Die Schiedsgerichtsbarkeit ist das juristische Instrumentarium zur Rechtsfindung durch private Richter im Rahmen einer vertraglichen Schiedsordnung (ad hoc-Schiedsgericht) oder durch Verweisung auf die Verfahrensregeln einer... weiterlesen
Zur Mediation ist kurz folgendes zu bemerken: Definition Mediation = aussergerichtliche Vermittlung durch neutrale und abhängige Drittperson ohne Entscheidungsbefugnis Mediationsvoraussetzungen Grundlage... weiterlesen
Bei der Mediation wird grundsätzlich in drei Fälle unterschieden: Mediation ausserprozessual Ursprüngliche Mediationsabrede Die Parteien haben bereits in ihrem Grundgeschäft, d.h. im Werkvertrag, verabredet, eine... weiterlesen
Die Bauparteien sollen sich bei der Vertragsgestaltung und Vertragserfüllung von Redlichkeit und Rücksichtnahme leiten lassen: Baurechtswirklichkeit In den Bauvergabeverfahren herrscht ein ruinöser Preiskampf Eine Folge... weiterlesen
Ist das Urteil des Bauprozesses rechtskräftig und wird es vom Beklagten nicht freiwillig erfüllt, stellt sich für den Kläger die Frage nach der zwangsweisen Urteilsvollstreckung:... weiterlesen
Da Bauprozesse sehr komplex, aufwändig und kostenintensiv sind sowie die Beweisergebnisse oft keine Klarheit erbringen, werden viele Streitigkeiten ohne Urteil durch Vergleich erledigt. Zu den... weiterlesen
Die Entscheidfindung des Gerichts erfolgt in zwei Schritten: Sachverhaltsfeststellung Rechtliche Würdigung Der Gerichtsentscheid enthält folgenden Aufbau: Rubrum Gerichtsbesetzung Entscheidungsdatum Parteien Rechtsvertreter Bezeichnung der Streitsache Begründung... weiterlesen
Die Bauparteien können zur wirksamen Vorbeugung gegen Beweisschwierigkeiten folgendes vorkehren: Verschriftlichung aller wesentlichen Erklärungen Vertragsänderungen oder Vertragsergänzungen, zwingend dann, wenn der Ursprungsvertrag eine Schriftformabrede enthält... weiterlesen
Baufortschritt und Zeitenlauf bzw. ein Handlungsbedarf können eine vorsorgliche Beweisaufnahme notwendig machen: Voraussetzungen Unzumutbares Abwarten des Prozessausgangs Wesentliche Nachteile eines Zuwartens v.a. für den Kläger... weiterlesen
Grundlage Die Anordnung einer Expertise folgt dem Prinzip des Rechts auf Beweiserhebung, d.h. der Beweisabnahme auf Antrag einer Partei und der Beweisanordnung durch das zuständige... weiterlesen
In Bauprozessen stehen strittige Tatsachen (Baumängel, Bauabrechnungen usw.) und nicht Rechtsfragen im Vordergrund. Im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten ist meistens eine Vielzahl von Streitpunkten und... weiterlesen
Im Beweisverfahren werden Beweise erhoben über erhebliche strittige Tatsachen: Beweis nur wo notwendig Beweis ist nur über bestritten gebliebene Behauptungen und Bestreitungen abzunehmen Beweis wird... weiterlesen
Einleitung Anstelle einer Inhaltswiederholung wird für die Einzelheiten des Beweisverfahrens verwiesen auf: Beweisrecht Das Beweisverfahren findet auf bestrittene Behauptungen und / oder bestrittene Bestreitungen... weiterlesen
Grundsätzliches OR-Werkvertrag Grundlage OR 371 Bewegliche Werke 2 Jahre Unbewegliche Bauwerke 5 Jahre Verjährungsunterbrechung siehe Beweislastverteilung beim Werklohn-Werklohn-Verjährung SIA-Werkvertrag Grundlage Art. 180 SIA-Norm 118 Verjährungsfrist... weiterlesen
Grundsätzliches Definition des Selbstverschuldens Selbstverschulden = Einstehen müssen des Bauherrn für ein vertragswidriges Fehlverhalten, zu eigenen Lasten Grundlagen OR 369 Art.... weiterlesen
Grundsätzliches OR Werkvertrag Grundlagen OR 367 Abs. 1 OR 370 Abs. 2 und 3 Prüfungspflicht (Obliegenheiten des Bauherrn) Prüfung nach Werkablieferung, sobald es nach dem... weiterlesen
Allgemeiner Werkmangel Grundsätzliches Werkmangel-Begriff Werkmangel = Werk weist eine vereinbarte oder vorausgesetzte Eigenschaft nicht auf bzw. taugt nicht für den... weiterlesen
Einleitung Bei Baumängeln sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen anzutreffen: Werkmangel-Vorhandensein Korrekte Mängelrüge Bauherren-Selbstverschulden Mängelrechte-Verjährung Literatur BÜHLER ALFRED, Von der Beweislast im Bauprozess,... weiterlesen
Beginn der Verjährungsfrist Grundsätzliches Beginn der Verjährungsfrist Ausgangslage Streit über Beginn des Fristenlaufs Beweislast Derjenige, der diesbezüglich Rechte ableitet Dauer der Verjährungsfrist Grundsätzliches Verjährungsfristen Ausgangslage... weiterlesen
Einheitspreisvertrag Mehr- oder Mindermengen wegen Bestellungsänderung Bestellungsänderungsvarianten bei Werkverträgen nach SIA-Norm 118 Nach der SIA-Norm 118 werden zwei Fälle von Bestellungsänderungen unterschieden: 20 %-Klausel (Mehr-... weiterlesen
