Muster Aufhebungsvertrag Musterschreiben Aufhebungsbereinbarung / -vertrag (PDF, 30 KB) Checklisten Checkliste: Inhalt des Aufhebungsvertrages (PDF, 26 KB) Checkliste: Regelungspunkte und Tipps (PDF, 47 KB) Weitere... weiterlesen

Umdeutung Kündigung in Aufhebungsvertrag Es geht hier um die Umdeutung (auch „Konversion“ genannt) einer nichtigen Kündigung in einen gültigen Aufhebungsvertrag. Voraussetzungen sind: Ersatzrechtsgeschäft (Aufhebungsvertrag) hat... weiterlesen

Allgemeines Die Anfechtung betrifft im Gegensatz zur Nichtigkeit einen untergeordneten Mangel des Rechtsgeschäftes und muss inter partes klageweise geltend gemacht werden. Ist die gerichtliche Anfechtung... weiterlesen

Allgemeines Die Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts (Ungültigkeit) wirkt gegenüber jedermann und ist ex tunc von Amtes wegen zu berücksichtigen. Vollständige Nichtigkeit Eine Aufhebungsvereinbarung, die gegen Normen... weiterlesen

Die Beanstandung einer Aufhebungsvereinbarung bzw. Korrektur geschieht rechtsdogmatisch mit folgenden Instrumenten: Nichtigkeit Anfechtbarkeit Umdeutung... weiterlesen

Manchmal ist nicht vorhersehbar, ob eine bestimmte Vertragsbestimmung über Dauer hält; für diesen Fall empfiehlt sich, im Rahmen einer salvatorischen Klausel eine Umdeutung etc.: „Sollte... weiterlesen

In der heutigen globalen und sich schnell verändernden Welt haben selbst Arbeitnehmer manchmal mehrere Wohnsitze (ob zulässig bleibe dahingestellt) oder sie ziehen am Ende des... weiterlesen

Schriftformabrede Zur Vermeidung der Unterstellung nachvertraglicher mündlicher Änderungen oder Ergänzungen empfiehlt es sich die Gültigkeit des Aufhebungsvertrages von der Schriftform abhängig zu machen: „Änderungen oder... weiterlesen

Grundlagen Eine Aufhebungsvereinbarung zielt auf eine finale Gesamtauseinandersetzung. Dabei sollen alle Ansprüche offengelegt und nachlaufende Forderungsbegehren der einen oder anderen Partei vermieden werden. Das Instrument... weiterlesen

Vertagung eines Regelungspunktes Ist ein untergeordneter Vertragspunkt noch nicht spruchreif bzw. soll für einen bestimmten Vertragspunkt (zB letzter Bonus, wo die Geschäftszahlen noch nicht vorliegen,... weiterlesen

Regelungspunkte sind: Kostenfolgen (Gerichts-, Schreib- und Zustellgebühren sowie Barauslagen) Entschädigungsfolgen / Wettschlagung (jede Partei trägt die eigenen RA-Kosten) Abschreibung des Prozesses (nach Vergleichsvollzug) unter vereinbarten... weiterlesen

Grundlagen Arbeitszeugnisarten hinsichtlich Umfang Vollzeugnis (OR 330a Abs. 1) Arbeitsbestätigung (OR 330a Abs. 2) Befürchtung des Arbeitnehmers, Beurteilung von Leistungen und/oder Verhalten könnten in einem... weiterlesen

Folgende Themen sind zu beachten: Lohnforderungen Severance payments Lohnforderungen Das Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) und der Fälligkeitszwang (OR 339) sprechen dagegen, die Fälligkeit über das Beendigungsdatum... weiterlesen

Grundlagen Die neuere Arbeitswirtschaft praktiziert zur Personalbindung die Gewährung von Darlehen, zB für Aus- und Weiterbildung, aber auch aus Bevorschussung von Boni. Zu beachten sind... weiterlesen

Grundlagen Zusätzliche Abfindungen (sog. „severance payments“) können verschiedenen Motiven entspringen: als Dank für die jahrelange Zusammenarbeit als Abgeltung einer freiwillig verkürzten Kündigungsfrist zum Zeichen der... weiterlesen

Die Abgangsentschädigung ist eine alters- und betriebstreuebedingte Abgeltung, die meist mit einem künftigen Einkommensverlust einhergeht. Angesichts der heutigen Bedeutungslosigkeit der Abgangsentschädigung nach OR 339b wird... weiterlesen

Grundlagen Folgendes gilt: Obligatorium (BV34quater + BVG 2) Beiträge und Leistungen (BVG 6) BVG-Minimum-Überschreitungen (OR 331 ff.) Massgeblichkeit von Lohn und Lohnbestandteilen (BVG 7 ff.)... weiterlesen

Grundlagen Für Arbeitnehmerdarlehen gelten: Verzinsung nur bei Verabredung (OR 313 Abs. 1) Abgrenzung von Vorschüssen Der Arbeitgeber würde einen Vorschuss in der nächsten Lohnabrechnung mit... weiterlesen

Grundlagen Provisionen sind meistens eine Gewinnbeteiligung des Arbeitnehmers an bestimmten von ihm im Namen und auf Rechnung des Arbeitgebers abgeschlossenen bzw. vermittelten Geschäften. Ein Provisionanspruch... weiterlesen

Grundlagen Es kann zum Grundlohn hin dem Arbeitnehmer einen Anteil am Geschäftsergebnis versprochen werden. Meistens besteht für eine Gewinnbeteiligung ein detaillierte Vertragsregelung (auch „Mitarbeiterbeteiligung“). Verschiedene... weiterlesen