Arthur Meier-Hayoz † / Peter Forstmoser: Schweizerisches Gesellschaftsrecht
Seit der 12. Auflage des Werkes sind einige wichtige Gesetzesänderungen vom Parlament und Verordnungsänderungen vom Bundesrat beschlossen worden.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSwork in der Schweiz
Öffentliche Kritik am Bundesarbeitgeber und gegenüber Frauen: Fristlose Kündigung eines Kadermitarbeiters vom BVGer bestätigt
Ein Mitglied des mittleren Kaders eines Bundesamtes veröffentlichte trotz Ermahnung wiederholt private Twitter-Kommentare mit politisch heiklen Themen (Axpo) und verwerflichen, allenfalls strafrechtlich relevanten Äusserungen gegen Frauen.... weiterlesen
Schweiz – Albanien: Sozialversicherungsabkommen tritt am 01.10.2023 in Kraft
Das am 18 02.2022 von Bundesrat Alain Berset in Tirana unterzeichnete Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien tritt am 01.10.2023 in Kraft.... weiterlesen
Gerold Miessl: Die Besteuerung von Grenzgängern in die Schweiz
Das in 2. Auflage erschienene Fachbuch befasst sich mit dem Aufenthaltsrecht in der Schweiz mit der steuerlichen Beurteilung von Grenzgängern mit Wohnort Deutschland und weiteren... weiterlesen
AG-Verwaltungsrat: Verhalten bei Interessenkonflikten
Mit dem vom Parlament am 19.06.2020 verabschiedeten Bundesgesetz über die Änderungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) wurde das «Aktienrecht» revidiert.... weiterlesen
Sandra Husi-Stämpfli / Anna-Sophie Morand / Ursula Sury: Datenschutzrecht
Der Band litera B, «Datenschutzrecht», erscheint in 1. Auflage und ist also ein «Frischlingswerk» dieser Reihe.... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen zu IT-Vertrag: Ungewöhnliche Klauseln
(Standard-)Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines IT-Vertrags sind ungewöhnlich, wenn sie dem Kunden folgende Obliegenheiten zu Pflichten macht.... weiterlesen
Formvorschriften: BR analysierte
Ablehnung eines «Textform»-Zwangs ohne Unterschrift - Der Bundesrat (BR) befasste sich an seiner Sitzung vom 15.09.2023 mit den Formvorschriften im Privatrecht.... weiterlesen
Unabhängige Vermögensverwalter (uVV): Bewilligungspflicht und Aufsicht
Die unabhängigen Vermögensverwalter (uVV) stehen seit Ablauf der Übergangsfrist per 31.12.2022 unter der Aufsicht der FINMA.... weiterlesen
Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat (DNG): Ablauf der Referendumsfrist am 05.10.2023
National- und Ständerat haben nach Differenzbereinigungen in ihren Schlussabstimmungen vom 21.06.2023 zugestimmt: Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat (DNG)... weiterlesen
Revision der Kranverordnung: Neu nicht nur Bedienungspersonal-Anleitung, sondern -Ausbildung
Der Bundesrat (BR) hat am 16.06.2023 die Anpassung der Verordnung über die sichere Verwendung von Kranen (Kranverordnung; SR 832.312.15) beschlossen.... weiterlesen
Urteil mit Brutto-Lohnzahlungs-Verpflichtung: Definitive Rechtsöffnung nur für Netto-Lohnforderung?
Wird der Arbeitgeber in einem vollstreckbaren Urteil zur Zahlung einer Brutto-Lohnforderung verurteilt, so liegt ein definitiver Rechtsöffnungstitel vor... weiterlesen
Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung für systemrelevante Banken
Der Bundesrat (BR) hat am 06.09.2023 die Botschaft zur Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung (Public Liquidity Backstop, PLB) für systemrelevante Banken verabschiedet.... weiterlesen
UK – CH: Gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen für Berufschauffeure
Der Bundesrat (BR) hat am 06.092023 einem Notenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die gegenseitige Anerkennung der Fähigkeitsausweise von Berufschauffeurinnen und -chauffeure zugestimmt.... weiterlesen
Zivilprozessordnung (ZPO): Inkrafttreten am 01.01.2025
Dieser Inkraftsetzungs-Entscheid entspricht dem von den Kantonen in einer Konsultation geäusserten Wunsch, wonach der Bund, den Kantonen, den Gerichten und der Anwaltschaft genügend Zeit für... weiterlesen
Digitaler Schweizerfranken: Projektstart
Schon lange sucht die Bankbranche nach Möglichkeiten zur Einführung einer digitalen Version des Schweizer Frankens.... weiterlesen
Ungeprüfte Bankkundenbelege-Einreichung im Arbeitsprozess: Arbeitnehmer-Anwalt handelte nicht nur berufsregelwidrig, sondern machte sich auch strafbar
Aus der anwaltlichen Pflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung (Art. 12 lit. a BGFA) ergibt sich …, dass ein Anwalt Dokumente, welche er von seinem... weiterlesen
«Bankenstabilität»: Expertengruppe legt Bericht vor
Gemäss Medienmitteilung des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen SIF vom 01.09.2023 hat die «Expertengruppe Bankenstabilität» ihren Bericht gemäss Auftrag des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD eingereicht... weiterlesen
CS-Vollintegration: Annahme eines Anschluss-Jobs trotz weniger Lohn?
Einmal mehr haben wir zur Übernahme der Credit Suisse (CS) durch die UBS zu berichten, und zwar ein wichtiger Milestone.... weiterlesen
Bericht zur Koppelung von AHV-Referenzalter und Lebenserwartung
Der Bundesrat (BR) hat am 30.08.2023 folgenden Bericht zur Kenntnis genommen: «Anpassung des Referenzalters an die Lebenserwartung – Internationaler Vergleich und Modelle für die Schweiz»... weiterlesen
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