Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz

Wer kennt sie nicht, die Beweisnot der beweisbelasteten Partei. Weniger bekannt ist, dass sie doch Berücksichtigung finden kann: Grundsatz Berücksichtigung bei der Beweiswürdigung durch das... weiterlesen

Nebst der Beweislastregeln spielen auch die drei Vermutungsarten im Bauprozess eine Rolle: gesetzliche Vermutung Definition Gesetzliche Vermutung   =         Vermutung, die auf... weiterlesen

Gemäss ZGB 8 hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Recht ableitet. Herrschende Lehre und Rechtsprechung unterscheiden dabei folgende Tatsachen:... weiterlesen

Die Rechtsnatur der Beweislosigkeit ist von der Verfahrensart und den massgebenden Verfahrensregeln abhängig: Dispositionsmaxime (Verhandlungsmaxime) Beweisabnahme nur auf Parteiantrag Materiell-rechtliche Rechtsnatur (ZGB 8) und zivilprozessuale... weiterlesen

Für jeden der einen Anspruch erhebt und diesen prozessual geltend machen will, gilt die allgemeine Beweislastregel von ZGB 8 Gesetzestexte Art. 8 ZGB E. Beweisregeln... weiterlesen

Beweislast   =   Tragung der Folgen einer Beweislosigkeit... weiterlesen

Einleitung Die Beweislast ist ein match-entscheidendes Bauprozessthema. Für dessen Erläuterung teilt man die Thematik am besten auf, in: Begriff Grundlage Rechtsnatur Beweislastregeln Vermutung Beweisnot Beweislastverteilung... weiterlesen

Aufgrund der Erläuterungen unter dem Titel „Sachverhaltsfeststellung“ gilt folgendes: Tatsachenbehauptung Behauptungslast Die Behauptungslast trifft den Kläger, der Geld oder Mängelbeseitigung fordert Substantiierung Die Tatsachenbehauptung muss... weiterlesen

Prinzipien Die Prozessmaximen bestimmen, welche Tatsachen das Gericht seinem Urteil zugrundelegen darf: Prozessstoff-Aufbereitung ist Parteisache Grundsatz Im Bauzivilprozess ist es nicht Sache des Gerichtes, den... weiterlesen

Einleitung Der Sachverhalt ist vom Kläger durch substantiierte Behauptung vorzutragen und vom Beklagten ggf. in ebenso substantiierter Form zu bestreiten. Der Sachverhalt bzw. Prozessstoff bildet... weiterlesen

Das Widerklagebegehren enthält mit umgekehrten Parteiangaben, d.h. als Widerkläger der Beklagte und Widerbeklagter der Kläger, ebenfalls alle Elemente eines Hauptklagebegehrens: Weiterführende Informationen Widerklage... weiterlesen

Jede Klageschrift sollte das Rechtsbegehren enthalten, was der Kläger genau fordert: materielles Begehren Antrag, den Beklagten zu einer Geldzahlung oder zu einer Realhandlung zu verpflichten... weiterlesen

Der Kläger kann im gleichen Bauprozess mehrere Ansprüche geltend machen, zB die Werklohnforderung und – wenn Werklohnschuldner und Pfandeigentümer identisch sind – die definitive Eintragung... weiterlesen

Im Antrag auf Durchführung einer vorsorglichen Beweisabnahme sind nicht auch die Expertenfragen zu formulieren: Feststellung des mangelhaften Zustands Grundsatz Die Formulierung der Expertenfragen ist Sache... weiterlesen

Kläger Der Besteller als Kläger kann bei der Geltendmachung seines Nachbesserungsanspruchs grundsätzlich nicht spezifische Massnahmen beantragen, ist doch die Art und Weise der Mängelbeseitigung in... weiterlesen

Das Rechtsbegehren einer Forderungsklage ist mit dem Wortlaut für eine Leistungsklage zu formulieren. Es enthält die Verpflichtung zur Leistung einer Geldzahlung. Die einzelnen Forderungsteile setzen... weiterlesen

Klagt der Kläger zu wenig oder etwas ihm nicht zustehendes ein, kann der Richter grundsätzlich nicht korrigieren. Es ist daher wichtig, das Rechtsbegehren zutreffend zu... weiterlesen

Was der Kläger einklagen will, bestimmt sich durch sein Rechtsbegehren! Bei den Rechtsbegehren ist nach der Reihenfolge der Klage-Initiative zu unterscheiden in: Hauptklage Widerklage... weiterlesen

Einleitung Das Rechtsbegehren ist in verschiedener Hinsicht bestimmt bzw. eingegrenzt: Grundsatz Eingrenzung Klagegegenstand Geldforderung Mängelbehebung Antrag auf vorsorgliche Beweisabnahme Gleichzeitige Geltendmachung mehrerer Ansprüche Hauptklage Widerklage... weiterlesen

Die Eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO) stellt für die Abwicklung eines Zivilprozesses folgende Verfahrensgrundsätze auf: Handeln nach Treu und Glauben (ZPO 52) Rechtliches Gehör (ZPO 53) Öffentlichkeit... weiterlesen