Zivilprozess

Gesetzliche Grundlagen

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Zivilprozess

Bezirksgericht

Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Der Einzelrichter als Mitglied des Bezirksgerichts (Einzelgericht) ist im Kanton Zürich sachlich zuständig für: Angelegenheiten im vereinfachten Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Schlichtungsbehörden

Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Friedensrichter Im Kanton Zürich nimmt der Friedensrichter die Aufgaben der Schlichtungsbehörde gemäss ZPO wahr. Der Friedensrichter ist... weiterlesen

Zivilprozess

Bindungswirkung

Grundsatz Die Gerichte sind an ihre eigenen Entscheide gebunden, sobald sie den Parteien eröffnet worden sind. Das Gericht kann auf einen einmal eröffneten Entscheid nicht... weiterlesen

Zivilprozess

Bezeichnung der Entscheide

Die Bezeichnung der Gerichtsentscheide im Kanton Zürich ist in § 135 GOG/ZH geregelt. Urteil Beschluss Verfügung Das Urteil Im Kanton Zürich ergehen Gerichtsentscheide über materiellrechtliche... weiterlesen

Zivilprozess

Arten der Entscheide

Gerichte fällen im Rahmen eines Zivilprozesses drei verschiedene Arten von Entscheiden: Teilendentscheide schliessen einen Teil des Prozesses ab Endentscheide schliessen den Prozess ab Zwischenentscheide über Fragen aus dem... weiterlesen

Zivilprozess

Begründung der Gerichtsentscheide

Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gebietet, dass Gerichtsentscheide zu begründen sind. Die ZPO sieht vor, dass die Gerichte Endentscheide ohne Begründung den Parteien... weiterlesen

Zivilprozess

Aufbau eines Gerichtsentscheides

Gerichtsentscheide sind in der Regel immer gleich aufgebaut und beinhalten folgende drei Elemente: Rubrum Begründung Dispositiv Rubrum Das Rubrum enthält folgende Informationen: Besetzung des Gerichts... weiterlesen

Zivilprozess

Entscheidfindung

Die Entscheidfindung der Gerichte verläuft in zwei Schritten: 1. Sachverhaltsfeststellung Das Gericht hat seinem Urteil grundsätzlich den von den Parteien vorgetragenen und bewiesenen Sachverhalt zugrunde... weiterlesen

Haftpflicht- und Versicherungsrecht / Zivilprozessrecht

Prozesskosten: Finanzierung eines Rechtsstreits

Um sich gegen die Kostenrisiken eines allfälligen Rechtsstreits abzusichern, kann eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll sein. Diese decken jedoch nur bestimmte Streitigkeiten und zahlen nur unter bestimmten... weiterlesen

Sachverständigen-Gutachten

Literatur

RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Auflage, Stämpfli Verlag, Bern 2012, 160 S., broschiert, 978-3-7272-8824-1 Versicherungsmedizinische Gutachten sind Beweismittel; sie werden von Gerichten oder als Parteigutachten von... weiterlesen

Rechtsgutachten

Literatur

FEIT MICHAEL, Die Haftung des Anwalts gegenüber Dritten für eine Third Party Legal Opinion, Zürich 2007, 252 S. RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Auflage, Stämpfli Verlag,... weiterlesen

Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedseinrede

Hat keine der Parteien im Schiedsverfahren den Kostenvorschuss bezahlt, ist die Bindungswirkung der Schiedsklausel nicht entfallen » BGE 4A_574/2010 (Praxis 9/2011 Nr. 98 S. 691... weiterlesen

Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht

Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht Aktuell ergibt sich für die... weiterlesen

Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht

Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Die Schiedsfähigkeit des... weiterlesen

Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht

Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Zur Zeit gilt... weiterlesen

Prozesskaution

Prozesskaution und Mehrwertsteuer (MWST)

Die Gerichte haben Kautionen und Barvorschüsse grundsätzlich um den Wert der MWST zu erhöhen. Informationen zum Thema Prozesskaution und Mehrwertsteuer finden Sie hier: Kreisschreiben des... weiterlesen