Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Die Swisscom kann als Access Provider (Anbieter von Internetzugang) nicht dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf Internet-Seiten mit illegal zugänglich gemachten Filmen zu sperren. Eine Regelung... weiterlesen
SchKG 80 f. Der Rechtsöffnungsrichter hat auch im Rechtsöffnungsverfahren um definitive Rechtsöffnung für die im Titel als Bruttobetrag bezifferte Lohnsumme zu beachten: Fehlende Berücksichtigung der... weiterlesen
Sachzusammenhang zur Betreibungslöschung nach neuSchKG 8a Abs. 3 lit. d Einleitung Verschiedene Gründe können dazu führen, dass die Verjährungsfrist einer Forderung verlängert werden muss. Zu... weiterlesen
Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die... weiterlesen
Das SEM hat die Rechtsberatungsstellen bezeichnet, an die sich Asylsuchende in den Kantonen ab dem 01.03.2019 kostenfrei wenden können. Zugelassen werden die Rechtsberatungsstellen von: Caritas... weiterlesen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Die Schweiz und das Vereinigte Königreich (UK) sichern durch die Abkommens-Unterzeichnung vom 25.02.2019 die bestehenden Rechte ihrer Bürger auch nach dem Austritt... weiterlesen
IPRG-Revision (12. Kapitel) und Vorhaben «Zurich International Commercial Court» Einleitung Die Schweiz bietet mit der Parteiautonomie in der Verfahrensgestaltung sowie ihrer politischen Stabilität und Neutralität... weiterlesen
IV-Rentenbezüger mit Eingliederungspotential haben laut neuestem Bundesgerichtsentscheid nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, an zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Eine Bereitschaft zur Durchführung der Massnahmen... weiterlesen
Mäusli-Allenspach Peter / Oertli Mathias: Das Schweizerische Steuerrecht Ein Grundriss mit Beispielen 9. Auflage, aktualisiert und überarbeitet Muri b. Bern 2018 690 Seiten COSMOS Verlag... weiterlesen
Vernehmlassung bis: 27.05.2019 Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 20.02.2019 die Vernehmlassung zur Revision der Handelsregisterverordnung (HRegV) eröffnet. Gegenstand der Vernehmlassung bilden. Tiefere Gebühren... weiterlesen
SchKG 176 und HRegV 158 Die Publikation eines einmal eröffneten Konkurses durch das Konkursamt dient dem Schutz des Publikums und wird nicht deshalb obsolet, weil... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2021 Einleitung Der Bundesrat hat Ende 2018 die Führerausweisvorschriften revidiert. Wir informieren Sie darüber in einer dreiteiligen Folge: Neue-Führerausweisvorschriften Lernfahrausweis ab 17 Jahren Reduzierte... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht trat in den beiden gleich gelagerten Fällen B-5107/2016 und B-5113/2016 nicht auf die Beschwerden gegen die von der WEKO nach erfolgter Untersuchung gegen... weiterlesen
* 20.02.1819 / † 06.12.1882 – Wirtschaftspionier und Gründer von CS, Swiss Life und ETH Einleitung Johann Heinrich Alfred Escher vom Glas, genannt Alfred Escher... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2020 / Ab 01.01.2021 unbefristete Gültigkeit von Ausbildungen + Prüfungen Einleitung Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften einer Revision zu unterziehen. Wir... weiterlesen
Der Wanderungssaldo der EU/EFTA-Staatsangehörigen hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabilisiert (+0.3%) und derjenige der Drittstaatsangehörigen ist etwas gestiegen (6.5%): Wanderungssaldo + 54 700... weiterlesen
Abstimmungstermin: 19.05.2019 Bereits im Januar 2019 zeichnete sich das Zustandekommen des Referendums gegen die STAF-Vorlage ab. Wir berichteten. Die Bundeskanzlei hat nun bestätigt, dass das... weiterlesen
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken in... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2021 / Vier Schritte zum Führerausweis Einleitung Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften zu revidieren. Wir informieren Sie darüber in einer dreiteiligen... weiterlesen
Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer Einleitung Viele „Laternenparker“ kennen das Problem im Winter: Über Nacht haben die Wetterbedingungen das Auto in eine Schnee- und / oder... weiterlesen