Die Frage nach der Rechtsnatur der AGB wird in Lehre und Rechtsprechung wie folgt qualifiziert:
- Vertragsrechtliche Regelung
- ohne Vertragsverhandlungen vorformulierter Vertragsinhalt
Es handelt sich genau betrachtet um «selbstgeschaffenes Recht der Wirtschaft» (vgl. GROSSMANN-DOERTH, a.a.O.).
Literatur
- GROSSMANN-DOERTH, Selbstgeschaffenes Recht der Wirtschaft und staatliches Recht, Freiburg/B. 1933
Judikatur
- BGE 100 II 209 f.
- ZR 1908 Nr. 144
Link
- Vertragsschluss: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | vertragsrecht.ch
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