LAWINFO

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

QR Code

Know-how-Vertrag

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht, Lizenzvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Für das Zustandekommen und die Gültigkeit des Know-how-Vertrages ist folgendes zu beachten:

  • Vertragselemente
    • Vertragsgegenstand
      • Einigung über den Vertragsgegenstand, d.h. welches Know-how transferiert werden soll
    • Offenbarung + Gebrauchsrecht
      • Gewährung der Know-how-Offenbarung und des Gebrauchsrechts
    • Vergütung
      • Vereinbarung von Entgeltlichkeit und Höhe der Vergütung
    • Objektiv + subjektiv wesentliche Bedingungen
      • Postulierung der für eine oder beide Parteien objektiv und subjektiv wesentlichen Vertragspunkte wie Exklusivität, zeitnahe Verbesserungsinformation, Zahlungskonditionen und -modalitäten
  • Form
    • Formfreiheit
      • Der Know-how-Vertrag kann formfrei geschlossen werden (OR 11)
    • Schriftform von Vorteil
      • Die Schriftform ist aber empfehlenswert (Schriftformvorbehalt: Schriftform als Gültigkeitsvoraussetzung)
      • Vertragsform
  • Gültigkeit des Know-how-Vertrages
    • Keine Nichtigkeit, d.h. keine unmöglichen, widerrechtlichen oder sittenwidrigen Bedingungen bzw. Inhalte (OR 20)

 

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.