Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Änderung Strafgesetzbuch (neu StGB 261bis)? Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (kurz RK-N) hat aufgrund der parlamentarischen Initiative No. 13.407 «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund... weiterlesen
Einleitung Viele Paare entscheiden sich heute bewusst gegen eine Heirat bzw. die Ehe und für das Konkubinat. Das Zusammenleben zweier verschieden- oder gleichgeschlechtlicher Personen ohne... weiterlesen
Käslin Sybille / von Fischer Christine Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist in der Arbeit versichert 1.Auflage Bern 2018 236 Seiten Stämpfli Verlag... weiterlesen
SchKG 22 / SchKG 88 ff. Die trotz Rechtsvorschlags vorgenommenen Betreibungshandlungen gelten nur solange als nichtig, wie der Betreibungsschuldner keinen Anlass hat, sie anzufechten. Vgl.... weiterlesen
SchKG 219 Abs. 4, BankG 37a, BIV-FINMA 24 Abs. 2 Die Gesetzesauslegung des Einlagensicherungsprivilegs im Bankenkonkurs bei einem sog. „Und-/oder-Konto“ (Gemeinschaftskonto) führte im konkreten Fall... weiterlesen
Ausgangslage Unter dem Titel der sog. „Flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit“ wurde das „Schweizer Lohnkartell“ mehrmals ausgebaut. – 2013 wurde die umstrittene Erstunternehmerhaftung im Baugewerbe für... weiterlesen
Verzeigung der Lenker von illegal geparkten Autos uam Einleitung Neue Apps, die gratis heruntergeladen werden können, wollen notorischen Falschparkern den Kampf ansagen. Die neuen App... weiterlesen
Sofern und soweit Pflegekosten nicht durch die gesetzlich limitierten Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Versicherten gedeckt sind, müssen die Kantone (oder ihre Gemeinden) vollständig... weiterlesen
Riccardo Brazerol Der Erbe als Willensvollstrecker INR, 23 1.Auflage Bern 2018 251 Seiten Stämpfli Verlag CHF 88.00 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) aus der Reihe... weiterlesen
ZPO 95 Abs. 3 lit. b Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder... weiterlesen
Verwertung unerlaubter Beweismittel nur zur Aufklärung schwerer Straftaten, wozu i.d.R. Verkehrsregelverletzungen nicht zählen Die von einem Fahrlehrer ohne ersichtlichen Grund veranlassten Dashcam-Aufzeichnungen verletzen Datenschutzvorschriften und... weiterlesen
Umsetzungsbericht nach 10 Jahren seit Inkraftsetzung Ausgangslage In der titulierten Thematik sind folgende Erlasse massgebend: Flankierenden Massnahmen (FLAM; seit 15 Jahren in Kraft) Bundesgesetz gegen... weiterlesen
Sommerferien Einleitung Die Sommerferien sollten für viele Reiselustige die schönste Zeit des Jahres sein. Nicht immer entsprechen die Hochglanzfotos in den Katalogen der Reiseveranstalter der... weiterlesen
Schmid Jörg / Hürlimann-Kaup Bettina Sachenrecht Zürich 2017 5.Auflage 714 Seiten Schulthess Verlag CHF 98.00 Buchart Buch (PrintPlus) Autoren Prof. RA Dr. iur. Bettina... weiterlesen
ZPO 261 ff. und ZPO 156 Der Einzelrichter am Handelsgericht des Kantons Zürich hatte drei Verfügungen zu treffen, wobei die Erwägungen von zwei dieser Verfügungen... weiterlesen
ZPO 243 Abs. 2 lit. c und ZPO 243 Abs. 3 i.V.m. ZPO 6 Der Begriff des „Kündigungsschutzes“ ist grundsätzlich weit auszulegen. Er umfasst alle... weiterlesen
Ab September 2018 gilt für neu zugelassene PW der WLTP-Zyklus Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27.06.2018 eine Änderung der Energieeffizienzverordnung (EnEV) verabschiedet und... weiterlesen
Ersatz des NEFZ-Zyklus kann zu Neuwagen-Lieferengpässen führen Einleitung Der bisherige Treibstoffverbrauchs-Standard „NEFZ“ (lang: „Neuer Europäischer Fahrzyklus) stand wegen seiner Ergebnisungenauigkeit seit jeher in der Kritik.... weiterlesen
Arbeitgeberfürsorge Ausgangslage Die Frage nach der ständigen Erreichbarkeit des Arbeitnehmers ist heute ein Grundsatzproblem der Wirtschaft. – Der Arbeitgeber sichert sich durch die Zurverfügungstellung der... weiterlesen
Ferienwiderruf: Ferienverschiebung oder Ferienrückkehr Ausgangslage Positive Nachrichten beim Arbeitgeber! Die Firma hat kurzfristig einen Grossauftrag erhalten, der zeitnah abzuwickeln ist. Weniger erfreulich ist, dass bei... weiterlesen