Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Spitexdienste im Vormarsch Einleitung Jahrzehntelang konnten sich die Non-Profit-Spitex-Organisationen dank eines Quasi-Monopols in einem geschützten Umfeld bewegen. Jetzt erwächst ihnen Konkurrenz von privaten Spitex-Anbietern. Die... weiterlesen
Neu erstellte Kanalisation und Beitragsplan Sachverhalt A. Vom 18. März bis zum 18. April 2011 legte der Gemeinderat U.________ den Beitragsplan für den Ausbau der Kanalisation... weiterlesen
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Im Rahmen einer Kündigungsstreitigkeit über eine Parterrewohnung, in der der Vermieter dem Mieter zunächst wegen... weiterlesen
Kein Raum für Schiedsgutachter Das Bundesgericht bestätigt seine ständige Rechtsprechung, wonach Streitigkeiten der Parteien über Wohnungsmietverhältnisse, auch bezüglich Luxusmietwohnungen, zwingend von staatlichen (Schlichtungs-)Behörden und (Miet-)Gerichten... weiterlesen
Indikatoren und Tendenzen Einleitung Die Sterblichkeit (auch Mortalität genannt) betrifft die Häufigkeit von Todesfällen in der Bevölkerung. Die Lebenserwartung ist die statistische durchschnittliche Zahl der... weiterlesen
Indikatoren und Tendenzen Einleitung Die Scheidungshäufigkeit hatte in den früheren Jahren zugenommen. Das Bundesamt für Statistik (BFS) erhebt regelmässig die Scheidungsdaten und analysiert die einzelnen... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt momentan immer noch 1,75% und verbleibt auf dem Stand des letzten Quartals. Dieser Referenzzinssatz von 1,75% gilt für die Mietzinsgestaltung in der... weiterlesen
StGB 273 Abs. 2 i.V.m. StGB 70 Abs. 1 Gemäss BGE 6B_508/2014 vom 25.02.2015 (BGE 141 IV 155 ff.) zeitigt die Veräusserung von Bankkundendaten einer... weiterlesen
Stellungnahme zu Gesprächen von Audi mit US-Umweltbehörden EPA und CARB Audi bestätigt, dass drei AECD (Auxiliary Emission Control Devices) im Rahmen der US‑Zulassungsdokumentation nicht offengelegt... weiterlesen
Nationale Tagung von KOKES in Kooperation mit der Guido Fluri Stiftung am 10.12.2015 in Bern Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden KESB und die Zwangsmassnahmen stehen aufgrund... weiterlesen
Einleitung Der Fahrzeug-Wiederverkaufswert ist für jeden Halter von eminenter Wichtigkeit: Für Flottenbesitzer ist es eine werthaltigkeits- und bilanzielle Angelegenheit, für Privatpersonen ist der Fahrzeugrestwert stets... weiterlesen
Einleitung Nicht wenige Fahrzeugeigentümer haben die von der Abgasmanipulation betroffenen Fahrzeuge wegen der treibstoffbezogenen Kosteneffizienz gekauft und im Einsatz. Diese Fahrzeughalter sehen sich nun in... weiterlesen
Einleitung Wichtiger als der Betriebskostenpunkt ist das noch nicht gebannte Risiko, dass das manipulationsbetroffene Fahrzeug – vor allem bei einer Motoren-Nachbesserungserfolglosigkeit – die Verkehrszulassung verlieren... weiterlesen
Einleitung Die Emissionswerte sind nicht nur beim Fahrzeugbetrieb, sondern auch beim (Eigen-)Import von Abgas-Skandal-betroffenen Fahrzeugen von Relevanz. Abgas-Skandal im Überblick Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit... weiterlesen
Einleitung Wir berichteten, dass der Abgas-Skandal verschiedene rechtliche, steuerliche und wirtschaftliche Folgen zeitigt. Viele betroffene Fahrzeugbesitzer haben angeblich abgasarme Dieselfahrzeuge wegen der vorteilhafteren Verkehrsabgaben erworben.... weiterlesen
Einleitung Die Abgasmanipulation ist beim Neuwagenkauf als Gewährleistungsfall zu qualifizieren. Auf die Gewährleistungsvoraussetzungen kann nur grundsätzlich und kurz eingegangen werden, da der jeweils konkrete Fall... weiterlesen
Einleitung Die Schweiz beschränkte sich bisher auf ein vorläufiges Zulassungsverbot. Ausgenommen davon sind bereits zugelassene oder sich im Occasionshandel befindliche Fahrzeuge. Das Bundesamt für Strassen... weiterlesen
Einleitung Bekanntlich hat einer der weltgrössten Autokonzerne angeblich Dieselmotoren hergestellt, die die EU 5-Norm nicht erfüllen und/oder mit einer beschönigenden Abgasselbstdiagnose-Software versehen seien. Der VW-Konzern... weiterlesen
SchKG 27 – gewerbsmässige Vertretung in Zwangsvollstreckungsverfahren - Nebenbei-Anpassungen der Zivilprozessordnung (ZPO)... weiterlesen
Weniger Gesuche als erwartet - Die gemeinsame elterliche Sorge ist seit 01.07.2014 die Regel, und zwar unabhängig vom Zivilstand der Eltern des Kindes.... weiterlesen