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Bonusrecht

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Bonus-Abreden / Bonus-Klauseln

Erstellungsdatum:
10.12.2012
Aktualisiert:
30.09.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Vertragsschluss

Für die Einführung, Änderung oder Aufhebung der Bonusvereinbarung gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Obligationenrechts für Angebot und Annahme von OR 6.

Form der Abrede

  • durch ausdrückliche Vereinbarung (schriftlich oder, weniger empfehlenswert, mündlich)
  • durch konkludentes Verhalten
  • durch Stillschweigen

» Muster: Bonus-Klauseln

Konkludente Bonus-Anspruchsbegründung

  • ununterbrochene und vorbehaltslose Zahlung während dreier Jahre (vgl. BGE 131 III 615, Erw. 5.2, und BGE 129 III 276, Erw. 2)
  • auch die wechselnde Bonus-Höhe vermag die Anspruchsbegründung nicht zu verhindern
  • Verhinderung der konkludenten Anspruchsbegründung
    • Erfordernis des unmissverständlichen Freiwilligkeitshinweises des Arbeitgebers bei Mitteilung und Auszahlung!

Annahme Änderung durch konkludentes Verhalten

  • zB durch Annahme der gekürzten Bonus-Vergütung
  • Akzept-Faustregel: 3 x widerspruchslose Entgegennahme des gekürzten Bonus

Annahme Änderung durch Stillschweigen

  • zB Zustimmungsannahme, wenn Bonus-Änderung nur Vorteile für den Arbeitnehmer bringt
  • Massgeblichkeit der Sachverhaltsvoraussetzungen im individuell konkreten Einzelfalls
  • Vgl. BGE 4A_216/2013 vom 29.07.2013
    • (keine stillschweigende Zustimmung zu Änderung des Bonusreglements, wenn er sonst immer persönlich über den Bonus informiert wurde und nun eine generelle Mitteilung an die bonusberechtigten Personen erfolgte)
  • Vgl. BGE4A_131/2015 vom 14.08.2015
    • (stillschweigende Zustimmung bei ausführlicher Mitteilung der Bonusplanänderung und Oppositionslosigkeit trotz unschwer erkennbarer Änderung der Entschädigungskomponenten aus der Bonusmitteilung Ende des Folgejahres)

Bonusänderung durch Änderungskündigung

Bereits entstandene Bonus-Ansprüche

  • keine stillschweigende oder konkludente Verzichtsannahme für bereits angefallene Boni-Ansprüche
  • Verjährung (» Bonus-Verjährung)

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

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