Begriff |
Begriffsumschreibung |
Ähnlichkeitsrecherche | Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt |
Domainrecherche | Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD .ch, .li, .com und .net, .biz, .info) |
Firmennamenrecherche | Rechercheausweis von gleichen oder ähnlichen Firmennamen im Handelsregister, zur Vermeidung eines Konfliktes von Firma und Marke |
Garantiemarke | Marke für ein Produkt mit bestimmten Eigenschaften |
Identitätsrecherche | Prüfung, ob ein bestimmter Begriff bzw. ein bestimmtes Zeichen bereits als Marke eingetragen ist |
IGE | Institut für geistiges Eigentum |
Individualmarke | Marke für eine Ware oder eine Dienstleistung |
Inhaberrecherche | Die Inhaberrecherche legt offen, welche Marken eine Person oder ein Inhaber angemeldet und/oder registriert hat |
Inhaberüberwachung | Mit der Inhaberüberwachung werden die Markenaktivitäten eines Mitbewerbers überwacht |
Internationale Registrierung | Das Madrider System ermöglicht es in der Schweiz eine Marke anzumelden und auf andere Länder auszudehnen (sog. Internationale Schutzausdehnung |
Kollektivmarke | Marke eine Vereinigung für die von den Mitgliedern vertriebenen Waren bzw. Dienstleistungen |
Markenart | Markenarten sind die Individualmarke, die Kollektivmarke und die Garantiemarke |
Markenform | Man unterscheidet zwischen akustischen und dreidimensionalen Marken |
Markenhinterleger | Künftiger Markeninhaber |
Markenhinterlegung | Markenanmeldung |
Markenrecherche | Die Markenrecherche dient dem Umstand, dass nicht bereits durch die Markenanmeldung die Rechte Dritter an einer bereits geschützten Marke verletzt werden. |
Markenschutzdauer | Die Marke geniesst während 10 Jahren ab dem Hinterlegungsdatum Schutz |
Markenüberwachung | Ist die Marke einmal registriert, ist es Sache des Markeninhabers seine Rechte zu wahren und Massnahmen zur Verteidigung seines geschützten Zeichens zu veranlassen |
Markenverletzung | Eine Markenverletzung findet entweder mit einer konkurrierenden Hinterlegung und/oder Nutzung in Verhältnis zu einem Dritten statt |
Nizzaklassifikation | Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen |
Sequenzrecherche | Rechercheausweis sämtlicher Marken, die eine bestimmte Sequenz der geplanten enthalten (Beispiel: Alp xxx, Berg xxx) |
Warenkategorien | Das Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen enthält 45 Kategorien für die Klassifizierung der angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen |
LAWINFO
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Glossar Markenrecht
Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht, Lizenzvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG