- Landwirtschaft
- zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, durch Erhaltung von Bewirtschaftung der Böden
- zB Direktzahlungen
- zB Produktions- und Absatzförderung
- zB Strukturverbesserungsbeiträge
- zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, durch Erhaltung von Bewirtschaftung der Böden
- öffentlicher Verkehr
- zB Schweizerische Bundesbahnen (SBB)
- zB Bahninfrastruktur
- Gesundheitswesen
- zB Abgeltung von stationären Leistungen (KVG 47a)
- Beschäftigung
- zB bei Kurzarbeit (AVIG)
- Forschung & Entwicklung (F&E)
- zB ETHZ
- Warenexport aus der Schweiz
- zB Exportrisiko-Versicherung
- Wirtschaftsförderung / Standortförderung / Ansiedlungsberatung
- zB Greater Zurich Area
- Kunstförderung / Kulturförderung
- zB Fördergelder an Kunstschaffende
Ferner:
- Stützung von Währungen und Preisen
- Festgesetzter Mindestkurs (2011 – 2015)
- Negativzinsen (
- Steuervergünstigungen
- Steuervergünstigungen (auch: Steuersubventionen) beinhalten Steuerbefreiungen oder Steuerermässigungen bzw. Steuererlass erfüllen die Wesensmerkmale einer (indirekten) Subvention
- Abschaffung der Zölle
- Freihandelsabkommen u.ä. oder schweiz-seits
Literatur
- REICH JOHANNES, Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit, Zürich/St. Gallen 2011, Rz. 650–677
- UHLMANN FELIX / BEZZOLA DUMENG N.: Der Staat als Wirtschaftsteilnehmer und Regulator (oder: Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust), ZSR/RDS Band 140 (2021) I Heft 2, S. 221
- OESCH MATTHIAS, Die (fehlende) Disziplinierung staatlicher Beihilfen durch Kantone, in: AJP/PJA 9/2013, S. 1337 ff.
- NYFFENEGGER RES, Rechtliche Aspekte der kantonalen Wirtschaftsförderung, Bern 2002, 8–37
- RICHLI PAUL / BUNDI LIVIO, Staatliche Start- und Innovationsförderung für Unternehmen, insbesondere für KMU, in: AJP/PJA 2008, s. 665, 679 – 682 (Übersicht über kantonale Fördermassnahmen)
- GANZ GEORGE M.: Öffentliches Beschaffungswesen: Ausschreibung von Verkehrsdienstleistungen, AJP/PJA 8/2001 S. 975 ff.
- RÜEGGER VANESSA, Kunstfreiheit, Habilitation Universität Basel 2020, Basel 2020, 2 Kunstförderung und Subventionsrecht
- ZYSSET ESTHER, Nachträgliche staatliche Einwirkung auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag mit Privaten: Eine Untersuchung im Dreieck: Rechtsänderung – Eigentumsgarantie – Vertrauensschutz, Dissertation Universität Basel 2020, Basel 2020
- BEZZOLA-BÜCHLER DUMENG N., Staatliche Drittsicherheiten für Private – Öffentlich-rechtliche Garantien, Bürgschaften und Versicherungen als wirtschaftspolitische Regulierungsinstrumente und Subventionen, Zürich 2023
Judikatur
- Gebot staatlicher Wettbewerbsneutralität
- BGer 2C_485/2010 vm 03.07.2012, Er. 6.1
- BGE 132 I 282, 287, Erw. 3.2
- Beschäftigungsförderung
- BGE 121 V 376, Erw. 4e.
Weiterführende Informationen
- Allgemein
- Landwirtschaft
- Öffentlicher Verkehr
- Exportrisikoversicherung
- Greater Zurich Area
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