Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bauprozess
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Beweismittel

In Bauprozessen stehen strittige Tatsachen (Baumängel, Bauabrechnungen usw.) und nicht Rechtsfragen im Vordergrund. Im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten ist meistens eine Vielzahl von Streitpunkten und... weiterlesen

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Beweisbedeutung

Im Beweisverfahren werden Beweise erhoben über erhebliche strittige Tatsachen: Beweis nur wo notwendig Beweis ist nur über bestritten gebliebene Behauptungen und Bestreitungen abzunehmen Beweis wird... weiterlesen

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Beweisverfahren

Einleitung Anstelle einer Inhaltswiederholung wird für die Einzelheiten des Beweisverfahrens verwiesen auf:   Beweisrecht Das Beweisverfahren findet auf bestrittene Behauptungen und / oder bestrittene Bestreitungen... weiterlesen

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Mängelrechte-Verjährung

Grundsätzliches OR-Werkvertrag Grundlage OR 371 Bewegliche Werke 2 Jahre Unbewegliche Bauwerke 5 Jahre Verjährungsunterbrechung siehe Beweislastverteilung beim Werklohn-Werklohn-Verjährung SIA-Werkvertrag Grundlage Art. 180 SIA-Norm 118 Verjährungsfrist... weiterlesen

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Korrekte Mängelrüge

Grundsätzliches OR Werkvertrag Grundlagen OR 367 Abs. 1 OR 370 Abs. 2 und 3 Prüfungspflicht (Obliegenheiten des Bauherrn) Prüfung nach Werkablieferung, sobald es nach dem... weiterlesen

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Beweislastverteilung bei Baumängeln

Einleitung Bei Baumängeln sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen anzutreffen: Werkmangel-Vorhandensein Korrekte Mängelrüge Bauherren-Selbstverschulden Mängelrechte-Verjährung Literatur BÜHLER ALFRED, Von der Beweislast im Bauprozess,... weiterlesen

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Werklohn-Verjährung

Beginn der Verjährungsfrist Grundsätzliches Beginn der Verjährungsfrist Ausgangslage Streit über Beginn des Fristenlaufs Beweislast Derjenige, der diesbezüglich Rechte ableitet Dauer der Verjährungsfrist Grundsätzliches Verjährungsfristen Ausgangslage... weiterlesen

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Preisanpassungen

Einheitspreisvertrag Mehr- oder Mindermengen wegen Bestellungsänderung Bestellungsänderungsvarianten bei Werkverträgen nach SIA-Norm 118 Nach der SIA-Norm 118 werden zwei Fälle von Bestellungsänderungen unterschieden: 20 %-Klausel (Mehr-... weiterlesen

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Preisabredeart

Grundsätzliches Das Zustandekommen des Werkvertrages ist noch von einer Preisabrede abhängig OR 374 (dispositiver Natur) regelt die Preisbestimmung nach Aufwand, falls keine Preisabrede getroffen bzw.... weiterlesen

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Preisarten

Festpreis Festpreisarten Einheitspreis Globalpreis Pauschalpreis Circa-Preis Einheitspreis Definition Vergütung des Unternehmers für jede Leistung und nach Ausmass (Meter, Quadratmeter) bzw. Menge (Anzahl, Kubikmeter etc.) Beweislast... weiterlesen

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Beweislastverteilung beim Werklohn

Einleitung Bei Werklohnstreitigkeiten sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen gängig: Preisarten Preisabredeart Werklohnhöhe bei fehlender Preisabrede Mengenleistungen beim Einheitspreisvertrag Werklohnherabsetzung bei Überschreitung des... weiterlesen

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Beweisnot

Wer kennt sie nicht, die Beweisnot der beweisbelasteten Partei. Weniger bekannt ist, dass sie doch Berücksichtigung finden kann: Grundsatz Berücksichtigung bei der Beweiswürdigung durch das... weiterlesen

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Vermutung

Nebst der Beweislastregeln spielen auch die drei Vermutungsarten im Bauprozess eine Rolle: gesetzliche Vermutung Definition Gesetzliche Vermutung   =         Vermutung, die auf... weiterlesen

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Beweislastregeln

Gemäss ZGB 8 hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Recht ableitet. Herrschende Lehre und Rechtsprechung unterscheiden dabei folgende Tatsachen:... weiterlesen

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Rechtsnatur

Die Rechtsnatur der Beweislosigkeit ist von der Verfahrensart und den massgebenden Verfahrensregeln abhängig: Dispositionsmaxime (Verhandlungsmaxime) Beweisabnahme nur auf Parteiantrag Materiell-rechtliche Rechtsnatur (ZGB 8) und zivilprozessuale... weiterlesen