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Subventionsrecht

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Vertragserfüllung / Nichterfüllung

Rechtsgebiet:
Subventionsrecht
Stichworte:
Nichterfüllung, Subventionen, Vertragserfüllung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Einleitung

Auch im Subventionsrecht ist nichts so beständig wie der Wandel (Heraklit von Ephesus, 535-475 v. Chr.).

Dies führt dazu, dass der Geber (Staat) und / oder der Empfänger (Private) den Subventionsvertrag an die neue Rechtslage anpassen möchten und, sofern und soweit dies nicht einvernehmlich möglich ist, auf dem/den Rechtsweg(en) eine Anpassung bzw. Veränderung herbeiführen möchten. Besonders erläutert wird  hiezu die staatlichen Einwirkung als Geber.

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