Prozessuale Wirkung der Streitverkündung
Das Prozessrecht bestimmt einzig: die verfahrensrechtlichen Folgen der Streitverkündung die Form der prozessualen Anzeige.... weiterlesen
Das Prozessrecht bestimmt einzig: die verfahrensrechtlichen Folgen der Streitverkündung die Form der prozessualen Anzeige.... weiterlesen
Grundlage Die Wirkungen der Streitverkündung auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Streitverkünder und dem Streitberufenen richtet sich nach dem materiellen Recht, in den meisten Fällen nach... weiterlesen
Es gilt für folgendes zu beachten: Es ist Sache des Litisdenunzianten (Streitverkünder) den Litisdenunziaten (Streitberufenen) über den Stand des Prozessverfahrens zu informieren. Die Unterstützung kann... weiterlesen
Form Es genügt einfache Schriftlichkeit. Adressat Die Streitverkündungserklärung ist zu richten: entweder direkt an den Litisdenunziaten oder an das für den betreffenden Prozess zuständige Gericht,... weiterlesen
Rechtsnatur Die Streitverkündung ist ein Institut des materiellen Rechts. Voraussetzungen Folgende Voraussetzungen sind für eine Streitverkündung nötig: Das Vorliegen eines Prozess ist nicht notwendig. Der... weiterlesen
Die Unterstützungsaufforderung bezweckt Reflexwirkungen des hängigen Prozesses auf ein Rechtsverhältnis zwischen dem Streitverkünder und dem Streitberufenen zu vermeiden. Hauptzweck der Streitverkündung: Vermeidung des doppelten Prozessverlusts... weiterlesen
Als Anwendungsbereiche der Streitverkündung gelten: Gewährleistung Regress Alternative Schuldnerschaft Klassisches Beispiel Verpflichtungen des Verkäufers – Gewährleistung des veräusserten Rechtes Art. 193 OR 2. Verfahren a.... weiterlesen
Streitverkündung Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder Litisdenunziaten), sie im Prozess zu unterstützen. Nebenintervention Nebenintervention ist... weiterlesen
Streitverkündung führt die Beteiligung eines Dritten an einem Rechtsstreit herbei: Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder... weiterlesen
Die Nebenintervention ist ein notwendiges und nützliches Mittel für die Fälle, wo ein Streitgehilfe eine Hauptpartei unterstützen will und kann. Zusammenfassung zur Nebenintervention als PDF-Download:... weiterlesen
Die untenstehende Gegenüberstellung als PDF zum Download: Gegenüberstellung Nebenintervention – Streitverkündung (PDF, 30 KB) Nebenintervention Streitverkündung Beteiligte Nebenintervenient (Anschliessender): Dritter (Streitgehilfe) Unterstützter: Kläger Beklagter... weiterlesen
Die Nebenintervention erzeugt Bindungswirkung für das Gericht im zu entscheidenden Verhältnis zwischen Streithelfer und ehemaliger Hauptpartei, welche der Streithelfer im Vorprozess unterstützt hat. Die Interventionswirkung... weiterlesen
Es gilt für folgendes zu beachten: Der Nebenintervenient nimmt den Prozess in der Situation auf wie er ihn vorfindet. Der Nebenintervenient darf sich nicht in... weiterlesen
Form Es genügt einfache Schriftlichkeit. Adressat Die Nebeninterventionserklärung ist an das für den betreffenden Prozess zuständige Gericht zu richten. Inhalt Die Nebeninterventionserklärung hat zweierlei zu... weiterlesen
Folgende Voraussetzungen sind für eine Nebenintervention nötig: Es muss ein Prozess vorliegen. Der Nebenintervenient muss für eine Prozessteilnahme ein rechtliches Interesse glaubhaft machen. Der Nebenintervenient... weiterlesen
Die Gründe für die freiwillige Unterstützung einer Hauptpartei können verschiedener Art sein: Aus eigenem Antrieb des Nebenintervenienten Weil eine Hauptpartei dem Streithelfer zuvor den Streit... weiterlesen
Nebenintervention Nebenintervention ist freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei: Die Nebenintervention (auch Streithilfe) ist die unaufgeforderte Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei durch einen Dritten, den Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder... weiterlesen
Nebenintervention ist die unaufgeforderte Streithilfe in einem Rechtsstreit durch einen Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder Streithelfer). Nebenintervention ist die freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei. Hier finden Sie... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Musterschreiben zum Download: Betreibungsbegehren Muster: Betreibungsbegehren (PDF, 13 KB) Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung Muster: Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung (PDF, 17 KB) Rechtsöffnungsbegehren... weiterlesen
Kosten Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens sind in der Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG) geregelt. Die Kantone haben sich bei der Festsetzung der Spruchgebühren im Rechtsöffnungsverfahren... weiterlesen