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Mediationsverfahren

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Mediationsklausel

Datum:
26.03.2020
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die Mediationsklausel im Grundgeschäft charakterisiert sich durch folgende Begebenheiten:

  • Klausel in einem Vertrag oder Statut
  • Formlose Einigung der Parteien möglich (Schriftform empfehlenswert)
  • Vorstufe zur
    • staatlichen Gerichtsbarkeit oder
    • Schiedsgerichtsbarkeit
  • Keine Unterwerfung unter eine Dritt-Entscheidung
  • künftiger Streit.

Hinweise

  • Verfahrensregelung in der Mediationsklausel möglich
  • Verbindung von Mediationsklausel mit Konventionalstrafe zulässig.

Literatur

  • SCHÜTZ JÜRG GIAN, Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweizerischen Zivilprozessordnung – Eine Untersuchung zur Streitbehandlungslehre: Verfahrensvergleich und –auswahl anhand gesetzlich geregelter Alternativen zum staatlichen Zivilprozess – Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit und deren Hybridisierung, Bern 2009, S. 170 ff., Rz 439 ff.
  • UNICTRAL Conciliation Rules

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