BÜPF trat am 01.03.2018 in Kraft
Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) Am 01.03.2018 trat das neue Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) sowie dessen... weiterlesen
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Boesch, Kurt – Duss Jacobi, Vanessa C – Hunkeler, Daniel – Marro, Pierre-Yves – Meier-Dieterle, Felix C. – Renggli, Helen – Schönmann, Zeno: Klagen und Rechtsbehelfe im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Boesch Kurt Duss Jacobi Vanessa Hunkeler Daniel Marro Pierre-Yves Meier-Dieterle Felix C. Renggli Helen Schönmann Zeno Klagen und Rechtsbehelfe im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Basel 2017... weiterlesen
Verpflichtung des persönlichkeitsverletzenden Medienunternehmens bei Suchmaschine Logeintrag-Löschung zu erwirken
ZGB 28 / ZPO 266 / Persönlichkeitsschutz + Vorsorgliche Massnahme Erweckte das beklagte Medienunternehmen beim Durchschnittsleser den Eindruck, gegen den Kläger laufe in den USA... weiterlesen
Invalidenkinderrente – Direktauszahlungsrecht des volljährigen Kindes
Sachverhalt Die IV-Stelle des Kantons Aargau hatte A.A. am 18.02.2004 eine ganze IV-Rente rückwirkend auf 01.05.2000 zugesprochen, und zwar mit Zusatzrente für die Ehefrau und... weiterlesen
Kapitalherabsetzung während Liquidation – Vorsorgliche Massnahmen
OR 744 f., OR 734 + ZPO 261 ff. Wird glaubhaft gemacht, dass die AG-Liquidation mit Erlösverteilung ohne Hinterlegung oder Sicherstellung einer bestrittenen Forderung droht,... weiterlesen
Sportwetten – Verstärkung des Kampfes gegen Manipulation
OR 513 ff. / „Magglinger Konvention“ Korruption und Wettkampfmanipulation haben sich für den Sport mittlerweile zu einer grossen Gefahr entwickelt. Solche Absprachen erfolgen in der... weiterlesen
Gygax Daniel R. / Gerber Thomas L.: Die Steuergesetze des Bundes Edition Zürich 2018
Gygax Daniel R. / Gerber Thomas L. Die Steuergesetze des Bundes Edition Zürich 2018 inkl. OECD-Musterabkommen 18. Auflage Winterthur 2018 1060 Seiten CHF 67.00 Erhältlich... weiterlesen
Verfügungen der Betreibungs- und Konkursämter – Keine Rechtsbelehrungspflicht
SchKG 17 und SchKG 20a Es besteht keine generelle Pflicht für Betreibungs- und Konkursämter, auf ihren Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen. Quelle Kantonsgericht St. Gallen vom... weiterlesen
Abredeversicherung nach Stellenaustritt und Unfallversicherer Obliegenheiten
Beratungspflicht des Versicherers und Grundsatz von Treu und Glauben Der Unfallversicherer (hier die SUVA) kann sich hinsichtlich des rechtzeitigen Abschlusses der Abredeversicherung nach der Prämienzahlung... weiterlesen
Gläubigerwechsel während Betreibungsverfahren – Nachträglicher Rechtsvorschlag
SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden... weiterlesen
Start up-Rahmenbedingungen: Schweiz ein guter Standort
Eine Standortbestimmung Einleitung Der Bundesrat befasste sich 2017 aufgrund des „Postulats Derder“ (13.4237) mit der Situation von Start-ups in der Schweiz. Der Bundesrat kam zum... weiterlesen
Grenzüberschreitende Erbfälle – Minimierung von Kompetenzkonflikten
Vernehmlassung zur Abstimmung IPRG mit EU-Erbrechtsverordnung Eröffnung der Vernehmlassung Der Bundesrat hat am 14.02.2018 mitgeteilt, dass er die Kompetenzkonflikte mit anderen Staaten im Bereich des... weiterlesen
Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito: Sachenrecht
Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito, Sachenrecht 5. Auflage Bern 2017 532 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 115.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart... weiterlesen
Konkurs eines Mitmieters und Sicherstellung
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h... weiterlesen
Gegenstandslosigkeit vor Klageeinreichung – Kosten- und Entschädigungsfolgen?
ZPO 113 Abs. 1, ZPO 207 Abs. 2 Wird eine Klage nach Ausstellung der Klagebewilligung, aber vor Einreichung der Klageschrift bei Gericht gegenstandlos, können die... weiterlesen
VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren... weiterlesen
Allgemeiner Teil: Bundesrat sieht keinen Revisionsbedarf
OR 1 – OR 183 Postulate Mit zwei gleichlautenden Postulaten 13.3217 (Bischof) und 13.3226 (Caroni) («Für ein modernes Obligationenrecht») wurde der Bundesrat aufgefordert, Bericht zu... weiterlesen
Kredite ohne Banken – Für KMUs und Start-ups
Darlehen / Kredite: Neue Finanzierungsart Einleitung und Begriff Eine neuere und spezielle Form der Kreditfinanzierung ist das Crowdlending, auch Peer-to-peer (P2P) bezeichnet. Bei diesem Crowdfunding-Modell leihen... weiterlesen
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.): Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015)
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.) Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015) Zürich 2016 9. Auflage 1906 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
Konkubinatsunternehmen: Internationale Zuständigkeit für Auflösungs- und Liquidationsklage
LugÜ 1 Abs. 2 lit. a, LugÜ 5 Ziffer 2 lit. a und LugÜ 22 Ziffer 2 Sachverhalt Im strittigen Fall ging es nach dem... weiterlesen
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