Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Die Schiedsfähigkeit des... weiterlesen
Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Zur Zeit gilt... weiterlesen
Die Gerichte haben Kautionen und Barvorschüsse grundsätzlich um den Wert der MWST zu erhöhen. Informationen zum Thema Prozesskaution und Mehrwertsteuer finden Sie hier: Kreisschreiben des... weiterlesen
Grundsatz „Die Partei, die nebst der Prozessentschädigung die MWST ersetzt haben möchte („Mehrwertsteuerzusatz“, kurz „MWST-Zusatz“), dies zu beantragen im Bestreitungsfalle die auf das Anwaltshonorar des... weiterlesen
Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers› Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen
Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers› Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen
Bei der Vollstreckung wird zwischen schweizerischen und ausländischen Schiedsgerichtsentscheiden unterschieden: Vollstreckung schweizerischer Schiedsgerichtsentscheide Vollstreckung ausländischer Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsurteile sind Urteilen schweizerischer staatlicher Gerichte... weiterlesen
Einleitung Es gelten folgende Prinzipien: Separate Rechtsmittelordnung ZPO 389 ff. Verfahrensbeschleunigung Grundsatz des einstufigen Rechtsmittelwegs Rechtsmittelinstanz: Schweizerisches Bundesgericht Alternative durch Vereinbarung: oberes kantonales Gericht als... weiterlesen
Bei Erlass des Schiedsentscheids sind regelmässig folgende Aspekte von Bedeutung: Einleitung Anwendbares Recht Beratung + Abstimmung der Schiedsrichter Zwischen- + Teilschiedssprüche Inhalt des Schiedsspruches Zustellung... weiterlesen
Wie bei staatlichen Gerichten können die Schiedsparteien aufgrund ZPO 383 ihre Einigung in Form eines Schiedsspruches protokollieren lassen. Art. 385 ZPO Einigung der Parteien Erledigen die... weiterlesen
Binnenschiedsgerichtsbarkeit Grundlage: ZPO 378 – 380 Kaution (ZPO 378 Abs. 1) Kautionspflicht auf Anordnung des Schiedsgerichts Abhängigmachung der Verfahrensdurchführung von der Kautionsleistung Kautionsquantitativ jeder Partei... weiterlesen
Die Verrechnungseinrede ist ohne Einschränkungen zulässig; das Schiedsgericht hat sie zu beurteilen (ZPO 377 Abs. 1). Der Verrechnungsausschluss in materieller Hinsicht oder in der Schiedsvereinbarung... weiterlesen
Es gilt für die Anwendbarkeit (aktive oder passive bzw. notwendige) Streitgenossenschaft ZPO 376 Abs. 1 Voraussetzungen Übereinstimmende Schiedsvereinbarungen unter allen Streitparteien Identische Ansprüche oder Sachzusammenhang... weiterlesen
Das Schiedsgericht kann die Beweise selber abnehmen (ZPO 375 Abs. 1). Ist Zwang anzuwenden, muss das staatliche Gericht um Hilfe ersucht werden (ZPO 375 Abs.... weiterlesen
Vorprozessualer einstweiliger Rechtsschutz Der vorprozessuale vorsorgliche Rechtsschutz muss an staatlichen Gerichten erwirkt werden. Prozessualer einstweiliger Rechtsschutz Nach Bestellung des Schiedsgerichts ist dieses für vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Parteiautonomie Der Verfahrensablauf untersteht der Parteiautonomie. Optionen sind: Schiedsordnung einer Schiedsgerichts-Institution Unterstellung unter eine staatliche Verfahrensordnung Individuelle Schiedsordnung für den konkreten Streitfall Nichtregelung des Verfahrens... weiterlesen
Die Rechtshängigkeit tritt ein mit Nationale Schiedsgerichte Schiedsvereinbarung mit Schiedsrichter-Nennung Anrufung des Schiedsgerichts (ZPO 372 Abs. 1 lit. a) Schiedsvereinbarung ohne Schiedsrichter-Nennung Einleitung des Verfahrens... weiterlesen
Während des Schiedsverfahrens beschäftigen die Parteien und die Schiedsrichter folgende Aspekte: Rechtshängigkeit Verfahrensgang Einstweiliger Rechtsschutz Beweisabnahme Streitgenossenschaft, Klagenhäufung und Beteiligung Dritter Verrechnung und Widerklage Kosten... weiterlesen
Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht ANWENDUNGSFÄLLE Kollektive Arbeitsstreitigkeiten... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgericht bei Web-AGB Checkliste: Schiedsgericht bei Web-AGB Übereinstimmender Parteiwille Auch der Vertragsschluss... weiterlesen
