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Subventionsrecht

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Parteien

Rechtsgebiet:
Subventionsrecht
Stichworte:
Subventionen, Subventionsvertrag mit Privaten
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Parteien eines Subventionsverhältnisses bzw. Subventionsvertrages sind:

  • Subventionsgeber
    • Bund bzw. Bundesinstitution
      • Verwaltungseinheit, welche eine Finanzhilfe oder Abgeltung gewähren will (vgl. Art. 3 Abs. 1 SuG)
        • zentraler oder dezentraler Verwaltungsträger
        • Träger von Bundesaufgaben
      • Prüfung, ob der Träger von Verwaltungsaufgabe von seiner Funktion als Subventionsgeber auftreten kann oder nicht.
  • Subventionsempfänger
    • Ein Empfänger ausserhalb der Bundesverwaltung (vgl. Art. 3 Abs. 1 SuG)
      • Prüfung, ob der Empfänger zur Inempfangnahme von Finanzhilfen oder Abgeltungen berechtigt ist.

Literatur

    • MÄCHLER AUGUST, Subventionsrecht, in: FHB Verwaltungsrecht, S. 859 ff., Rz 21.18
    • MÄCHLER AUGUST, Vertrag und Verwaltungsrechtspflege: ausgewählte Fragen zum vertraglichen Handeln der Verwaltung und zum Einsatz des Vertrages in der Verwaltungsrechtspflege, Habil. Zürich, Zürich/Basel/Genf 2005, erster Teil (§ 1 – 4)
    • BAUER HARTMUT, Verwaltungsverträge, in: Wolfgang Hoffmann-Riem/Eberhardt Schmidt-Assmann/Andreas Vosskuhle (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. II, Informationsordnung, Verwaltungsverfahren, Handlungsformen, 2. Aufl. München 2012, S. 1255–1387, N 9 – 10
    • GIACOMINI SERGIO, Verwaltungsrechtlicher Vertrag und Verfügung im Subventionsverhältnis «Staat-Privater», Diss. Freiburg i.Ue. 1992
    • RHINOW RENÉ, Verwaltungsrechtlicher oder privatrechtlicher Vertrag, in: recht 1985, S. 57 – 64

Art. 15a SuG   Gesuch um Finanzhilfen

Finanzhilfen werden nur auf Gesuch hin gewährt.

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