Rechtsvorschlag erheben darf jede Person, die von der Betreibung unmittelbar betroffen ist: Betriebener Mitschuldner Mitbetriebener Ehegatte in Gütergemeinschaft Angestellte Vertreter mit Vollmacht Gesetzlicher Vertreter Jeder... weiterlesen
Schriftlich Der Betriebene kann den Rechtsvorschlag schriftlich erheben, indem er auf dem Zahlungsbefehl den Vermerk „Rechtsvorschlag“ im dafür vorgesehenen Feld anbringt. Er kann den Rechtsvorschlag... weiterlesen
Forderung vollumfänglich bestritten Forderung teilweise bestritten Vollstreckbarkeit Forderung bestritten Fälligkeit der Forderung bestritten Kein Geld? Um Zeit zu gewinnen? Forderung vollumfänglich bestritten Bestreitet der Betriebene... weiterlesen
Grundsatz Der Rechtsvorschlag braucht grundsätzlich nicht begründet zu werden. Der Schuldner kann jedoch dem Rechtsvorschlag eine Begründung beifügen. Er verzichtet dadurch nicht auf weitere Einreden.... weiterlesen
Frist Die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages beträgt 10 Tage ab der Zustellung des Zahlungsbefehls. In der Wechselbetreibung beträgt die Frist für den Rechtsvorschlag nur... weiterlesen
Rechtsvorschlag des Schuldners: SchKG 74 ff. Rechtsvorschlag des Ehegatten bei Gütergemeinschaft: SchKG 68a Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung: SchKG 179 Nachträglicher Rechtsvorschlag bei Gläubigerwechsel: SchKG 77... weiterlesen
Einwendungen Einwendungen des Schuldners richten sich gegen den Bestand der Forderung des Gläubigers an sich. Einreden Einreden betreffen die Durchsetzbarkeit der Forderung des Gläubigers, stellen... weiterlesen
Rechtsvorschlag Der Rechtsvorschlag ist eine Erklärung des Schuldners gegenüber dem Betreibungsamt, mit welcher er die in Betreibung (Verfahren zur Vollstreckung von Geldforderungen) gesetzte Forderung bestreitet.... weiterlesen
Ein Sachverständigengutachten ist meistens so gut wie die Instruktion und so gut wie sein Verfasser. Sachverständigengutachten sind Beweismittel. Ihnen haftet, was vor allem immer wieder... weiterlesen
Sachverständigengutachten im (Zivil-)Prozess gelten als Beweismittel und sind daher nicht selbständig anfechtbar. Gutachten in Verwaltungsverfahren Verwaltungsinterne Gutachten Feststellungsverfügung bei der Behörde verlangen (wenn sie gehorcht)... weiterlesen
Formelle Prüfungspflicht In (zumindest) formeller Hinsicht hat das Gericht zu prüfen, ob das bestellte Sachverständigengutachten Mängel aufweist. Mängel Als Mängel gelten: Offensichtliche Mängel Gutachten ist... weiterlesen
Diese werden bezahlt: Gerichtsgutachten durch den Staat, auf Rechnung des Klägers in der Regel verlangt das Gericht von der beweisbelasteten Partei einen erheblichen Kostenvorschuss an... weiterlesen
Die Gutachtenswürdigung wird von folgenden Prinzipien geprägt: Es gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Würdigungskriterien sind: Vollständigkeit Nachvollziehbarkeit Schlüssigkeit Begründungspflicht 2 Operationen beeinflussen die Beweiswürdigung:... weiterlesen
Es macht Sinn die Parteien zum Gutachtensergebnis anzuhören bzw. Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben: Einsicht in das Gutachten (als Ausfluss des rechtlichen Gehörs) Beanstandungen der... weiterlesen
Bei der Gutachtensanfertigung sind die folgenden Punkte regelmässig ein Thema: schriftlich oder mündlich zu Handen des Protokolls Begründungspflicht für Überprüfung der Schlussfolgerungen durch das Gericht... weiterlesen
Duldungs- und Mitwirkungspflicht Pflicht der Parteien, die Untersuchungen des gerichtlich bestellten Sachverständigen zu dulden bzw. soweit notwendig mitzuwirken Pflicht kann sich aus materiellem oder Zivilprozessrecht... weiterlesen
Das Gericht ermächtigt den Sachverständigen, einen Augenschein vorzunehmen Urkunden beizuziehen Parteien und Dritte zu befragen Das Gericht kann die Ermächtigung mit Auflagen verbinden wie Teilnahmerecht... weiterlesen
Das Gericht instruiert den Sachverständigen schriftlich oder in mündlicher Verhandlung durch Formulierung der Expertenfragen durch Zur-Verfügungstellung der Prozessakten. Gewährt das Gericht den Parteien bei der... weiterlesen
Das Gericht fordert den Sachverständigen auf nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln zur Verschwiegenheit (Schweigepflicht) unter Hinweis auf die strafrechtlichen Folgen eines falschen Gutachtens... weiterlesen
Die Objektivität und Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen ist unabdingbar. An die Unparteilichkeit ist ein strenger Massstab anzusetzen (vgl. BGE 120 V 367). Das ernennende Gericht und/oder... weiterlesen