Nutzniessung – Besteuerung der Löschungsentschädigung?
DBG 16 Abs. 1 und 3 + DBG 23 lit. d sowie StHG 12 Abs. 1 und 2 lit. c Im strittigen Fall stellte sich,... weiterlesen
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Vollstreckbare öffentliche Urkunde – Vollstreckbarerklärung wie ein Urteil
SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 1bis + LugÜ 1988 50 Vollstreckbare öffentliche Urkunden sind zwar keine Urteile, aber wie solche zu vollstrecken: Im Verfahren betreffend... weiterlesen
Home-Office – 17 Stunden-Tage sollen legal werden
Nutzung der entfallenden Arbeitsweg-Zeit um zu arbeiten Einleitung Die Home Office-Arbeit ist populär. Eine Umfrage von Deloitte ergab, dass etwas mehr als ein Viertel der... weiterlesen
Vorschussbetrug und falsche Lotterien – Prävention (Teil 4)
Einleitung Der Teil 3 befasste sich mit der strafrechtlichen Einordnung des „Vorschussbetrugs“ und der „falschen Lotterie“. Wichtig zu wissen ist, dass dann eine Opfermitverantwortung besteht,... weiterlesen
Meier Valentina: Schiedsklauseln in Statuten schweizerischer Aktiengesellschaften
Meier Valentina Schiedsklauseln in Statuten schweizerischer Aktiengesellschaften Zürich 2017 429 Seiten Dike Verlag AG, Zürich CHF 88.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Fachinformation der Schweizer... weiterlesen
Strittige Mietvertragsoption – Unzuständigkeit des Handelsgerichts
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Widerklage – Keine Mitwidereinklagung Dritter möglich
Fehlende Prozessvoraussetzung Eine Partei klagte eine andere auf Patentnichtigkeit ein. Die beklagte Patentinhaberin erhob in der Folge gegen die Klägerin und zwei mit ihr verbundene... weiterlesen
Arrest – Glaubhaftmachung von Arrestsubstrat
SchKG 272 Abs. 1 Ziff. 3 Die ernsthafte Versicherung einer Person, sie hätte von einem Vierten erfahren, dass der Schuldner bei einer bestimmten Bank Vermögenswerte... weiterlesen
Dritte Ausländergeneration – Erleichterte Einbürgerung ab 15.02.2018
Anpassung des Bürgerrechtsgesetzes Einleitung Die Stimmbürger haben vor knapp einem Jahr mit einem 60 %-Stimmenanteil beschlossen, dass junge Ausländer, deren Familien seit Generationen in der... weiterlesen
Vorschussbetrug und falsche Lotterien – Rechtsgrundlagen (Teil 3)
Einleitung In Teil 2 wurden die Ablaufgrundlagen des „Vorschussbetrugs“ und der Untervariante „falsche Lotterien“ thematisiert. Im Wesentlichen ging es um die Opferauswahl, die spezifischen Kommunikationsmethoden... weiterlesen
Sethe Rolf / Favre Olivier / Hess Martin / Kramer Stefan / Schott Ansgar: Kommentar zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz FinfraG
Sethe Rolf / Favre Olivier / Hess Martin / Kramer Stefan / Schott Ansgar Kommentar zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz FinfraG Zürich 2017 2410 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
Fiktiver com.-Domain-Inhaber als beklagte Partei
Vertrieb gefälschter Markenprodukte in die Schweiz begründet Schweizer Gerichtsstand Die Inhaberin diverser Schmuck- und Uhren-Marken war mit folgender Situation konfrontiert: Mehrere Inhaber von .com-Domains boten... weiterlesen
Sicherungsmassnahme – Anzeige an den Schuldner des Betriebenen
SchKG 17 + SchKG 99 Die Anzeige des Betreibungsamts an die Bank, wonach dieses das Bankguthaben des betriebenen Bankkunden pfände und die Bank mit befreiender... weiterlesen
Jungunternehmen und steuerliche Behandlung
Bericht «Bewertung von Jungunternehmen (Start-ups)» In Politik und Wirtschaft wurde kritisiert, dass der Vermögenswert von nicht kotierten Unternehmen grundsätzlich dem Wert entspreche, der in einer... weiterlesen
Vorschussbetrug und falsche Lotterien – Ablaufgrundlagen (Teil 2)
Einleitung In Teil 1 wurden die einzelnen Formen des „Vorschussbetrugs“ und der Meccano der „falschen Lotterien“ ausführlich dargelegt. Besonders ausführlich wurde auf die charakteristischen Merkpunkte,... weiterlesen
Hochreutener Hans-Peter: Die eidgenössischen Stempelabgaben und die Verrechnungssteuer
Hochreutener Hans-Peter Die eidgenössischen Stempelabgaben und die Verrechnungssteuer Bern 2017 1580 Seiten Growth Publisher Law, Bern CHF 398.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Bundle Handbuch... weiterlesen
Kindsrecht: Vaterschaftsbeistandschaft
ZGB 308 Abs. 2 Weigert sich die unverheiratete Kindsmutter, die Identität des Kindsvaters bekannt zu geben, muss die Kindesschutzbehörde dem Kind dem Grundsatze nach einen... weiterlesen
Ehefähigkeitszeugnis und ausnahmsweises Verweigerungsrecht des Zivilstandsbeamten
ZGB 74a Abs. 1 + ZStV 75 Der Zivilstandsbeamte ist zur Ausstellung des Ehefähigkeitszeugnisses für eine Auslandheirat zuständig und kann auf das Gesuch (beider Verlobten)... weiterlesen
Neues Bürgerrechtsgesetz seit 01.01.2018 in Kraft
Erleichterte Einbürgerung für die dritte Ausländer-Generation Ausgangslage Am 20.06.2014 genehmigte das Parlament das totalrevidierte Bürgerrechtsgesetz (BüG) und am 17.06.2016 verabschiedete der Bundesrat die Bürgerrechtsverordnung (BüV)... weiterlesen
Vorschussbetrug und falsche Lotterien – Formen des Vorschussbetrugs bzw. der falschen Lotterie (Teil 1)
Einleitung – Opferauswahl und Opferprofil etc. Der sog. „Vorschussbetrug“ (auch „Vorschussscam“ / aus dem Englischen „scam“ = Beschiss, Masche etc.) ist seit den 1980er-Jahren bekannt.... weiterlesen
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