Datenschutzrecht

Exkurs: DSGVO

Am 25.05.2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) (in englisch: General Data Protection Regulation, GDPR; in französisch: Règlement général sur la protection des données, RGPD) in Kraft getreten: VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES... weiterlesen

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Fazit

Die Anforderungen an Datenmanagement und Datenschutzmassnahmen sind anforderungsreicher und strenger geworden. Unternehmen haben ihre Datenbearbeitungstätigkeit regelmässig einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Vermehrt rücken im Zusammenhang... weiterlesen

Datenschutzrecht

Exkurs: Datenschutzgesuch

Jede Person hat gestützt auf das Datenschutzgesetz grundsätzlich ohne Interessennachweis Anspruch auf umfassende Einsicht in die über sie in einer Datensammlung vorhandenen Personendaten. Das Auskunftsrecht... weiterlesen

Datenschutzrecht

Personendatenbearbeitung durch Private

Die vier Bestimmungen des nDSG 30 – 32 beschlagen den privatrechtlichen Datenschutz, namentlich das Bearbeiten von Personendaten durch private Personen: Persönlichkeitsverletzungen (nDSG 30) Rechtfertigungsgründe (nDSG... weiterlesen

Datenschutzrecht

Personendatenbearbeitung durch Bund

nDSG 33 – 42 sind Normen, die neben der Konkretisierung des Legalitätsprinzips auch Bestimmungen zur Datenbeschaffung und zur Datenbekanntgabe (nur) für die Bundesorgane enthalten, einschliesslich... weiterlesen

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Verfahren vor EDÖB

Das 6. Kapitel des nDSG enthält Normen, welche nur für die Bundesorgane gelten. Im Wesentlichen werden die Anforderungen konkretisiert: an die Rechtsgrundlagen bei der Bearbeitung... weiterlesen

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Strafbestimmungen

Die Strafbestimmungen des nDSG charakterisieren sich aufgrund folgender Aspekte: Definition DSG-Strafen sind Strafen des Verwaltungsstrafrechts bzw. des Nebenstrafrechts im Falle von Datenschutzverletzungen Grundlagen nDSG 60... weiterlesen

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Persönlichkeitsverletzungen

Die Persönlichkeitsverletzungen sind in nDSG 30 geregelt: Definition Persönlichkeitsverletzung =   Missachtung der Datenschutzregeln im Umgang mit Personendaten Grundlagen nDSG 30 nDSG 12 ff. Grundsatz (nDSG... weiterlesen

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Rechtfertigungsgründe

Die Rechtfertigungsgründe des Verantwortlichen ist in nDSG 31 normiert: Grundsatz (nDSG 31 Abs. 2) Eine Persönlichkeitsverletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht gerechtfertigt ist durch die... weiterlesen

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Rechtsansprüche

Allgemeines Berichtigungsanspruch Bestreitungsvermerk bei Beweislosigkeit Klagen nach ZGB 28a + ZGB 28g – 28l Unterlassungs- und Beseitigungsklage Feststellungsklage Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Gegendarstellungsrecht Mitteilungs- + Veröffentlichungsanspruch... weiterlesen

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Persönlichkeitsverletzung + Rechtfertigungsgründe

Der Datenschutz ist ein Persönlichkeitsschutz. Das DSG führt aus, unter welchen Voraussetzungen eine Datenbearbeitung zu einer Persönlichkeitsverletzung und unter welchen Voraussetzungen eine Persönlichkeitsverletzung gerechtfertigt sein... weiterlesen

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Betroffenen-Rechte

Allgemeines Als Ausfluss des Persönlichkeitsschutzes haben betroffene Personen weitere Rechte, nämlich: Auskunftsrechte Grundlagen BV 13 Auskunftsrechts-Bestimmungen von nDSG 25 ff. Grundsatz Es handelt sich hierbei... weiterlesen

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Auskunftsrechte

Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht ist die zentrale Grundlage für den Betroffenen seine Rechte aus dem DSG überhaupt wahrnehmen und geltend machen zu können: Auskunftsrecht im Einzelnen... weiterlesen

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Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)

Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) charakterisiert sich wie folgt: Definition Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)   =   Pflicht zur Erstellung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA), wenn bei Personendatenbearbeitungen ein potenziell hohes Risiko für... weiterlesen

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Datenschutzerklärung

Die Unternehmen aufgrund des nDSG eine sog. «Datenschutzerklärung» auszuarbeiten und zu veröffentlichen: Definition Datenschutzerklärung   =   Beschreibung aus Transparenzgründen, welche Daten wie und zu welchem Zweck... weiterlesen