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Konventionalstrafe

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Leistungsinhalt der Konventionalstrafe

Rechtsgebiet:
Konventionalstrafe
Stichworte:
Konventionalstrafe
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Grundsatz

  • Zahlung einer Geldsumme

Ausnahmen

 In der Lehre umstritten ist, ob anstelle einer Geldsumme auch weitere Tatbestände möglich sind:

  • Übergabe einer Sache
  • Rechtsverzicht
  • Leistungspflicht (ein Tun, zB Grundlast)
  • Unterlassungspflicht (ein Dulden oder Unterlassen, zB Dienstbarkeit)

Die Verabredung der Übernahme solcher Rechtsnachteile setzt eine vorgängige individuelle Zulässigkeitsabklärung voraus.

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