Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Gesundheitsberufegesetz (GesBG) Anfangs 2020 tritt das neue Gesundheitsberufegesetz (GesBG) in Kraft, welches die Anforderungen für die Ausübung verschiedener Gesundheitsberufe wie Pflegefachpersonen und Physiotherapeuten/innen regelt und... weiterlesen
„Rahmenvertrag“ Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 07.06.2019 folgendes beschlossen: Genehmigung des Konsultationsberichts Genehmigung des Berichts über die Konsultationen zum institutionellen Abkommen zwischen der... weiterlesen
Perret Roland R. Personalwesen kompakt 6., aktualisierte und erweiterte Auflage Luzern 2018 296 Seiten hrm4you GmbH, Luzern CHF 89.00 ISBN 978-3-9524691-4-9 Buchart Buch (Kartoniert/Paperback) in... weiterlesen
Sachverhalt und History Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und... weiterlesen
Weil mit der unangefochten gebliebenen Verwahrung von einer langfristigen Untherapierbarkeit des Täters des Vierfachmordes von Rupperswil AG auszugehen ist, kann die von ihm beantragte vollzugsbegleitende... weiterlesen
BV 29 Abs. 1, RPG 35 Abs. 1 lit. b und LRECA/VD 4 Sachverhalt Der Gemeinde Rolle wurde vom Beschwerde führenden Grundeigentümer vorgeworfen, sie hätte... weiterlesen
Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (VStG) Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 04.06.2019 im Rahmen des Kapitaleinlageprinzips die Kapitaleinlagen, die Rückzahlungen und weitere Veränderungen veröffentlicht. Die... weiterlesen
Gemäss heutiger Medienmitteilung wies das Bundesgericht die Beschwerde einer Frau ab, die nach der Trennung von ihrem Mann mehrfach in dessen passwortgeschütztes E-Mail-Konto eingedrungen war.... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie am 01.03.2019 – bei 1,5 %: Berechnungsgrundlage Der Referenzzinssatz basiert auf dem vierteljährlich erhobenen volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen... weiterlesen
BV 8 Einleitung Grundlage des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.09.2018 bildete eine schriftliche Prüfung im juristischen Masterstudiengang der Universität Bern. Sachverhalt In... weiterlesen
WEKO prüft Zusammenschluss Die Übernahme von UPC durch Sunrise wird durch die Wettbewerbskommission (WEKO) vertieft geprüft, da erste Abklärungen Anhalstpunkte ergeben haben, dass der Zusammenschluss auf... weiterlesen
Perret Roland R. / Bollier Gertrud E Jahrbuch der Sozialversicherungen 2019 8, aktualisierte und erweiterte Auflage Luzern 2018 158 Seiten hrm4you GmbH, Luzern Deutsch, Französisch,... weiterlesen
SchKG 17, SchKG 132, VVAG 12 Gegen Anweisungen der Aufsichtsbehörde an ein Betreibungsorgan, wie etwa den Vorsteher des Betreibungsamtes, steht die SchKG-Beschwerde nicht zur Verfügung.... weiterlesen
Startups: „Swiss Startup Coaching Network“ gegründet Einleitung Fünf Förderorganisationen haben dieser Tage ein neues Coaching-Netzwerk für Startups gegründet: „Swiss Startup Coaching Network“ Gründer-Organisationen Motiviert wurde... weiterlesen
Neuer Impact Hub-Standort: Lugano TI Einleitung „Impact Hub“ ist ein globales Netzwerk für Jungunternehmen, Kreative und Technologiefachexperten (kurz: „Techies“), welches in mehr als 50 Ländern... weiterlesen
ZPO 81 f. und ZPO 197 ff. Die Streitverkündungsklage (nicht zu verwechseln mit der Streitverkündung) kann nur in einem erstinstanzlichen Entscheidverfahren vor Gericht geltend gemacht... weiterlesen
Rund 7,9 Milliarden Arbeitsstunden im Jahr 2018 Im Jahre 2018 wurden in der Schweiz 7,891 Milliarden Arbeitsstunden geleistet. Zwischen 2013 und 2018 ging zwar die... weiterlesen
StGB 53 Der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Wiedergutmachung wird enger gefasst: Neu soll der Täter nur noch im Bereich der leichteren Kriminalität eine Strafbefreiung erwirken dürfen,... weiterlesen
Abegg Andreas / Bernauer Christof: Das Recht der Sharing Economy Welchen Regulierungsbedarf schaffen Airbnb, Uber & Co? Zürich . Basel . Genf 2018 66 Seiten... weiterlesen
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen