Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Literatur

AEBI-MÜLLER REGINA E., Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt, FamPra.ch 2014, S. 818 ff. BÜCHLER ANDREA, Die Zukunft von... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Checkliste

Mithilfe oder Mitarbeit? Mithilfe (ZGB 163/164) Einsatz des Ehegatten bewegt sich im Rahmen der ehelichen Unterhalts- und Unterstützungspflicht („im üblichen Rahmen“) Freibetrag / Durchsetzung Anspruch... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Prävention

Die Mitarbeit eines Ehegatten mit oder ohne Arbeitsvertrag im Geschäft des anderen Ehegatten hat also viele Folgen: eherechtliche güterrechtliche und scheidungsrechtliche sozialversicherungsrechtliche und vorsorgerechtliche haftungsrechtliche... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Privilegien

Betreibung und Konkurs Die Zwangsvollstreckung unter Ehegatten ist jederzeit möglich. Der mitarbeitende Ehegatte kann seinen Lohnanspruch nach Arbeitsvertrag oder den sog. Freibetrag für die letzten... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Durchsetzung

Der Anspruch des mitarbeitenden Ehegatten ist ein Rechtsanspruch und kann im Verweigerungsfall auf dem Wege der Zwangsvollstreckung oder klageweise durchgesetzt werden.  Betreibung des mitarbeitenden Ehegatten... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Güterrechtliche Fragen

Die güterrechtlichen Folgen, die sich aus der entgeltlichen Mitarbeit eines Ehegatten im Geschäft des anderen ergeben, sind je nach Güterstand unterschiedlich. Errungenschaftsbeteiligung Erwerbseinkünfte beider Ehegatten,... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Steuerrechtliche Fragen

Freibetrag Was der erwerbstätige Ehegatte dem anderen Ehegatten, der im Betrieb mithilft, zur freien Verfügung auszahlt (sog. Freibetrag, ZGB 164), ist kein Geschäftsaufwand des erwerbstätigen... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Arbeitslosenversicherung (AVIG)

Soweit der Ehegatte einen Arbeitsvertrag abgeschlossen oder eine über seine Unterstützungspflicht hinausgehende Mitarbeit im Betrieb des Ehepartners geleistet hat, ist er der Arbeitslosenversicherung unterstellt, sofern... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Mutterschaftsversicherung

Für die Mutterschaftsversicherung gilt, dass erwerbstätige Mütter für die ersten 14 Wochen bzw. 98 Tagen nach der Geburt des Kindes eine Mutterschafts-entschädigung erhalten können. Eine... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Militärversicherung / Erwerbsersatz (EOG)

Die Unterstellung unter die Militärversicherung und Erwerbsersatzordnung erfolgt aufgrund der Ausübung einer gesetzlich umschriebenen Funktion in Armee, Zivilschutz und ähnlichen Funktionen. Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigungen haben... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Krankenversicherung (KVG)

Die Krankenversicherung richtet sich nach dem Wohnsitzprinzip. Jede in der Schweiz wohnhafte Person ist verpflichtet, einer Krankenkasse beizutreten. Für den mitarbeitenden Ehegatten bedeutet dies, dass... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Unfallversicherung (UVG)

Die Unterstellung unter die obligatorische Unfallversicherung hängt allein von der Arbeitnehmerstellung ab. In Bezug auf die Mitarbeit des Ehegatten bestimmt die Unfallversicherungsverordnung (UVV), dass im... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Berufliche Vorsorge (BVG)

Unterstellungspflicht  Die berufliche Vorsorge nach BVG (2. Säule) ist eine obligatorische Arbeit-nehmerversicherung. Ihr sind von Gesetzes wegen unterstellt: alle der AHV unterstellten Arbeitnehmer, die das... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

AHV

Unterstellungspflicht Gemäss dem AHV-Gesetz ist die gesamte Bevölkerung in der Schweiz in der 1. Säule versichert. Während die mitarbeitenden Ehegatten mit einer Entlöhnung den Unselbständigerwerbenden... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Sozialversicherungsrechtliche Fragen

AHV Berufliche Vorsorge (BVG) Unfallversicherung (UVG) Krankenversicherung (KVG) Militärversicherung / Erwersersatz (EOG) Mutterschaftsversicherung Arbeitslosenversicherung (AVIG)    ... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Exkurs: Scheinarbeitsverträge

Arbeitsverträge unter Ehegatten werden hin und wieder aus rechtswidrigen Beweggründen geschlossen, nämlich um «Steuern zu sparen». Der Lohn, der an den Ehegatten bezahlt wird, ist... weiterlesen

Eherecht / Eheschliessung / Ehe

Abgrenzungen

Auftrag Einmalige Einsätze stellen einen Auftrag dar. Geschuldet ist ein sorgfältiges Tätigwerden des Beauftragten. Der Auftrag ist vermutungsweise unentgeltlich. Eine Vergütung ist nur dann zu... weiterlesen