Neue Regelung für das Rückwärtsfahren
Seit anfangs 2016 dürfen längere Strecken nicht mehr rückwärtsgefahren werden. Was ist noch erlaubt und wann macht man sich strafbar? Artikel 17 Absatz 3 der... weiterlesen
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Bieli Belinda: Mobbing aus Sicht des Schweizer Arbeitsrechts
Bieli Belinda Mobbing aus Sicht des Schweizer Arbeitsrechts Recht im Privaten und öffentlichen Unternehmen, Band 8 Zürich / St. Gallen 2016 152 Seiten 978-3-03751-858-8 Dike... weiterlesen
Konkurseröffnungsanfechtung: Beschwerde einer andauernd inaktiven GmbH
SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen... weiterlesen
Grundbuchrecht: Ehegattenzustimmung zur Miteigentumsübertragung im Scheidungsfall
ZGB 201 Abs. 2 i.V.m. ZGB 204 Abs. 2 / ZGB 965 ff. Kognition des Grundbuchverwalters Das Bundesgericht in einem Fall zu entscheiden, wo die... weiterlesen
Grundsatzentscheid des Bundesrates pro neues Erbrecht
Vorgehensentscheid nach Vernehmlassung Der Bundesrat hat am 10.05.2017 die Ergebnisse der von ihm am 04.03.2016 u.a. aufgrund eines parlamentarischen Auftrags veranlassten Vernehmlassung zur Modernisierung des... weiterlesen
Schönheitsoperationen im Reisebüro buchen?
Kurz nach Thailand den Busen vergrössern und danach in Tschechien das Fett absaugen Schönheitsoperationen werden immer mehr zum alltäglichen Eingriff. Weil das Angebot in der... weiterlesen
Wermelinger Amédéo: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2016
Wermelinger Amédéo Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2016 unter Berücksichtigung der Wirkungen in personeller Hinsicht Bern 2016 231 Seiten 978-3-7272-3229-9 Stämpfli Verlag CHF 60.00 Erhältlich in:... weiterlesen
Sachwalter-Ernennung für eine an Organisationsmangel leidende Gesellschaft mit zerstrittenen Gesellschaftern
OR 731b i.V.m. OR 821 Abs. 3 / ZPO 261 ff. Für eine Gesellschaft, welche wegen zerstrittener Gesellschafter an einem Organisationsmangel leidet und die im... weiterlesen
Mietzinserhöhung bei umfassender Überholung mehrerer Gebäude
OR 269 und OR 269a lit. b / VMWG 14 / ZPO 157 Überholt der Vermieter mehrere auf seiner Liegenschaft stehende Gebäude umfassend, so hat... weiterlesen
Anerkennung ausländischer Konkursverfahren: Modernisierung durch Vereinfachung
IPRG 166 ff. / Kenntnisnahme Vernehmlassungsergebnisse + Verabschiedung Botschaft Einleitung Erinnerlich beabsichtigt der Bundesrat das internationale Konkursrecht zu modernisieren und dabei das Verfahren zur Anerkennung... weiterlesen
Seiler Benedikt – Die erbrechtliche Ungültigkeit
Seiler Benedikt Die erbrechtliche Ungültigkeit unter Berücksichtigung der Wirkungen in personeller Hinsicht Zürich 2017 ca. 450 Seiten 978-3-7255-7452-0 Schulthess Verlag CHF 139.00 Erhältlich in: Schulthess... weiterlesen
Organisationsmangel: Sachwalter-Einsetzung oder Liquidation?
OR 731b Besteht mit hoher Wahrscheinlichkeit das einzige Aktivum der vom Organisationsmangel betroffenen Aktiengesellschaft in einer Forderung gegenüber dem verstorbenen einzigen Mitglied des Verwaltungsrates und... weiterlesen
Kanton Obwalden: Abschaffung Erbschafts- und Schenkungssteuer
Inkraftsetzung: 01.01.2017 Die Stimmbürger des Kantons Obwalden haben am 27.11.2016 bei einer Stimmbeteiligung von 49,43 % mit einem Ja-Stimmenanteil von 71,14 % durch einen Nachtrag... weiterlesen
Berufshaftpflichtversicherung: Keine Versichererbekanntgabe bei rechtzeitiger Schadenanzeige
BGFA 12 lit. f / VVG 60 Für den Fall, dass die Rechtsanwältin den Schadenfall rechtzeitig dem Berufshaftpflichtversicherer gemeldet hat, besteht laut Aufsichtsbehörde über die... weiterlesen
Schumacher Rainer / König Roger: Die Vergütung im Bauwerkvertrag
Schumacher Rainer / König Roger Die Vergütung im Bauwerkvertrag Grundvergütung – Mehrvergütung Zürich 2017 2. Auflage 340 Seiten 978-3-7255-7443-8 Schulthess Verlag CHF 98.00 Erhältlich in:... weiterlesen
Inanspruchnahme Nachbargrundstück für Abgrabungsarbeiten auf eigenem Grundstück
ZGB 695 / PBG ZH §§ 229 und 230 Basis für die vorliegende Streitsache war die rechtskräftig bewilligte Erstellung eines teilweise bis an die Grenze... weiterlesen
Bauhandwerkerpfandrecht: Leistung hinreichender Sicherheit als Sicherungssurrogat
ZGB 839 Abs. 3 Die zur Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechts geleistete Sicherheit ist nur dann ausreichend, wenn sie die gleiche Deckung bietet wie das Bauhandwerkerpfandrecht. Nicht... weiterlesen
Vertrauensarzt untersteht Arztgeheimnis gegenüber Arbeitgeber
Der vom Arbeitgeber eingesetzte Vertrauensarzt untersteht bei der Information über die Untersuchungsergebnisse eines Arbeitnehmers dem strafrechtlich geschützten Berufsgeheimnis (Arztgeheimnis). Ohne weitergehende Arbeitnehmerermächtigung darf sich der... weiterlesen
Bund: Abschaffung des Hundekurs-Obligatoriums
Verbleibende Hundekurs-Kompetenz der Kantone Nach dem Entscheid des Parlaments für die Abschaffung des nationalen Hundekurs-Obligatoriums musste der Bundesrat erinnerlich die Tierschutzverordnung anpassen. Die Änderungen traten... weiterlesen
Standardklauseln (must have) und Spezialklauseln (nice to have)
Der Vertrag, ob mündlich, stillschweigen bzw. konkludent geschlossen oder, ob schriftlich niedergelegt, enthält ein Regelwerk für bestimmte Lebensvorgänge resp. Funktionen. Ein Vertrag, sei es ein... weiterlesen
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