Als subjektive Voraussetzungen für den öffentlichen Glauben gelten:
Gutgläubige Person
- Unrichtiger Grundbucheintrag
- Nur der gutgläubige Dritte kann sich auf den unrichtigen Grundbucheintrag stützen (vgl. ZGB 973)
- Kein Gutglaubensschutz bei ungültigem Kausalgeschäft
- Vorbehalten bleibt aber die Ersitzung (vgl. ZGB 661; siehe auch Box)
Anforderungen an den guten Glauben
- Fehlendes Unrechtsbewusstsein trotz Rechtsmangels
- Unrichtigkeit des Grundbucheintrags durfte dem Erwerber weder bekannt sein, noch bei Anwendung der nötigen Aufmerksamkeit bekannt sein müssen
- Vorbehalten bleibt der offenbare Rechtsmissbrauch (vgl. ZGB 2 Abs. 2)
- Unrichtigkeit des Grundbucheintrags durfte dem Erwerber weder bekannt sein, noch bei Anwendung der nötigen Aufmerksamkeit bekannt sein müssen
- Verlässlichkeit des Grundbuches
- Jedermann darf sich darauf verlassen, dass die Grundbucheinträge richtig sind
- Zeitpunkt
- Der gute Glaube muss bei Abgabe der Grundbuchanmeldung vorhanden sein
- Die nachträgliche Kenntnis der Unrichtigkeit des Grundbuches schadet nicht und hindert den gutgläubigen Erwerb nicht
Literatur
- MEIER-HAYOZ ARTHUR, Berner Kommentar zum ZGB, Syst. Teil N 88 ff.
Judikatur
- Gutgläubige Person
- BGE 124 III 196 ff. = JdT 1999 I 48 ff. (Ersitzung)
- Anforderungen an den guten Glauben
- BGE 44 II 463 ff.
- BGE 109 II 102 ff. = Pra 1983 Nr. 266
- BGE 107 II 440 ff.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich