Einleitung Es gelten folgende Prinzipien: Separate Rechtsmittelordnung ZPO 389 ff. Verfahrensbeschleunigung Grundsatz des einstufigen Rechtsmittelwegs Rechtsmittelinstanz: Schweizerisches Bundesgericht Alternative durch Vereinbarung: oberes kantonales Gericht als... weiterlesen
Bei Erlass des Schiedsentscheids sind regelmässig folgende Aspekte von Bedeutung: Einleitung Anwendbares Recht Beratung + Abstimmung der Schiedsrichter Zwischen- + Teilschiedssprüche Inhalt des Schiedsspruches Zustellung... weiterlesen
Wie bei staatlichen Gerichten können die Schiedsparteien aufgrund ZPO 383 ihre Einigung in Form eines Schiedsspruches protokollieren lassen. Art. 385 ZPO Einigung der Parteien Erledigen die... weiterlesen
Binnenschiedsgerichtsbarkeit Grundlage: ZPO 378 – 380 Kaution (ZPO 378 Abs. 1) Kautionspflicht auf Anordnung des Schiedsgerichts Abhängigmachung der Verfahrensdurchführung von der Kautionsleistung Kautionsquantitativ jeder Partei... weiterlesen
Die Verrechnungseinrede ist ohne Einschränkungen zulässig; das Schiedsgericht hat sie zu beurteilen (ZPO 377 Abs. 1). Der Verrechnungsausschluss in materieller Hinsicht oder in der Schiedsvereinbarung... weiterlesen
Es gilt für die Anwendbarkeit (aktive oder passive bzw. notwendige) Streitgenossenschaft ZPO 376 Abs. 1 Voraussetzungen Übereinstimmende Schiedsvereinbarungen unter allen Streitparteien Identische Ansprüche oder Sachzusammenhang... weiterlesen
Das Schiedsgericht kann die Beweise selber abnehmen (ZPO 375 Abs. 1). Ist Zwang anzuwenden, muss das staatliche Gericht um Hilfe ersucht werden (ZPO 375 Abs.... weiterlesen
Vorprozessualer einstweiliger Rechtsschutz Der vorprozessuale vorsorgliche Rechtsschutz muss an staatlichen Gerichten erwirkt werden. Prozessualer einstweiliger Rechtsschutz Nach Bestellung des Schiedsgerichts ist dieses für vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Parteiautonomie Der Verfahrensablauf untersteht der Parteiautonomie. Optionen sind: Schiedsordnung einer Schiedsgerichts-Institution Unterstellung unter eine staatliche Verfahrensordnung Individuelle Schiedsordnung für den konkreten Streitfall Nichtregelung des Verfahrens... weiterlesen
Die Rechtshängigkeit tritt ein mit Nationale Schiedsgerichte Schiedsvereinbarung mit Schiedsrichter-Nennung Anrufung des Schiedsgerichts (ZPO 372 Abs. 1 lit. a) Schiedsvereinbarung ohne Schiedsrichter-Nennung Einleitung des Verfahrens... weiterlesen
Während des Schiedsverfahrens beschäftigen die Parteien und die Schiedsrichter folgende Aspekte: Rechtshängigkeit Verfahrensgang Einstweiliger Rechtsschutz Beweisabnahme Streitgenossenschaft, Klagenhäufung und Beteiligung Dritter Verrechnung und Widerklage Kosten... weiterlesen
Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht ANWENDUNGSFÄLLE Kollektive Arbeitsstreitigkeiten... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgericht bei Web-AGB Checkliste: Schiedsgericht bei Web-AGB Übereinstimmender Parteiwille Auch der Vertragsschluss... weiterlesen
Bei der Schiedsrichter-Tätigkeit handelt es sich grundsätzlich um eine von der MWST ausgenommene Tätigkeit auch inländische Parteien schulden in diesem Fall keine MWST für den... weiterlesen
Nach Prüfung der Voraussetzungen ist das Schiedsgerichtzu konstituieren: Sitz des Schiedsgerichts Bestellung des Schiedsgerichts Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsgerichts Erst nach der Konstituierung kann das... weiterlesen
Bei jeder Schiedsgerichtsbestellung ist vorgängig abzuklären, ob die Voraussetzungen gegeben sind: Schiedsfähigkeit Schiedsvereinbarung Schiedsordnung Zuständigkeitsprüfung Schiedsfähigkeit Schiedsfähig sind nur Rechte und Rechtsverhältnisse, über welche die... weiterlesen
Teilnehmer der Schiedsgerichtsbarkeit sind: Streitparteien Parteiautonomie in der Wahl und Ausgestaltung des Schiedsverfahrens durch Vereinbarung anwendbare Verfahrensordnung Schiedsgericht und seine Zusammensetzung Sitz des Schiedsgerichts In... weiterlesen
Die unterschiedlichen Schiedsgerichte lassen sich wie folgt typisieren: Unterscheidung nach allen Aspekten Institutionelles Schiedsgericht Ad hoc-Schiedsgericht Unterscheidung nach allen Aspekten Die Schiedsgerichte werden unterschieden nach:... weiterlesen
Ziele Parteiautonome Bestimmung von Gerichtsverfahren und Richtern. Motive Die Motive ergeben sich aus den Unterschieden des Schiedsverfahrens gegenüber den Erkenntnisverfahren staatlicher Gerichte: Ausschluss der Öffentlichkeit... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit = auf privater Vereinbarung (Schiedsklausel oder Schiedsvertrag) beruhende Gerichtsbarkeit (sog. „Privatgerichtsbarkeit“) Schiedsverfahren = Gerichtsverfahren der Schiedsgerichtsbarkeit Schiedsgutachten = Tatsachenfeststellung durch einen unabhängigen Dritten (Schiedsgutachter)... weiterlesen
