Fragepflicht des Gerichts nach Treu und Glauben
ZPO 52 / ZPO 56 Sachverhalt Im Rahmen einer Grundstücks-Zwangsvollstreckung verlangte der Schuldner und Pfandeigentümer eine Neuschätzung nach VZG 9 Abs. 2. Das zuständige Gericht... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Schiedsgerichtsstandort Schweiz: Die Schweiz möchte ein internationaler Schiedsplatz bleiben
IPRG-Revision (12. Kapitel) und Vorhaben «Zurich International Commercial Court» Einleitung Die Schweiz bietet mit der Parteiautonomie in der Verfahrensgestaltung sowie ihrer politischen Stabilität und Neutralität... weiterlesen
Zustellfiktion: Keine Zustellfiktion bei Zustellung nicht an die gewünschte Korrespondenzadresse
ZPO 138 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a Die von einer Partei mitgeteilte Zustellungsadresse ist zu respektieren. Eine gleichwohl an den Wohnort adressierte und... weiterlesen
Falsch adressierte Rechtsmittelschrift: Fristwahrung und Voraussetzungen
ZPO 143 Abs. 1 Falls die Berufungsschrift am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde, die auf dem Briefumschlag angegebene Gerichtsadresse unrichtig war... weiterlesen
Begriff
Formelle Rechtsverweigerung ist jede verzögerte oder verweigerte Anhandnahme eines anhängig gemachten Rechtsfalles oder Verwaltungsaktes. » Formelle Rechtsverweigerung Materielle Rechtsverweigerung ist gegeben, wenn das Gericht oder die Verwaltungsbehörde in... weiterlesen
Motion pro „Zurich International Commercial Court“
Errichtung eines „ZICC“ am Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) Einleitung Mit der Motion KR-Nr. 296/2018 haben die Kantonsratsmitglieder Beat Habegger (FDP, Zürich / Erstunterzeichner), Davide... weiterlesen
Richterausstand: Richter hat in Ausstand zu treten, weil beklagte Partei in Unterhaltsstreit durch angestellte Anwältin seines Bruders vertreten wird
In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters angestellt... weiterlesen
Vorsorgliche Massnahmen bei einem Vertriebsvertrag: Zwang zur Aufrechterhaltung einer Lieferpflicht
ZPO 261 Sachverhalt Die Parteien hatten einen Rahmenlieferungsvertrag geschlossen. Strittig war in der Folge die Kündigung des Rahmenliefervertrags durch die Beklagte. Die Klägerin erachtete die... weiterlesen
Funktion
Der Bauprozess hat – je nach Optik – verschiedene Funktionen: Rechtssicherheit Rechtsverschaffung Kläger Geltendmachung von Ansprüchen Vorstufe für die Vollstreckung eines (bestrittenen) Anspruchs Beklagter Abwehr... weiterlesen
Motive
Die Motive im Bauprozess sind entsprechen konträr: Kläger Durchsetzung seiner Rechte bzw. Forderungen Beklagter Abwehr seiner Ansicht nach unberechtigter Ansprüche... weiterlesen
Schiedsklausel-Check
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsklausel-Check Checkliste: Schiedsklausel-Check Folgende Themen sind bei der Redaktion von Schiedsklauseln zu beachten:... weiterlesen
Parteientschädigung und Notwendigkeit berufsmässiger Vertretung?
ZPO 95 Abs. 3 lit. b Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder... weiterlesen
Datenklau: Vorsorgliche Massnahmen?
ZPO 261 ff. und ZPO 156 Der Einzelrichter am Handelsgericht des Kantons Zürich hatte drei Verfügungen zu treffen, wobei die Erwägungen von zwei dieser Verfügungen... weiterlesen
Literatur
DERS, Poursuite pour dettes et faillite: Le commandement de payer (Art. 69-73 LP), FJS N 978a, Genève 1984. GASSER, Revidiertes SchKG – Hinweise auf kritische... weiterlesen
Mieterausbauten – Baustopp bei Verletzung von Vertragspflichten
ZPO – 261 ff. – Vorsorgliche Massnahmen Verpflichtet sich eine Mieterin im Hinblick auf Mieterausbauten dem Vermieter Sicherheiten zu leisten und die Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten... weiterlesen
Fazit zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist – wie hievor dargelegt – auch in grenzüberschreitenden Vertragsverhältnissen eine Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit. In internationalen Verhältnissen ist die Schiedsgerichtsbarkeit als Instrument... weiterlesen
Exkurs: Legal Opinion in der Finanzierungspraxis
In Finanzierungstransaktionen (auch Financing Transactions, Banking Transactions o.ä.) bilden Rechtsgutachten (auch Legal Opinions) einen Bestandteil der Auszahlungs- und / oder Wirksamkeitsvoraussetzungen. Definition Legal Opinion in... weiterlesen
MUSTER-SCHIEDSVEREINBARUNGEN
Muster Schiedsklausel Muster Schiedsvertrag... weiterlesen
Fazit: Binnen-Schiedsgerichtsbarkeit
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und für Streitigkeiten, bei denen auf spezielle Qualifikationen der Schiedsrichter zu achten ist bzw. in Fällen,... weiterlesen
Forderungen aus ungerechtfertigter Entlassung nicht schiedsfähig
OR 341 / ZPO 354 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_7/2018 vom 18.04.2018 mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitsvertrag vom... weiterlesen
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