- Die Sozialhilfe sichert das Existenzminimum des Bürgers und hat zum Gegenstand: Die Übernahme der Kosten für Ernährung, Bekleidung, Wohnung und Gesundheit.
- Das Sozialhilferecht basiert auf der Schweizerischen Bundesverfassung (Bundesverfassung (BV); SR 101), Art. 115. Der Verfassungsartikel normiert – ohne Bundesgesetz zum Sozialhilferecht – direkt, dass die Kantone zuständig sind.
- Auf Bundesebene werden aber gleichwohl geregelt:
- Die Zuständigkeiten zwischen den Kantonen:
- Im Bundesgesetz über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (Zuständigkeitsgesetz (ZUG); SR 851.1);
- Die eheliche und elterliche Unterstützungspflicht sowie die Verwandtenunterstützungspflicht:
- Im Zivilgesetzbuch (ZGB: SR 210).
- Die Zuständigkeiten zwischen den Kantonen:
- Auf der Ebene der zuständige Kantone bestehen kantonale Sozialhilfegesetze für:
- Die Kompetenzaufteilung zwischen den Kantonen und Gemeinden:
- Einzelne Kantone haben die Sozialhilfe zur ausschliesslichen Sache des Kantons gemacht;
- Andere Kantone bevorzugen eine umfassende Gemeindeautonomie;
- die Ausgestaltung der Sozialhilfe.
- Die Kompetenzaufteilung zwischen den Kantonen und Gemeinden:
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Sozialhilferecht
Fokus Sozialhilferecht
Rechtsgebiet:
Sozialhilferecht
Stichworte:
Sozialhilferecht
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG
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