel für Feststellung Muster: Schiedsgutachtensklausel für Vertragsergänzung Schiedsgutachtensklausel für Vertragsergänzung Muster: Schiedsgutachtensvertrag Schiedsgutachtensvertrag... weiterlesen
Adressen
Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung (Institut suisse de droit comparé / istituto svizzero di diritto comparato / Swiss Institute of Comparative Law) Dorigny 1015 Lausanne Tel.... weiterlesen
Begriff
Das Sachverständigengutachten enthält die Beurteilung strittiger Tatfragen durch einen Experten.... weiterlesen
Beweisbedeutung von Privatgutachten
Allfällige Privatgutachten dürfen dem Gericht eingereicht werden: Privatgutachten kommt keine Beweismittelwirkung zu Dem Gericht eingereichte Privatgutachten kommt die Bedeutung von Parteivorbringen zu Als Stellungnahme zu... weiterlesen
Exkurs: Legal Memorandum
Wer eine rechtliche Abklärung wünscht, erwartet oft eine schriftliche Auskunft. Diese wird in der Rechtspraxis als „Legal Memorandum“ bezeichnet. Wesentliche Einzelheiten gibt es vor allem... weiterlesen
Exkurs: Second Opinion
Aus verschiedenen Gründen will ein Rechtsinhaber oder Streitbetroffener die Fachmeinung eines Zweitgutachters oder Beraters einholen: Definition Second Opinion = Zweitmeinung (Zweites Gutachten, Zweitgutachten), zweite Stellungnahme... weiterlesen
Fazit
Gutachten und Konzepte gewinnen an Qualität, wenn sie logisch aufgebaut sind.... weiterlesen
Beweisbedeutung des Rechtsgutachtens im Prozess
Es wird auf die detaillierten Ausführungen verwiesen, unter: Beweisbedeutung von Privatgutachten ... weiterlesen
Wirkungen
Statt einer Content-Wiederholung kann verwiesen werden auf: Wirkungen... weiterlesen
Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand
Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook «befreundet» ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund. Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht... weiterlesen
Widerklage – Im Schlichtungsverfahren erhobene Widerklage wird nur bei gerichtlicher Klageanhebung justiziabel
Macht der Kläger mit der Klagebewilligung das erstinstanzliche Verfahren nicht rechtshängig, kann auch der Beklagte seine im Schlichtungsverfahren angehobene Widerklage nicht bei Gericht einbringen. Quelle... weiterlesen
Digitale Eingaben an Gerichte
Die Kommunikation per E-Mail und Textnachrichten ist unkompliziert und selbstverständlich. Die elektronische Kommunikation mit Behörden und Gerichten hat jedoch ihre Tücken. Form von Eingaben an... weiterlesen
Schlichtungsverfahren: Geltendmachung von Fehlern erst im erstinstanzlichen Verfahren
ZPO 319 ff. Grundsätzlich ist die Klagebewilligung weder mit Berufung, noch mit Beschwerde anfechtbar. Entsprechend sind Mängel, die zu einer ungültigen Klagebewilligung führen könnten, im... weiterlesen
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