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Sanierungsdarlehen

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Begriff

Rechtsgebiet:
Sanierungsdarlehen
Stichworte:
Sanierungsdarlehen
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Es geht beim Sanierungsdarlehen im Wesentlichen um die Darlehensgewährung in der Unternehmenskrise und ihre Rechtsfolgen.

Ein Teil von Lehre und Rechtsprechung will in der Unternehmenskrise gewährte Darlehen umqualifizieren in:

  • nachrangige Darlehen (im Verhältnis zu Drittgläubigern)
  • einen konkludenten Rangrücktritt im Konkursfall
    » BGE vom 02.03.2006 (5C.230/2005, Erw. 4)
  • kapitalersetzende Darlehen (analoge Anwendung des deutschen Kapitalersatzrechts; entspricht in etwa der US-amerikanischen equitable subordination-Doktrin)

Die Argumente der Befürworter einer Bedrohung der Gläubigerinteressen und die Gegner sind entsprechend konträr:

  • Befürworter einer Bedrohung der Gläubigerinteressen bzw. des Kapitalersatzrechts:
    • Bevorzugung der Gesellschafter auf Kosten der Drittgläubiger
    • Schädigung der Drittgläubiger durch die Betriebsfortsetzung konkursreifer Unternehmen
    • befürchten
      • eine ungerechtfertigte Vermögensverminderung und/oder
      • eine ungerechte Verteilung des Gesellschaftssubstrats zulasten der Drittgläubiger.
  • Gegner einer Darlehensumqualifizierung:
    • Abhaltung der Gesellschafter von objektiv erfolgversprechenden Sanierungsversuchen infolge Umqualifizierungsgefahr ihrer Darlehen (Negativanreiz)
    • befürchten, eine Chance zur Mehrung der Werte im Interesse der Gläubigerbefriedigung würde vertan.

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