Die Mediationsklausel im Grundgeschäft charakterisiert sich durch folgende Begebenheiten:
- Klausel in einem Vertrag oder Statut
- Formlose Einigung der Parteien möglich (Schriftform empfehlenswert)
- Vorstufe zur
- staatlichen Gerichtsbarkeit oder
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Keine Unterwerfung unter eine Dritt-Entscheidung
- künftiger Streit.
Hinweise
- Verfahrensregelung in der Mediationsklausel möglich
- Verbindung von Mediationsklausel mit Konventionalstrafe zulässig.
Literatur
- SCHÜTZ JÜRG GIAN, Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweizerischen Zivilprozessordnung – Eine Untersuchung zur Streitbehandlungslehre: Verfahrensvergleich und –auswahl anhand gesetzlich geregelter Alternativen zum staatlichen Zivilprozess – Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit und deren Hybridisierung, Bern 2009, S. 170 ff., Rz 439 ff.
- UNICTRAL Conciliation Rules
Judikatur
- BGE 129 III 675, Erw. 2.3
Weiterführende Informationen
- Muster „Mediationsklausel“
- Muster „Mediationsvertrag“
- Konventionalstrafe
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich