Begriff
Das Sachverständigengutachten enthält die Beurteilung strittiger Tatfragen durch einen Experten.... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Beweisbedeutung von Privatgutachten
Allfällige Privatgutachten dürfen dem Gericht eingereicht werden: Privatgutachten kommt keine Beweismittelwirkung zu Dem Gericht eingereichte Privatgutachten kommt die Bedeutung von Parteivorbringen zu Als Stellungnahme zu... weiterlesen
Exkurs: Legal Memorandum
Wer eine rechtliche Abklärung wünscht, erwartet oft eine schriftliche Auskunft. Diese wird in der Rechtspraxis als „Legal Memorandum“ bezeichnet. Wesentliche Einzelheiten gibt es vor allem... weiterlesen
Exkurs: Second Opinion
Aus verschiedenen Gründen will ein Rechtsinhaber oder Streitbetroffener die Fachmeinung eines Zweitgutachters oder Beraters einholen: Definition Second Opinion = Zweitmeinung (Zweites Gutachten, Zweitgutachten), zweite Stellungnahme... weiterlesen
Fazit
Gutachten und Konzepte gewinnen an Qualität, wenn sie logisch aufgebaut sind.... weiterlesen
Beweisbedeutung des Rechtsgutachtens im Prozess
Es wird auf die detaillierten Ausführungen verwiesen, unter: Beweisbedeutung von Privatgutachten ... weiterlesen
Wirkungen
Statt einer Content-Wiederholung kann verwiesen werden auf: Wirkungen... weiterlesen
Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand
Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook «befreundet» ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund. Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht... weiterlesen
Widerklage – Im Schlichtungsverfahren erhobene Widerklage wird nur bei gerichtlicher Klageanhebung justiziabel
Macht der Kläger mit der Klagebewilligung das erstinstanzliche Verfahren nicht rechtshängig, kann auch der Beklagte seine im Schlichtungsverfahren angehobene Widerklage nicht bei Gericht einbringen. Quelle... weiterlesen
Digitale Eingaben an Gerichte
Die Kommunikation per E-Mail und Textnachrichten ist unkompliziert und selbstverständlich. Die elektronische Kommunikation mit Behörden und Gerichten hat jedoch ihre Tücken. Form von Eingaben an... weiterlesen
Schlichtungsverfahren: Geltendmachung von Fehlern erst im erstinstanzlichen Verfahren
ZPO 319 ff. Grundsätzlich ist die Klagebewilligung weder mit Berufung, noch mit Beschwerde anfechtbar. Entsprechend sind Mängel, die zu einer ungültigen Klagebewilligung führen könnten, im... weiterlesen
Reut Christian: Noven nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung
Reut Christian Noven nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung Dissertation 1.Auflage Zürich / St. Gallen 2017 XXXIX, 226 Seiten Dike Verlag CHF 69.00 Buchart Buch, broschiert Inhalt... weiterlesen
Parteientschädigung: Höhe der Parteientschädigung ist nur auf Willkür prüfbar
Präzisierung der Rechtsprechung „Die ermessensweise Schätzung der zuzusprechenden Parteientschädigung bildet eine Sachverhaltsfrage. Sie kann von der Beschwerdeinstanz deshalb nur auf Willkür überprüft werden.“ Quelle Obergericht... weiterlesen
Schenk Sebastian: Die antizipierte Beweiswürdigung gemäss ZPO
Schenk Sebastian Die antizipierte Beweiswürdigung gemäss ZPO Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 19 Zürich 2017 101 Seiten Schulthess Verlag CHF 59.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart... weiterlesen
Schriftliche Urteilsbegründung und Mehrkostenverteilung
ZPO 239 Abs. 1 und 2, GebV OG § 10 Abs. 2 + ZPO 106 Abs. 1 und 2 Ist ein erstinstanzlicher Entscheid unbegründet eröffnet... weiterlesen
Urteilseröffnung – Separater Versand von Urteilsdispositiv und Urteilsbegründung
ZPO 318 Abs. 2 Grundsätzlich kann der Entscheid der Rechtsmittelinstanz durch (Vorab-)Versand des Urteilsdispositivs, d.h. durch Mitteilung des Entscheid-Ergebnisses, der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie des... weiterlesen
Zugangserleichterung zu den Gerichten
Vernehmlassung zur Gesetzesänderung bis 11.06.2018 In mehreren parlamentarischen Vorstössen sind vom Bundesrat punktuelle Anpassungen der am 01.01.2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) verlangt worden.... weiterlesen
Exkurs: Gläubigerwechsel im Betreibungsverfahren
Das Betreibungsamt hat dem Schuldner jeden Gläubigerwechsel anzuzeigen (vgl. SchKG 77 Abs. 5). Wechselt während des Betreibungsverfahrens der Gläubiger der betriebenen Forderung, so kann der... weiterlesen
Gegenstandslosigkeit vor Klageeinreichung – Kosten- und Entschädigungsfolgen?
ZPO 113 Abs. 1, ZPO 207 Abs. 2 Wird eine Klage nach Ausstellung der Klagebewilligung, aber vor Einreichung der Klageschrift bei Gericht gegenstandlos, können die... weiterlesen
Strittige Mietvertragsoption – Unzuständigkeit des Handelsgerichts
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
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