Mietschlichtungsbehörde: Zuständigkeit für Urteilsvorschlag an die Parteien
ZPO 210 Abs. 1 lit. b und ZPO 243 Abs. 2 lit. c Strittig war im konkreten Fall die Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde, den Parteien einen... weiterlesen
Informationen zum Thema Mietvertrag in der Schweiz
Literatur
Grundlagen Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister... weiterlesen
Familienwohnung: Nichtgemeinsame Kündigungsanfechtung bei gemeinsamer Miete
Änderung der Rechtsprechung Einleitung Die vorliegende Streitsache betraf eine gemeinsame Miete der Wohnung der Familie. Strittig war Aktivlegitimation zur Anfechtung der vom Vermieter ausgesprochenen Kündigung.... weiterlesen
Staffelmiete: Mietzinsanfechtung
OR 270d / VMWG 19 Abs. 2 Besteht eine Staffelmiete, darf der Staffelmietzins nur als „Anfangsmietzins“ angefochten werden. Trotzdessen sind die einzelnen Staffelungen mit amtlichem... weiterlesen
Neuer Mietvertrag: Übertragung der Kündigungssperrfrist auf den neuen Vertrag?
OR 271a Abs. 1 lit. e Ziffer 4 Einleitung Es stellte sich vor Schranken des Bundesgerichts für einen Wohnungsmietvertrag die Frage, ob der ursprünglich auf... weiterlesen
Genossenschaftswohnung: Mietvertragskündigung und genossenschaftliches Rechtsverhältnis
OR 267, OR 271, OR 273, OR 846, OR 266o Die Kündigung von Genossenschaftswohnungen gibt immer wieder Anlass zu Streitigkeiten zwischen Vermieter (Genossenschaft) und Mieter... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)... weiterlesen
Mietvertrag – Schuldbeitritt des Aktionärs der Mieterin
OR 492 Abs. 1 + OR 143 Das Bundesgericht hatte im Prozess BGer 4A_624/2017 folgendes zu beurteilen: Die Vermieterschaft und eine Mieterin (Aktiengesellschaft (AG)) schlossen... weiterlesen
Mieterausweisung (Exmission)
Allgemeines Ausweisung im summarischen Verfahren Ausweisung im vereinfachten Verfahren Allgemeines Eine Ausweisung ist nur möglich, wenn der Eigentümer resp. Vermieter einen Rückgabeanspruch hat. Die Ausweisung... weiterlesen
Strittige Mietvertragsoption – Unzuständigkeit des Handelsgerichts
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Zugangszeitpunkt Kündigungserklärung: Mit Abholungseinladung im Briefkasten
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Das Bundesgericht hatte den Fall einer Mieterin aus dem Kanton Genf zu beurteilen, die am... weiterlesen
Ordentliche Kündigung: Keine besonderen Kündigungsgründe als Voraussetzung
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Im Rahmen einer Kündigungsstreitigkeit über eine Parterrewohnung, in der der Vermieter dem Mieter zunächst wegen... weiterlesen
Wohnungsmiete: Keine Möglichkeit zur Abweichung vom gesetzlichen Instanzenzug
Kein Raum für Schiedsgutachter Das Bundesgericht bestätigt seine ständige Rechtsprechung, wonach Streitigkeiten der Parteien über Wohnungsmietverhältnisse, auch bezüglich Luxusmietwohnungen, zwingend von staatlichen (Schlichtungs-)Behörden und (Miet-)Gerichten... weiterlesen
Literaturverzeichnis
Weiterführende Literatur zum Thema Mietrecht in der Schweiz BARBEY RICHARD, L’arrêté fédéral instituant des mesures contre les abus dans le secteur locatif du 30 juin... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Schlüsselgeld und Koppelungsgeschäfte
Bekannt ist, dass an der Bahnhofstrasse in Zürich teilweise hohe Schlüsselgelder bzw. Ablösesummen bezahlt werden, um ein Ladenlokal bzw. ein Geschäftslokal übernehmen zu können. Bei... weiterlesen
Mietvertrag
Ein Mietvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter betreffend Überlassung einer Sache (bewegliche oder unbewegliche) zum Gebrauch durch den Mieter gegen Entgelt. Mietverträge... weiterlesen
Einleitung zum Mietrecht Schweiz / Miete / Mietvertrag
Mietrecht Schweiz Mehr als die Hälfte der Schweizer Bevölkerung lebt in Wohnungen oder Häusern zur Miete. Geschäftsräume werden ebenfalls häufig gemietet und nicht gekauft. Dem... weiterlesen
Glossar
Begriffe des Mietrechts Mietrechtliche Begriffe und ihre Erklärung von A bis Z: Glossar Mietrecht (PDF, 527 KB)... weiterlesen