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Subventionsrecht

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Prinzipien zur Subventionsgewährung

Rechtsgebiet:
Subventionsrecht
Stichworte:
Prinzipien Subventionsgewährung, Subventionen
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Einleitung

Die Grundsätze für eine Entrichtung von Finanzhilfen und Abgeltungen sind im 2. Kapitel (Art. 4–10) des Bundesgesetzes über Finanzhilfen und Abgeltungen vom 5.10.1990 (Subventionsgesetz, SuG; SR 616.1) normiert:

  • Begründungspflicht
    • mit hinreichenden Argumenten
  • Zweckerreichung
    • auf wirtschaftliche Art und
    • wirkungsvolle Art
  • Leistung
    • einheitlich und
    • gerecht
  • Ausgestaltung nach finanzpolitischen Erfordernissen.

Literatur

  • MÄCHLER AUGUST, Subventionsrecht, in: FHB Verwaltungsrecht, S. 859 ff.
  • OESCH MATTHIAS, Die (fehlende) Disziplinierung staatlicher Beihilfen durch Kantone, in: AJP/PJA 9/2013, S. 1337 ff.
  • ZYSSET ESTHER, Nachträgliche staatliche Einwirkung auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag mit Privaten: Eine Untersuchung im Dreieck: Rechtsänderung – Eigentumsgarantie – Vertrauensschutz, Dissertation Universität Basel 2020, Basel 2020

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