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Lizenzrecht / Lizenzvertrag

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Überwachung der Lizenzvertrags-Umsetzung

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Mit dem Abschluss des Lizenzvertrages alleine ist es noch nicht getan.

Kontrolle Vertragseinhaltung

Es ist Sache des Lizenzgebers regelmässig den Vollzug des Lizenzvertrages zu kontrollieren:

Controlling Leistungen Lizenznehmer

Einhaltung

  • Gebrauchspflicht
  • territoriale Beschränkungen
  • Parallelimportregeln
  • Preisvorgaben
  • Kundenvorgaben

Controlling Rechnungslegung

  • Abrechnung
  • Berechnungen und die Rechnungsgrundlagen
  • Kontrolle

Controlling Zahlungsflüsse

  • Vergleich von Abrechnungsergebnis und Zahlungseingängen

Tipp für Lizenzgeber

Controlling

  • Vertrauen ist gut, Kontrolle besser
  • Kontrollieren Sie die Abrechnungen des Lizenzgeber
  • Vergleichen Sie die vertraglichen oder durch Lückenfüllung zu ergänzenden Begriffsdefinitionen mit jenen der Rechnungslegung
    • Beispiel 1: „gross sales“ ist nicht gleich „net sales“
    • Beispiel 2: Sind die richtigen Wechselkurse (Einkauf oder Verkauf) zugrundegelegt?
    • Beispiel 3: Welche Kosten wurden abgezogen?
  • Mehr als lieb sind Minderleistungen durch Abrechnungstricks festzustellen
  • Ziehen Sie für die Abrechnungskontrolle doch einen Fachspezialisten bzw. Wirtschaftsprüfer zu.

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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