Unternehmer Sind mehrere Unternehmer im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) in Form einer einfachen Gesellschaft gesamthänderisch an einer Werklohnforderung berechtigt, haben sie gemeinsam zu klagen. Die... weiterlesen

Eine einfache Streitgenossenschaft besteht zB dann, wenn mehrere am gleichen Bau beteiligte Unternehmer ihre Werklohnansprüche gegen den gleichen Bauherrn in demselben Prozess einklagen. Die Unternehmer... weiterlesen

Klagen mehrere Personen gemeinsam oder werden mehrere Personen gemeinsam eingeklagt, besteht unter folgenden Voraussetzungen zwischen ihnen eine Streitgenossenschaft: Ansprüche stützen sich im Wesentlichen auf die... weiterlesen

Die klagende Partei hat sich stets vor Klageeinleitung zu vergewissern, wer Anspruchsinhaber und wer Anspruchsschuldner ist. Die Klage eines Unberechtigten oder gegen einen Nichtverpflichteten endet... weiterlesen

Einleitung In vielen Baustreitigkeiten klagen ein oder mehrere Parteien oder sind ein oder mehrere Beteiligte ins Recht zu fassen Grundlagen Streitgenossenschaft Einfache Streitgenossenschaft Notwendige Streitgenossenschaft... weiterlesen

Für die Einreichung einer Streitverkündungsklage ist das Gericht des Hauptprozesses zuständig (ZPO 16). PS: Ob der seltene Fall vorliegt, in dem eine Streitverkündungsklage Sinn macht,... weiterlesen

Richtet sich eine Klage gegen mehrere Streitgenossen, so ist das für eine beklagte Partei zuständige Gericht für alle beklagten Parteien zuständig, sofern diese Zuständigkeit nicht... weiterlesen

Von einer Widerklage wird gesprochen, wenn der Beklagte (als „Widerkläger“) in einem zwischen ihm und dem Kläger (als „Widerbeklagter“) rechtshängigen Prozess im gleichen Prozessverfahren bzw.... weiterlesen

Die amtliche Anordnung der Tatbestandsaufnahme bzw. die Ernennung eines Sachverständigen nach OR 367 Abs. 2 hat am Ort der charakteristischen Leistung, d.h. am Ort der... weiterlesen

Vorsorgliche Massnahmen zählen zum sog. „einstweiligen Rechtsschutz“. Vorsorgliche Massnahmen verfolgen die Ziele: Erhaltung des bestehenden Zustandes Verhinderung der Veränderung dieses Zustandes Vorsorgliche Massnahmen können vor... weiterlesen

Die funktionelle Zuständigkeit definiert, welches sachlich und örtlich zuständige Gericht bzw. welcher Spruchkörper innerhalb des örtlich und sachlich zuständigen Gerichts (Einzelgericht, Kollegialgericht) zur Beurteilung der... weiterlesen

Die sachliche Zuständigkeit ihrer Gerichte wird von den Kantonen für ihr Gebiet bestimmt. Dabei werden vor allem folgende Kriterien angewandt: Streitwert (im Streit liegender Interessenwert)... weiterlesen

Es stellt sich jeweilen zuerst die Frage, welches Gericht für die konkrete Baustreitigkeit örtlich zuständig ist (ZPO 9 ff.) In örtlicher Hinsicht orientiert sich der... weiterlesen

Einleitung Die Anrufung eines ordentlichen Gerichtes löst für die anrufende Partei vorfrageweise und für das betroffene Gericht nach Anrufung (von Amtes wegen) folgende Zuständigkeitsfragen aus:... weiterlesen

Die Führung eines Bauabrechnungs-Prozesses setzt u.a. voraus: genaue Befassung mit der Abrechnungsmaterie Mehraufwand ohne Leistungsänderung Mehraufwand aufgrund Leistungsänderung Höhe der Mehrvergütung Nachtragsbestellungen Bestellungsänderung Regiearbeiten uam... weiterlesen

Die Führung eines Baumängel-Prozesses setzt u.a. voraus: Fachkompetenz Rechtsvertreter / Parteivertreter Gericht Fehlende Fachkompetenz des Richtergremiums wird meistens über Fachexperten (Gerichtsexperte) Erfahrungsgemäss besteht bei „Expertise-Prozessen“... weiterlesen

Für eine Erledigung der Rechtsstreitigkeiten ist – wie bereits bei der Prozessvorbereitung – zu differenzieren in: Baumängelstreit Bauabrechnungsstreit Literatur SCHUMACHER RAINER, Beweisprobleme im Bauprozess, in:... weiterlesen

Der Bauabrechnungsstreit setzt eine intensive Auseinandersetzung mit den Berechnungsgrundlagen (Sachverhalt wie Werkvertrag, Bestellungsänderung, Nachträge uam) und mit der Kalkulation bzw. mit dem Ausmass (Einheitspreis-Abrechnung) bzw.... weiterlesen

Der Baumängelstreit hat sich am Mängel-Sachverhalt und am Mängel-Verursacher zu orientieren: Sachverhaltsfeststellung Mängelverursacher / Interessenkonflikt Sachverhaltsfeststellung Vor Schuldzuweisungen für die Baumängelverantwortung sollten die Bauparteien den... weiterlesen

Einleitung Bei Bauprozessen sind am Häufigsten Baumängel- und Bauabrechnungsstreitigkeiten anzutreffen: Baumängelstreit Bauabrechnungsstreit... weiterlesen