Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz hat sich im Vergleich zum Vorquartal von 1,25% auf 1,23% gesenkt (per Stichtag... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz verharrt weiterhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz hat sich im Vergleich zum Vorquartal von 1,28% auf 1,25% gesenkt (per Stichtag... weiterlesen
ZPO 210 Abs. 1 lit. b und ZPO 243 Abs. 2 lit. c Strittig war im konkreten Fall die Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde, den Parteien einen... weiterlesen
Grundlagen Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister... weiterlesen
Änderung der Rechtsprechung Einleitung Die vorliegende Streitsache betraf eine gemeinsame Miete der Wohnung der Familie. Strittig war Aktivlegitimation zur Anfechtung der vom Vermieter ausgesprochenen Kündigung.... weiterlesen
OR 270d / VMWG 19 Abs. 2 Besteht eine Staffelmiete, darf der Staffelmietzins nur als „Anfangsmietzins“ angefochten werden. Trotzdessen sind die einzelnen Staffelungen mit amtlichem... weiterlesen
OR 271a Abs. 1 lit. e Ziffer 4 Einleitung Es stellte sich vor Schranken des Bundesgerichts für einen Wohnungsmietvertrag die Frage, ob der ursprünglich auf... weiterlesen
OR 267, OR 271, OR 273, OR 846, OR 266o Die Kündigung von Genossenschaftswohnungen gibt immer wieder Anlass zu Streitigkeiten zwischen Vermieter (Genossenschaft) und Mieter... weiterlesen
Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)... weiterlesen
OR 492 Abs. 1 + OR 143 Das Bundesgericht hatte im Prozess BGer 4A_624/2017 folgendes zu beurteilen: Die Vermieterschaft und eine Mieterin (Aktiengesellschaft (AG)) schlossen... weiterlesen
Allgemeines Ausweisung im summarischen Verfahren Ausweisung im vereinfachten Verfahren Allgemeines Eine Ausweisung ist nur möglich, wenn der Eigentümer resp. Vermieter einen Rückgabeanspruch hat. Die Ausweisung... weiterlesen
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Das Bundesgericht hatte den Fall einer Mieterin aus dem Kanton Genf zu beurteilen, die am... weiterlesen
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Im Rahmen einer Kündigungsstreitigkeit über eine Parterrewohnung, in der der Vermieter dem Mieter zunächst wegen... weiterlesen
Kein Raum für Schiedsgutachter Das Bundesgericht bestätigt seine ständige Rechtsprechung, wonach Streitigkeiten der Parteien über Wohnungsmietverhältnisse, auch bezüglich Luxusmietwohnungen, zwingend von staatlichen (Schlichtungs-)Behörden und (Miet-)Gerichten... weiterlesen
Weiterführende Literatur zum Thema Mietrecht in der Schweiz BARBEY RICHARD, L’arrêté fédéral instituant des mesures contre les abus dans le secteur locatif du 30 juin... weiterlesen
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Bekannt ist, dass an der Bahnhofstrasse in Zürich teilweise hohe Schlüsselgelder bzw. Ablösesummen bezahlt werden, um ein Ladenlokal bzw. ein Geschäftslokal übernehmen zu können. Bei... weiterlesen
Ein Mietvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter betreffend Überlassung einer Sache (bewegliche oder unbewegliche) zum Gebrauch durch den Mieter gegen Entgelt. Mietverträge... weiterlesen
