Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rechtsverweigerung
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Arten der Rechtsverweigerung

Die Rechtsverweigerung beschlägt die Themen Formelle Rechtsverweigerung Verbot des überspitzten Formalismus Verbot der Rechtsverzögerung Anspruch auf rechtliches Gehör Unentgeltliche Prozessführung Materielle Rechtsverweigerung (Willkür)... weiterlesen

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Rechtsverweigerung
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Grundlagen

Verfassungsartikel Formelle Rechtsverweigerung Art. 29 der Schweiz. Bundesverfassung [BV] Materielle Rechtsverweigerung Art. 8, 9 und 29 der Schweiz. Bundesverfassung [BV] Art. 8 BV: Rechtsgleichheit 1 Alle Menschen... weiterlesen

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Zivilprozess
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Fazit

Die Streitverkündung ist ein notwendiges und nützliches Mittel für die Fälle, wo ein Streitberufener eine Hauptpartei unterstützen soll.... weiterlesen

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Zivilprozess
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Litisdenunziaten-Stellung

Es gilt für folgendes zu beachten: Es ist Sache des Litisdenunzianten (Streitverkünder) den Litisdenunziaten (Streitberufenen) über den Stand des Prozessverfahrens zu informieren. Die Unterstützung kann... weiterlesen

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Zivilprozess
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Motive

Die Unterstützungsaufforderung bezweckt Reflexwirkungen des hängigen Prozesses auf ein Rechtsverhältnis zwischen dem Streitverkünder und dem Streitberufenen zu vermeiden. Hauptzweck der Streitverkündung: Vermeidung des doppelten Prozessverlusts... weiterlesen

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Zivilprozess
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Anwendungsbereich

Als Anwendungsbereiche der Streitverkündung gelten: Gewährleistung Regress Alternative Schuldnerschaft Klassisches Beispiel Verpflichtungen des Verkäufers – Gewährleistung des veräusserten Rechtes Art. 193 OR 2. Verfahren a.... weiterlesen

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Zivilprozess
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Begriffe und Abgrenzungen

Streitverkündung Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder Litisdenunziaten), sie im Prozess zu unterstützen. Nebenintervention Nebenintervention ist... weiterlesen

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Zivilprozess
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Streitverkündung im Prozess

Streitverkündung führt die Beteiligung eines Dritten an einem Rechtsstreit herbei: Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder... weiterlesen

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Zivilprozess
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Fazit und Summary

Die Nebenintervention ist ein notwendiges und nützliches Mittel für die Fälle, wo ein Streitgehilfe eine Hauptpartei unterstützen will und kann. Zusammenfassung zur Nebenintervention als PDF-Download:... weiterlesen

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Nebeninterventionswirkung

Die Nebenintervention erzeugt Bindungswirkung für das Gericht im zu entscheidenden Verhältnis zwischen Streithelfer und ehemaliger Hauptpartei, welche der Streithelfer im Vorprozess unterstützt hat. Die Interventionswirkung... weiterlesen

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Zivilprozess
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Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen sind für eine Nebenintervention nötig: Es muss ein Prozess vorliegen. Der Nebenintervenient muss für eine Prozessteilnahme ein rechtliches Interesse glaubhaft machen. Der Nebenintervenient... weiterlesen

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Zivilprozess
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Motive

Die Gründe für die freiwillige Unterstützung einer Hauptpartei können verschiedener Art sein: Aus eigenem Antrieb des Nebenintervenienten Weil eine Hauptpartei dem Streithelfer zuvor den Streit... weiterlesen