Grundsätze Die kündigungsbedingte Freistellung des Arbeitnehmers zeitigt beim Bonus folgende Wirkungen: Lohn: Der Arbeitnehmer hat ohne anderslautende Vereinbarung Anspruch auf den vollen Lohn. Bonus: Ermessensunabhängige... weiterlesen
Austritt vor Bonus-Stichtag Allgemeiner Grundsatz Pro rata temporis-Anspruch des Arbeitnehmers Bonus-Kürzung oder Streichung? Fragestellung: Kann der Arbeitgeber den Bonus nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses trotz fehlenden... weiterlesen
Einleitung Bonus-Programme gehen regelmässig davon aus, dass an einem bestimmten Stichtag das Arbeitsverhältnis zum Arbeitnehmer noch bestehen muss. Arbeitgeber wollen in der Regel Arbeitnehmer, die... weiterlesen
Im Falle der Arbeitsverhinderung stellt sich die Frage, ob für den Bonus ähnliche Regeln wie für die Lohnfortzahlungspflicht gemäss OR 324 (Annahmeverzug des Arbeitgebers) und... weiterlesen
Bonus als Bedingung Bonus-Parameter, deren Erfüllung dem Arbeitnehmer einen Bonus-Anspruch einräumen, gelten in rechtlicher Hinsicht als Bedingungen nach OR 151 ff. Die Bonus-Art (Bonus-Quantitativ abstrakt... weiterlesen
Einleitung Die Ermessensausübung zählt zum soft-Bereich des Bonusrechts. Hier teilen sich oft die unterschiedlichen Leistungsbeurteilungen und Möglichkeiten bzw. Erwartungshaltungen. Solange die Chemie stimmt bzw. der... weiterlesen
Einleitung Analog der ausdrücklichen Freiwilligkeitsvorbehalte bei der Gratifikation nach OR 322d kann die Bonusabrede einen sog. Freiwilligkeitsvorbehalt enthalten. Hindernisse der Freiwilligkeit Der vorerwähnte Freiwilligkeitsvorbehalt wird... weiterlesen
Einleitung Malus heisst Verlustbeteiligung. Grundsätze Eine echte arbeitsrechtliche Verlustbeteiligung ist unzulässig. Eine Verlustbeteiligung könnte nur bei Abschluss eines Gesellschaftsvertrages verabredet werden. Bonuskürzung bei Unternehmensverlust (zB... weiterlesen
Zu den Bonusgrenzen ist festzuhalten: Absolute Untergrenze? Kein gesetzlicher Mindestlohn Relative Grenze Übervorteilung Offensichtliches Missverhältnis Schutz vor Ausbeutung Schutz vor Ausnutzung der Schwächelage Anfechtungsfrist Binnen... weiterlesen
Einleitung Arbeitgeber beginnen vor allem beim Top Management beachtliche Teile des Gesamtlohnes in Form von Boni auszurichten. Das Schweizerische Bundesgericht hat mit seinem Leitentscheid BGE... weiterlesen
Da das Arbeitsrecht Art und Anzahl der Vergütungsformen nicht beschränkt (kein sog. „numerus clausus der Vergütungsformen“), sind auch Bonus-Mischformen zulässig. Denkbar sind: Mittelbar ermessensabhängiger Bonus... weiterlesen
Der ermessensunabhängige Bonus (auch ermessensfeindlicher Bonus) ist eine Erfolgsvergütung (vgl. auch OR 322a): Kein Ermessen bei Bonusausrichtung Leistungspflicht objektiv bestimmbar, nicht abhängig vom Ermessen des... weiterlesen
Beim ermessensabhängigen Bonus hängt das Mass von der Parteiabrede von Arbeitgeber und Arbeitnehmer ab: Volles Ermessen des Arbeitgebers ausdrücklicher oder konkludenter Vorbehalt der Freiwilligkeit der... weiterlesen
Die Subsumption der Bonuskriterien unter die OR-Tatbestände muss differenziert werden: 1. Arbeitsrecht unterstellte Boni Bonus = Vergütungsform sui generis, die nicht unter die Tatbestände von... weiterlesen
Die Anlassbezogenheit steht im Gegensatz zu einem den Bonus begründenden Dauersachverhalt. Die Bonusausrichtung nach Anlass ist als Leistungsanreiz nur unter entsprechendem Sachverhalt adäquat. So sind... weiterlesen
Die Bonusgestaltung kann differenziert in: 1. Geldbonus ermessensabhängig ermessensunabhängig überhöhte (pauschale) Spesenvergütungen (ermessensfeindlich) 2. Naturalbonus Beteiligungspapiere Aktien Optionen Abgabe unentgeltlich unter Marktwert Verfügungssperren Weiterführende Informationen... weiterlesen
Anzutreffen ist die Bestimmung des Bonus nach seinem Verhältnis zum Festlohn. – Für den Arbeitnehmer ist weniger der proportionale Anteil des Bonus am Gesamtlohn, sondern... weiterlesen
In Lehre und Praxis werden folgende Bonus-Kategorien bzw. –Funktionen unterschieden: » Bonus nach Verhältnis zum Fixlohn » Bonus nach Ausrichtungsart » Bonus nach Ausrichtungsanlass »... weiterlesen
Vertragsschluss Für die Einführung, Änderung oder Aufhebung der Bonusvereinbarung gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Obligationenrechts für Angebot und Annahme von OR 6. Form der... weiterlesen
Einleitung Die vorher besprochene » rechtliche Einordnung des Bonus ändert nichts an folgenden Kautelen: Bestimmung der Rechtsnatur des Bonus durch Parteiwillen Inhalt der Bonus-Abrede Höhe... weiterlesen