Hat keine der Parteien im Schiedsverfahren den Kostenvorschuss bezahlt, ist die Bindungswirkung der Schiedsklausel nicht entfallen » BGE 4A_574/2010 (Praxis 9/2011 Nr. 98 S. 691... weiterlesen

Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht Aktuell ergibt sich für die... weiterlesen

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Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers‘ Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen

Bei der Vollstreckung wird zwischen schweizerischen und ausländischen Schiedsgerichtsentscheiden unterschieden: Vollstreckung schweizerischer Schiedsgerichtsentscheide Vollstreckung ausländischer Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsurteile sind Urteilen schweizerischer staatlicher Gerichte... weiterlesen

Einleitung Es gelten folgende Prinzipien: Separate Rechtsmittelordnung ZPO 389 ff. Verfahrensbeschleunigung Grundsatz des einstufigen Rechtsmittelwegs Rechtsmittelinstanz: Schweizerisches Bundesgericht Alternative durch Vereinbarung: oberes kantonales Gericht als... weiterlesen

Bei Erlass des Schiedsentscheids sind regelmässig folgende Aspekte von Bedeutung: Einleitung Anwendbares Recht Beratung + Abstimmung der Schiedsrichter Zwischen- + Teilschiedssprüche Inhalt des Schiedsspruches Zustellung... weiterlesen

Wie bei staatlichen Gerichten können die Schiedsparteien aufgrund ZPO 383 ihre Einigung in Form eines Schiedsspruches protokollieren lassen. Art. 385 ZPO Einigung der Parteien Erledigen die... weiterlesen

Binnenschiedsgerichtsbarkeit Grundlage: ZPO 378 – 380 Kaution (ZPO 378 Abs. 1) Kautionspflicht auf Anordnung des Schiedsgerichts Abhängigmachung der Verfahrensdurchführung von der Kautionsleistung Kautionsquantitativ jeder Partei... weiterlesen

Die Verrechnungseinrede ist ohne Einschränkungen zulässig; das Schiedsgericht hat sie zu beurteilen (ZPO 377 Abs. 1). Der Verrechnungsausschluss in materieller Hinsicht oder in der Schiedsvereinbarung... weiterlesen

Es gilt für die Anwendbarkeit (aktive oder passive bzw. notwendige) Streitgenossenschaft ZPO 376 Abs. 1 Voraussetzungen Übereinstimmende Schiedsvereinbarungen unter allen Streitparteien Identische Ansprüche oder Sachzusammenhang... weiterlesen

Das Schiedsgericht kann die Beweise selber abnehmen (ZPO 375 Abs. 1). Ist Zwang anzuwenden, muss das staatliche Gericht um Hilfe ersucht werden (ZPO 375 Abs.... weiterlesen

Vorprozessualer einstweiliger Rechtsschutz Der vorprozessuale vorsorgliche Rechtsschutz muss an staatlichen Gerichten erwirkt werden. Prozessualer einstweiliger Rechtsschutz Nach Bestellung des Schiedsgerichts ist dieses für vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen

Parteiautonomie Der Verfahrensablauf untersteht der Parteiautonomie. Optionen sind: Schiedsordnung einer Schiedsgerichts-Institution Unterstellung unter eine staatliche Verfahrensordnung Individuelle Schiedsordnung für den konkreten Streitfall Nichtregelung des Verfahrens... weiterlesen

Die Rechtshängigkeit tritt ein mit Nationale Schiedsgerichte Schiedsvereinbarung mit Schiedsrichter-Nennung Anrufung des Schiedsgerichts (ZPO 372 Abs. 1 lit. a) Schiedsvereinbarung ohne Schiedsrichter-Nennung Einleitung des Verfahrens... weiterlesen