«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen
Die Arbeitnehmerin ist für die rechtzeitige Erhebung der Einsprache – wegen Anwendbarkeit der Verhandlungsmaxime - behauptungs- und beweispflichtig.... weiterlesen
Missbräuchliche Gerichtsklagen gegen Medienschaffende werden im europäischen Umfeld zunehmend als Problem erkannt... weiterlesen
Der „Vergleich“ ist in den Konkursverfahren mit ihren beschränkten Mitteln ein probates und anerkanntes Instrument, um eine konkursrechtliche Streitigkeit einvernehmlich beizulegen.... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand und die Entwicklung ihrer Schlichtungsverfahren.... weiterlesen
Wer von der Schweiz aus an einem ausländischen Zivilverfahren teilnimmt, soll künftig ohne behördliche Genehmigung befragt oder angehört werden können - per Telefon- oder Videokonferenz.... weiterlesen
Der Adhäsionsprozess ist bekanntlich seiner Natur nach ein in den Strafprozess integrierter Zivilprozess, für welchen aufgrund dieser Besonderheit in verschiedener Hinsicht spezielle Regeln gelten.... weiterlesen
Die revidierte Zivilprozessordnung (ZPO) tritt am 01.01.2025 in Kraft. Die revidierte ZPO ermöglicht den Gerichten inskünftig in Zivilprozessen... weiterlesen
KOMMENTIERTE MUSTERKLAGEN zu den Themen Gesellschaftsrecht und geistiges Eigentum, die 2. Auflage dieses Teilbandes wurde nun vorgelegt.... weiterlesen
Streitgegenstand im Berufungsverfahren vor dem Obergericht des Kantons Aargau bildete die vorsorgliche Realvollstreckung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots.... weiterlesen
Auf Beschwerde hin gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2022 hatte das Bundesgericht im Fall 4A_581/2022 zu klären.... weiterlesen
Ist die prozessuale Bedürftigkeit eines Ehepaares aus den konkreten Umständen ersichtlich.... weiterlesen
In einem aktuellen Entscheid zur Anpassung des Mietzinses am Ende eines indexierten Mietvertrags wegen einer Veränderung des hypothekarischen Referenzzinssatzes hatte sich das Bundesgericht geäussert. BGer 4A_252/2023 vom... weiterlesen
Der Erwerber eines Mietobjekts tritt mit allen Rechten und Pflichten in ein bestehendes Mietverhältnis und in den hängigen Mietprozess ein, sofern sich der Vermieterwechsel auf... weiterlesen
Die zweijährige Trennungsfrist gemäss ZGB 114 berechnet sich nach OR 77 Abs. 1 Ziffer 3. Bei divergierenden Interessen der Parteien am Gerichtsstand ist eine bewusst... weiterlesen
Wurde dem Mieter infolge Zahlungsverzugs die Kündigung angedroht, muss eine Mietzinsherabsetzung innerhalb der angesetzten Zahlungsfrist geltend gemacht werden und sofort beweisbar sein.... weiterlesen
Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung kann gestellt werden bis zum Ende der Parteiverhandlung;...... weiterlesen
MEICHSSNER STEFAN, Aktuelle Praxis der unentgeltlichen Rechtspflege, in: Jusletter vom 07.12.2009 WUFFLI DANIEL, Die unentgeltliche Rechtspflege in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. Bern, Zürich / St.... weiterlesen
Rechtsanwalt Unabhängig davon, ob die Vertretung im Monopolbereich, in welchen nur nach BGFA zugelassene Anwälte zur Parteivertretung befugt sind (ZPO 68 Abs. 1 lit. a)... weiterlesen
Wer den Ersatz eines Vermögensverlusts aus einem Termingeschäft vor Gericht geltend machen will, hat in der vertraglich vereinbarten Fremdwährung zu klagen.... weiterlesen
