LAWMEDIA Redaktion, Author vonLAW.CH®

Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von Richtern und die Gründe... weiterlesen

Markenrecht

Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft

13.12.2016

Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen

Verkehrsrecht

Fernbusse umfahren das Kabotageverbot

12.12.2016

Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern.... weiterlesen

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Rosch Daniel / Fountoulakis Christina / Heck Christoph: Handbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Recht und Methodik für Fachleute

08.12.2016

Der Kindes- und Erwachsenenschutz ist nach wie vor gesellschaftlich brisant, muss doch der Staat bei entsprechendem Anlass in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Eltern bzw. der... weiterlesen

Erbrecht / Strafrecht

Strafantragsrecht eines einzelnen Erbengemeinschaftsmitglieds

08.12.2016

Das Bundesgericht hatte einen Sachverhalt zu beurteilen, der das Erb- und das Strafrecht beschlug.... weiterlesen

Verkehrsrecht

Keine Haftung für Reflexfolgen beim Ehemann des unmittelbaren Unfallopfers

07.12.2016

Der Kläger (hier Beschwerdeführer) und seine Ehefrau wurden am 30.08.2003 bei einem Autounfall verletzt.... weiterlesen

Ehescheidung

Änderung Vorsorgeausgleich bei Scheidung – Die neuen Grundsätze

06.12.2016

Der Bundesrat setzte 10.06.2016 die neuen Gesetzesbestimmungen und die entsprechenden Verordnungsänderungen auf den 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen

Mehrwertsteuern (MWST)

Konsumentenkäufe im Ausland – MWST-Rückerstattung

05.12.2016

Die tiefe MWST in der Schweiz im Vergleich zum nahen Ausland ist neben dem tiefen Euro-Wechselkurs ein weiterer Anreiz für den Einkaufstourismus.... weiterlesen

Erbrecht

Abt Daniel / Weibel Thomas: Praxiskommentar Erbrecht

01.12.2016

Die beiden Autoren haben die gesamten nachlassrelevanten Regeln in einem Band übersichtlich und gut leserlich kommentiert.... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Einrede mangelnden neuen Vermögens gilt auch als Schuldbestreitung

01.12.2016

Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen Vermögens und als Bestreitung der... weiterlesen

Immobilien

Gerichtliche Absetzung des StWEG-Verwalters

30.11.2016

Die vom Gericht zu beurteilenden dogmatischen Eckdaten der gerichtlichen Absetzung eines Stockwerkeigentums-Verwalters im konkreten Fall ergaben folgendes:... weiterlesen

Reiserecht

Flugstreckenkonzession: Keine Konkurrentenbeschwerde gegen zusätzliche Streckenkonzession

25.11.2016

Die Inhaberin der Streckenkonzession für die Luftverkehrslinie Lugano-Genf bis 31.07.2022, die Darwin Airline SA (Darwin), wehrte sich gegen die Erteilung einer parallelen Konzession an die... weiterlesen

Maklerrecht

Kein Provisionsverlust bei für Maklerkunde erkennbaren Mängeln

25.11.2016

Hat der Maklerkunde durch eigene Wahrnehmung Kenntnis von einem Mangel erlangt, entfällt die Pflicht des Immobilienmaklers, über solche Schäden an der zu vermittelnden Immobilie aufzuklären.... weiterlesen

In eigener Sache

Buchbesprechungen auf LAWNEWS

25.11.2016

In Kürze finden Sie hier Texte zu neuen Büchern zu den Themen Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz.... weiterlesen

Baurecht / Grundstück

Mehrwertabgabe bei Einzonungen

24.11.2016

Die Nutzungsmöglichkeit eines Grundstückes, primär beeinflusst durch die Raumplanung, bestimmt dessen Wert.... weiterlesen

Kindesunterhalt

Neues Kindesunterhaltsrecht: brüchige 10/16-Regel

22.11.2016

Hat die 10/16-Regel im neuen Kindesunterhaltsrecht ausgedient?... weiterlesen

Konkurs

Kein Dahinfallen der Feststellungsklage nach SchKG 85a bei Konkurseinstellung mangels Aktiven

18.11.2016

Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt wird. Eine juristische Person verliert ihre Rechtspersönlichkeit nicht... weiterlesen

Verkehrsrecht

Fahren in fahrunfähigem Zustand

16.11.2016

Nach Art. 31 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) gilt eine Person als fahrunfähig, wenn sie...... weiterlesen